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AfD

AfD-Meldeplattformen – wo bleibt der Datenschutz im Parlament ? Das Vorhaben mehrerer AfD-Fraktionen in den Landtagen verschiedener Länder, Online-Plattformen einzurichten, auf denen Schüler dazu aufgerufen werden, Lehrer wegen kritischer Äußerungen zur AfD im Schulunterricht auch anonym anzuschwärzen, hat mit Recht Empörung ausgelöst. Die Brandenburgische Bildungsministerin hat von einem „Angriff auf den Schulfrieden“ gesprochen. Wie ist das Vohaben datenschutzrechtlich zu bewerten ? Welche Regeln gelten überhaupt für die Aktivitäten von Parlamentsfraktionen und wer setzt sie durch ? Diese Fragen sind auch von allgemeiner Bedeutung für den Fall, dass Parlamentsfraktionen künftig […]
Peter Boehringer über Sozialismus und Non-Performing Loans in Europa…. Liebe Leserin,lieber Leser,liebe Freunde des Friedens und der Freiheit,Peter Boehringer reiste am letzten Wochenende nicht mit Olaf Scholz auf Steuerzahlerkosten nach Bali sondern sah es für sinnvoller an vor 5 Tagen über den Wunschsozialismus in Europa und Deutschland zu referieren und zum enormen Abschreibungsbedarf bei Non Performing Loans bei den Banken im System und die Pläne der EU Sozialisten eine Bad Bank in Europa zu errichten und dafür die Risiken in den Bilanzen der Banken dem Steuerzahler in einer Höhe […]
Wenn die AfD nicht konsequent gegen Extremisten vorgeht, wird sie scheitern Ich bin derzeit für drei Tage in Berlin und absolviere in dieser Zeit 18 Gesprächstermine, darunter vier mit AfD-Politikern. Zwei von ihnen kannte ich schon, als es die AfD noch gar nicht gab. Und Freunde, die viele Jahre CDU-Mitglieder waren und dann – weil sie Frau Merkel nicht mehr ertragen können und wollen – zur AfD wechseln, sind keine “Nazis”. Sie haben die Schnauze genauso voll wie ich an manchen Tagen, aber andere Schlussfolgerungen gezogen. Auf jeden Fall sind das […]
Deutsche Autoindustrie am Abgrund Absurde EU-Grenzwerte, irre NGOs, Grüne Propaganda: Der Feldzug gegen die Autoindustrie bedroht den Sozialstaat und gesellschaftlichen Frieden. Der rot-grüne poltisch-mediale Komplex frohlockt. Ziel erreicht? Einzig die AfD mit Gegenposition. Read more…
Bayernwahl: Rechtsentwicklung verstärkt! Verschärfte Krise der „großen“ Koalition! . Dass es für die beiden in der bayerischen Landtagswahl 2018 angetretenen Parteien der Berliner „Groko“, die CSU und die SPD, nicht gut ausgehen würde, hatten die ständigen Vorwahlumfragen schon ahnen lassen. Aber das reale Ergebnis ließ dann doch aufhorchen: Die arrogant-reaktionäre Rechts- und Staatspartei in Bayern, die CSU, wie auch die SPD verloren beide jeweils mehr als 10%-Punkte. Aber für die SPD-Bayern war es die glatte Halbierung ihres schon 2013 schlechten Wahlergebnisses. Dafür erreichte die rechstnationalistische AfD aus dem […]
Gauland: #unteilbar blanker Hohn Gauland zu #unteilbar: „Die Demonstration ist spalterisch, extremistisch und antisemitisch gewesen, doch der Aufschrei bei Politik und Medien bleibt noch immer aus.“ Read more…
Der verlassene Rechtsstaat   Im öffentlichen Bundestags-Petitionsausschuss über die von Vera Lengsfeld initiierte Erklärung 2018 zur Migration wird ausgewichen, verschleiert und getäuscht. Seit die AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die widerrechtliche Grenzöffnung geklagt und die Klageschrift im Internet veröffentlicht hat1, ist in den Medien, angeführt von den öffentlich-rechtlichen Propagandasendern, zu beobachten: Die Klage wird nicht erwähnt, und es wird vielfach bestritten, dass es überhaupt eine Grenzöffnung gegeben habe.2 Denn seit dem Schengen-Abkommen hätten ohnehin, auch schon vor dem Herbst 2015, alle europäischen Binnengrenzen […]
SPD nach Bayern-Wahl merkelich erleichtert Die Landtagswahl in Bayern hat eigentlich nur Sieger produziert. Selbst die SPD darf sich Sieger nennen. Sie konnte, anders als alle anderen Parteien, die größte Veränderung für sich verbuchen, noch deutlich vor CSU und AfD. Das muss einmal gewürdigt werden. Deshalb darf sich die SPD seither merkelich erleichtert fühlen. Einzig den SPD-Bonzen geht der dafür notwendige Humor ab. So mag sich die Talfahrt fortsetzen, bis die Partei in der Dorfliga versinkt. ❖ weiter ► Der Beitrag SPD nach Bayern-Wahl merkelich […]
Analyse der Bayern-Wahl: Der Weg in die politische Mitte ist das Ende der Volksparteien Für die deutschen Medien ist klar: Die Grünen sind die Wahlsieger in Bayern. Naja und irgendwie auch die AfD, aber das muss man ja nicht so laut sagen. Aber was sagen die nackten Zahlen und welche Interpretation der Wahlergebnisse ist korrekt? Und nicht zuletzt: Welche Rolle spielte Seehofer? Der Versuch einer Analyse. Wenn man sich die Ergebnisse der Wahl in Bayern anschaut, dann sieht man ganz objektiv, dass das bürgerliche Lager gewonnen hat. CSU, Freie Wähler und AfD kommen zusammen […]
Bayern-Beben CSU Absturz, SPD Untergang, Grüne fast 18%, AfD 10%. Nicht nur Bayern bebt, sondern die ganze Republik. Sind „Volksparteien“ am Ende? Merkel muss sich auf ungemütliche Zeiten einrichten. SPD unkalkulierbar. Read more…
Landtagswahl in Bayern – AfD gewinnt und Merkel verliert… Die Alternative für Deutschland ist der klare Sieger der Landtagswahl in Bayern. Aus dem Stand heraus gewann sie mehr als 10 Prozent der Wähler närdlich der Alpen, nachdem sie in 2013 noch nicht bei der Landtagswahl in Bayern kandidiert hatte.Die CSU als Repräsentant der CDU in Bayern verliert hingegen rund 10 Prozent der Wähler. Auch die SPD befindet sich in der Wählergunst im freien Fall auf unter 10 Prozent und halbiert ihre Anhängerschaft in nicht einmal fünf Jahren.Eine Reihe von […]
Bayern Wahl Ergebnis Hochrechnungen, Prognose, Ergebnis zur Bayern-Wahl. Es wird eine herbe Schlappe für die CSU erwartet. Gewinne für Grüne und AfD erwartet. SPD-Desaster. Read more…
Der Süden ist mit der Groko fertig Seit der Bundestagswahl 2013 gab es für die Groko-Parteien CDU/CSU und SPD immer wieder wechselnde Phasen der Stabilisierung und des Niedergangs. Bei den Landtagswahlen 2014 war vor allem die FDP der Buhmann, der die Stimmen für die AfD lieferte. In Brandenburg bekam auch die Linke eine Klatsche ab, und in Thüringen die SPD.  Aber die Groko insgesamt konnte ihren Stimmenanteil im Schnitt noch halten. 2015 sah es schon ungünstiger aus. In Hamburg wurde die CDU regelrecht filettiert und in Bremen […]
Wer was nicht begreift Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat öffentlich mitgeteilt, er vermute, dass ich nicht begreife, dass die AfD nicht einfach eine Oppositionspartei, sondern sehr gefährlich sei. Ich vermute, dass Herr Polenz nicht begreift, dass Freiheit immer die Freiheit der Andersdenkenden ist. Der Beitrag Wer was nicht begreift erschien zuerst auf Denken erwünscht – der Kelle-Blog.
“unteilbar” treibt im Konflikt mit “aufstehen” den Rechten die Lämmer in den Stall Jeder soll nach seiner Façon selig werden. Oder doch nicht? Sollen alle nach der Façon der urbanen, offenen und toleranten Weltenbürger leben, fühlen und denken? Zurzeit ist der fortschrittliche Teil unserer Gesellschaft tief gespalten. „Aufstehen“ oder „Unteilbar“ – Menschen, von denen man ansonsten erwarten müsste und verlangen könnte, dass sie am gleichen Strang ziehen, bekriegen sich. Für kommenden Samstag hat die Bewegung „unteilbar“ zur Demonstration in Berlin aufgerufen. Sahra Wagenknecht von „aufstehen“ sieht in der bei „unteilbar“ erkennbaren Vorstellung „Offene […]
„Unteilbar“: SPD, Linke, Grüne, Linksextremisten und Islamisten – alle sind für Toleranz?! Die AfD wurde zu Recht scharf kritisiert, weil sie in Chemnitz zusammen mit Rechtsextremisten und zweifelhaften Leuten wie dem vorbestraften Lutz Bachmann demonstrierte. SPD, Linke und Grüne demonstrieren heute in Berlin Seit an Seit mit Linksextremisten und Islamisten jeglicher Couleur für „Toleranz“.
Rassismus als Übersprungshandlung des Ostens Warum sind Pegida und AfD im Osten so stark? Es liegt an den demütigenden Nach-Wende-Erlebnissen, meinen die Journalistin Jana Hensel und der Soziologe Wolfgang Engler in ihrem Gesprächsbuch "Wer wir sind". Quelle: titel thesen temperamente
Juden in der AfD. Jetzt haben wir Sie! Zur Einstimmung ein alter jüdischen Witz: Stolz auf ihren Sohn, besuchen die Eltern von Leo Trotzki den Kreml. Fragen den Sohn nach den Anwesenden. Der Blick fällt auf Lawrent Beria. „Is dos a Jid?" Trotzki: „Ja, dos is a Jid“. Es geht reihum. Schließlich kommt Lenin an die Reihe. „Is dos a Jid?". Trotzki: „Nein, aber auf den läuft die Firma“. Quelle: Achgut.Pogo
CDU/CSU im Sinkflug, AfD im Aufwind – wird die Alternative für Deutschland die neue Volkspartei? Liebe Leserin,lieber Leser,liebe Freunde des Friedens und der Freiheit,am Sonntag ist Landtagswahl in Bayern und den Unionsparteien der sozialistischen Garde in Berlin und München geht der Allerwerteste gehörig auf Grundeis. Der Grund ist einfach. Die Masse der Wähler rennt der sozialistischen Union und ihrer Nebenleute in Scharen davon. Untersucht man die Interessen der Menschen im Bereich der Parteien in Deutschland, dann kommt man zu interessanten Ergebnissen.CSU weit abgeschlagen hinter der AfD…Demnach befindet sich die Alternative für Deutschland – kurz AfD […]
Hetzjagd auf AfD: 13 Bundesländer liefern belastendes Material Die Landesämter haben umfangreiche Informationen über mögliche verfassungsfeindliche Tendenzen in der AfD an das Bundesamt für Verfassungsschutz geschickt. Alle bis auf drei Ämter legten entsprechende Dossiers vor, unter anderem verzichtete… Read more…
AfD: Meinungsdiktatorin Barley liegt falsch Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die Pläne der AfD, Meldeportale gegen Lehrer einzurichten, scharf kritisiert. „Organisierte Denunziation ist ein Mittel von Diktaturen“. Read more…
Gauland, Hitler, Huntington: Die Rückkehr der Davos-Kultur Gauland hat von Hitler abgeschrieben und damit sein wahres Gesicht gezeigt, oder aber nur vom „Tagesspiegel“, der natürlich nicht vom Hitler geklaut hat, sondern leitmediale Qualität produziert, bei der der Hitlersound nur erdfarben mitschwingt,… Kompletten Text lesen bei PPQ
Neue EU-CO2 Werte: Todesstoß für deutsche Autoindustrie Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: Neue CO2-Grenzwerte brechen unserer Schlüsselindustrie das Genick Read more…
Werder Bremen will Dauerkarten-Entzug für AfD-Anhänger Auch im Stadion soll es in Zukunft politisch korrekt zugehen. Der Präsident des SV Werder Bremen will AfD-Anhängern Dauerkarten entziehen. „Jeder AfD-Wähler sollte schon wissen, dass es ein Widerspruch ist, Werder gut zu finden und die AfD zu wählen“. Read more…
Steht die Machtergreifung der AfD bevor? Podcast mit Jens Berger https://ffm6.de/podcast/mehrwutstropfen_der_podcast_Steht_die_Machtergreifung_der_AfD_bevor.mp3 Download YouTube Inhalt: 00:05 – So! 00:15 – Begrüßung von Jens Berger 00:25 – Das
INSA: AfD 18%, SPD 16%, Grüne 15% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) gewinnen Bündnis 90/Die Grünen einen halben Punkt hinzu und erreichen mit 15 Prozent den höchsten im INSA-Meinungstrend für sie gemessenen Wert seit über fünf Jahren. Read more…
Gauland: CSU und SPD werden bei Bayern-Wahl entsorgt AfD-Chef Alexander Gauland geht davon aus, dass die Wähler die CSU und die SPD bei der Bayern-Wahl am Sonntag „entsorgen“ werden. „Das Elend von CDU/CSU und SPD besteht darin, dass sie nie etwas lernen“, sagte Gauland am Montag. Read more…
Leipzig: Gallerie wirft Künstler raus, weil er AfD-nah ist. ARTE tritt nach Die renommierte Leipziger Galerie Kleindienst hat die langjährige Zusammenarbeit mit ihrem Künstler Axel Krause beendet. Begründung: AfD-nah und kritische Facebook-Posts. Der Künstler wehrt sich mit offenem Brief gegen ARTE-Verleumdungen. Read more…
Politik-Arithmetik: Die irre Angst der SPD Die CDU diskutiert und in der deutschen Sozialdemokratie geht die Angst um. Nach Überlegungen des neuen CDU-Fraktionschefs im sächsischen Landtag, Christian Hartmann, nach der Möglichkeit von Koalitionen mit der AfD und zum Teil positivem Echo aus… Kompletten Text lesen bei PPQ
Nur so kann die AfD wieder unter 5 % gedrückt werden! Die AfD ist, gemessen am schnellen Stimmenzuwachs der letzten Jahre, die erfolgreichste Partei der deutschen Nachkriegsgeschichte. Seit ihrer Gründung im Februar 2013 hat sie bereits alle Landesparlamente erobert. Mit Ausnahme von Bayern und Hessen, wo aber der Einzug nach den in Kürze anstehenden Landtagswahlen gemäß der aktuellen Umfragen als sicher gilt. Auf Bundesebene hat die AfD – laut aktuellen Umfragewerten mit 17 bis 18 % – bereits die SPD als zweitstärkste politische Kraft abgelöst. Diese Entwicklung gefällt naturgemäß nicht jedem Bürger und […]