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AfD

Eine erste CDU-Stimme für die AfD   Als der Bundestag über den UN-Migrationspakt abstimmte, verweigerten sechs Unions-Abgeordnete ihre Zustimmung. Tags drauf stimmte eine von ihnen mit der AfD. Mancher wird bei der ständigen Präsenz des UN-Migrationspaktes in den Medien dieses Themas überdrüssig sein und nichts mehr darüber lesen wollen. Doch als der Bundestag am 29.11.2018 mit den Stimmen der Union und der SPD Pakt guthieß und damit der Regierung freie Hand gab, Deutschland in ein Siedlungsgebiet für alle Welt zu verwandeln, geschah, klein, aber demokratisch bedeutsam: […] 14.12.2018
Infratest: SPD überholt AfD In der aktuellen „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap können die Union und die SPD um jeweils einen Prozentpunkt zulegen. Im „Deutschlandtrend“ im Auftrag des ARD-Morgenmagazins kommt die Union auf 31 Prozent der… Read more… 14.12.2018
AfD wird immer beliebter – sogar im Bundestag Am 29. November hatte die AfD-Kandidatin für das Bundestagspräsidium Mariana Iris Harder-Kühnel 223 Ja-Stimmen von 654 Anwesenden erzielt. Das waren immerhin 34,1 %. Heute ist die heiße Kartoffel der Wahl zum Präsidium schon das zweite Mal angefaßt worden. Frau Harder-Kühnel erreichte 244 von 659 Stimmen. Das waren schon mal 37 %. Es geht voran. Der Fanclub im Bundestag wächst langsam, auch in den Wahlprognosen wird die AfD immer beliebter. 13.12.2018
Grüner wird’s nicht! Das werden die anderen Parteien grün vor Neid: Die SPD hat für die AfD Platz 2 innerhalb der Parteienlandschaft freigemacht, und nachgerückt sind – die Grünen. Selbst ein Kanzlerkandidat Robert Habeck scheint in Reichweite. Der Vogel mit den zwei „realpolitischen“ Flügeln hebt ab. Federn gelassen haben vor allem die Ideale des Anfangs. Daran ändert auch halbherzige Kosmetik an den Sozialsystemen nichts. 13.12.2018
Weidel: EU hat Kontrolle über Islamismus verloren Weidel: Islamismus – Europa hat die Kontrolle völlig verloren Read more… 12.12.2018
Weidel wil Dexit Weidel: „Dexit“ ist logische Konsequenz aus EuGH-Urteil zu EZB-Anleihekäufen Read more… 11.12.2018
AfD zieht in der Causa „Cola“ gnadenlos durch In der Sache Weihnachtsmann gegen AfD scheint sich nunmehr eine Lösung anzudrohen. Nachdem nahezu alle Cola-Produzenten der AfD die Weihnachtsschellen klingen ließen, wird das braun-schwarze Gesöff wohl doch alsbald in Eigenregie produziert. Es war für die AfD bis heute ein weihnachtliches Spießputenraufen. Sie ging beachtlich gerupft in die Finalrunde. Aber mit ein wenig Kreativität und einer Reminiszenz an die guten alten Zeiten lässt sich schon noch eine Runde gewinnen. ❖ weiter ► Der Beitrag AfD zieht in der Causa „Cola“ […] 11.12.2018
WDR: Der mediale Scheiterhaufen für Klimaleugner Im Mittelalter kamen Menschen auf den Scheiterhaufen, wegen der Erkenntnis, dass die Welt nicht Mittelpunkt des Universums ist. Heute geraten Menschen auf den medialen Scheiterhaufen, weil sie den menschgemachten Klimawandel bezweifeln: die sind „Klimaleugner“, rechts, AfD, Nazi. Read more… 11.12.2018
Weidel: Migrationspakt wird unabsehbare Konsequenzen für Deutschland haben Weidel / Gauland: „Der Migrationspakt ist der selbstherrliche Versuch Merkels, ihre unverantwortliche Politik der offenen Grenzen in Deutschland nachträglich zu legitimieren und zum Maßstab einer weltweiten Einwanderungspolitik zu machen.“ Read more… 10.12.2018
Kann AKK Wähler von der AfD zurückholen? Medien und Politik haben das Problem gar nicht verstanden Das Presseecho auf die Entscheidung der CDU war vorhersehbar. In ihrer Mehrheit feiert die Presse die Wahl von AKK und zeigt damit, wie weit sie sich von großen Teilen der Gesellschaft entfernt hat. Das kann man heute sogar zwischen den Zeilen lesen, wenn tatsächlich behauptet wird, AKK könnte abgewanderte Wähler von der AfD zurückholen, während die veröffentlichten Umfragen das Gegenteil sagen. Die SPD hat unter Schröder den Fehler gemacht, eine Politik gegen ihre eigene Klientel zu machen, gegen die „kleinen […] 10.12.2018
Bundestag stemmt sich vehement gegen Unverbindlichkeit des Migrationspakts Fast ist die Messe mit dem Migrationspakt schon gesungen, nur ein paar Tage noch. Da sticht ins Auge, dass die Regierung es gar nicht so meint wie sie stets sagt. Die AfD wollte diesbezüglich die Nagelprobe machen und verlangte von der Regierung eine Protokollnotiz, dass der Migrationspakt rechtlich völlig unverbindlich sei, wie zuvor von allen Seiten immer wieder behauptet wurde. Das ging gründlich schief. ❖ weiter ► Der Beitrag Bundestag stemmt sich vehement gegen Unverbindlichkeit des Migrationspakts erstrahlte zuerst auf […] 09.12.2018
Die Linke vor der Hegemoniefrage: Aufstehen oder verbindende Klassenpolitik für eine sozial-ökologische Transformation? Die Initiative „Aufstehen“ ist mit einem hohen Anspruch gegründet worden. Sie soll dazu beitragen, der Einschätzung der InitiatorInnen nach vorhandene gesellschaftliche Mehrheiten für einen grundlegenden Politikwechsel zur Wiederherstellung des Sozialstaates in politische Mehrheiten für eine Ablösung der GroKo durch eine linke Regierung zu verwandeln. Sie will den gesellschaftlichen Rechtsruck stoppen und verhindern, dass die „Rechte die kulturelle Hegemonie“übernimmt (Sarah Wagenknecht). Die Sammlungsbewegung soll „die Wanderung zur AfD stoppen und vielleicht umkehren“. (Oskar Lafontaine, dpa,3.9), indem sie Menschen gewinnt, die zur […] 08.12.2018
Selbstmord aus Angst vor dem Tod Die CDU-Delegierten befanden sich heute wie Odysseus zwischen den Ungeheuern Skylla und Charybdis, hatten also keine einfache Entscheidung zu treffen. Zur Wahl stand entweder eine CDU links der Mitte, die solange den Kanzler stellen kann, wie sie die stärkste Partei ist. Dabei ist es völlig egal, ob sie 25 oder 35 % auf die Waage bringt. Oder eine CDU, die eine Position einnimmt, die wieder zur Politik Helmut Kohls zurückkehrt: Rechtes Lager mit CDU/CSU, FDP und – wo sie nun […] 07.12.2018
Frauentausch: Merkel macht weiter Spontaner Jubel bei der AfD, als die Wahlergebnisse des CDU-Parteitages bekannt werden. Alexander Gauland warf die Hände in die Luft. Ein Jubelschrei entrang sich dem wie immer in sanften Tweed gehüllten Oberkörper des AfD-Chefs. Gauland wusste für… Kompletten Text lesen bei PPQ 07.12.2018
Die AfD und die Medien Und stets bekommt die AfD genau das, was sie will: Gratis-Aufmerksamkeit quer durch den Blätterwald und die Medienlandschaft, von „taz“ bis „FAZ“, ob mit Weihnachtsmann, Coca Cola oder Pepsi. Mehr zum Thema in einer Studie von Bernd Gäbler für die Otto Brenner-Stiftung: „AfD und Medien. Erfahrungen und Lehren für die Praxis“. Dort heißt es: „Es helfen weder Hektik, spontane Reflexe, noch Empörung. Etwas mehr Gelassenheit und reflektierte Souveränität ist auf allen Seiten, bei der parteipolitischen Konkurrenz, zivilgesellschaftlichen Initiativen und auch im […] 07.12.2018
Weidel: AKK = Merkel 2.0 Alice Weidel: AKK ist Merkel mit anderen Mitteln. Read more… 07.12.2018
Aus für Schleuserschiff Aquarius Weidel: Aus für „Aquarius“ ist eine gute Nachricht. Der Einsatz dieser Schiffe veranlasst viele illegale Migranten überhaupt erst, ihr Leben auf der gefährlichen Überfahrt nach Europa zu riskieren. Read more… 07.12.2018
Das Ende der Linken Wir kennen alle solche Argumente: „Man muss Fluchtursachen bekämpfen, statt eine naive Willkommenskultur zu pflegen“. „Zuwanderung wird von den Wohlhabenden befürwortet, aber die kleinen Leute müssen die Last tragen.“ „Die Systempresse bauscht den Rechtsruck nur auf.“ „Großkonzerne haben Migranten ins Land gelockt, deshalb sollten sozial Denkende gegen Zuwanderung sein.“ Und natürlich der Klassiker: „Die AfD bekämpft man am besten, indem man möglichst hart mit Flüchtlingen umgeht.“ Diesen Argumentationsmustern begegnen wir überall, manchmal auch in unserem eigenen Geist. Nicht alles an […] 07.12.2018
Die sicheren Verhinderungsländer Angeblich wollen CDU, CSU, FDP und AfD die Berber- und Araberstaaten Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern erklären, um Kriminelle leichter abschieben zu können. Leider herrscht Uneinigkeit unter den Parteien. Die FDP-Fraktion ist am Donnerstag, 18. Oktober 2018, im Bundestag mit einem Vorstoß gescheitert, Algerien, Marokko und Tunesien als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Gegen einen entsprechenden Gesetzentwurf der Freidemokraten (19/957) votierten in namentlicher Abstimmung 496 Abgeordnete, während 154 Parlamentarier der Vorlage zustimmten und sich einer enthielt. (…) Ebenfalls mit […] 07.12.2018
10 Prüfsteine für die CDU-Erneuerung Morgen wird der neue Parteivorsitzende der CDU gekürt. Drei Kandidaten durften sich der Parteibasis vorstellen und haben zu wichtigen Fragen, die die Bürger interessieren, die aber nur in alternativen Medien diskutiert werden, sehr wenig oder nichts ausgesagt. 10 Gretchenfragen an die CDU: Wird sie das Zensurgesetz zurücknehmen? Wird sie straffällige „Schutzsuchende“ ausschaffen und dafür auch mit der AfD zusammenarbeiten, um endlich erforderliche Mehrheiten für sichere Herkunftsländer im Bundesrat zu bekommen? Wird sie die GEZ abschaffen? (Kann nur auf Länderebene in […] 06.12.2018
AfD sagt NEIN zu Coca-Cola Nachdem ein gefälschtes Anti-AfD Coca-Cola Plakat in Berlin steht und die Runde im Internet macht, schlägt die Partei zurück und ruft zum Boykott auf: Read more… 05.12.2018
Lohnt der Widerstand gegen die AfD? Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Oktober haben ein widersprüchliches Bild gezeichnet. Die Wahlkämpfe waren geprägt vom Widerstand gegen die AfD. In Hessen gab es zahlreiche Großdemonstrationen gegen die AfD, häufig von breiten Bündnissen getragen. Auch die Gewerkschaften waren Teil der Mobilisierung. Kaum eine AfD-Veranstaltung fand ohne Störungen statt. Ihre Anhänger wurden zunehmend nervös, was seinen Ausdruck in Tätlichkeiten fand.Infolge eines Angriffs durch einen AfDler fiel ein Gewerkschafter ins Koma und musste im Krankenhaus behandelt werden. Doch trotz all […] 03.12.2018
Merz legt im Streit um AfD-Strategie nach Der Kandidat für das Amt des CDU-Vorsitzenden, Friedrich Merz, hat die Strategie seiner Partei im Umgang mit der AfD erneut kritisiert. „Teile der CDU unterschätzen die politische Gefahr, die von der AfD ausgeht“, sagte Merz dem „Spiegel“. „Wir… Read more… 01.12.2018
„Wenn die Linke sich jetzt spaltet, was ist die historisch tragfähige Rechtfertigung dafür?“ Die Linkspartei ist zerstritten, die SPD im freien Fall und die AfD lehnt sich genüsslich zurück, während die Grünen weniger 30.11.2018
Strategie für CDU-Nahkampf gegen AfD   Politikprofessor Patzelt gibt der CDU Ratschläge, für einen „Kommunikations-Nahkampf“ gegen die AfD. Dazu gehören Begriffe wie Nation, Vaterland und Heimat. Unter dem Motto „Der hässliche Bruder der Demokratie – Positionen und Perspektiven des Populismus“ hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung zu einem Diskurs mit dem der CDU nahestehenden Dresdener Politikprofessor Werner Patzelt und dem thüringischen CDU-Vorsitzenden Mike Mohring ins Schloss Ettersburg eingeladen. Der Professor erklärte in einem einleitenden Vortrag den Populismus, wobei er im fünften Spiegelstrich auf die Störungen im Gefüge der […] 30.11.2018
Bundestag: Haiti-Koalition gegen den Migrationspakt Die Linke stimmt mit der AfD gegen den Migrationspakt, die FDP enthält sich gemeinsam mit den grünen.Es hätte eine glasklare Sache werden sollen. Gedrängt von einer außer Rand und Band geratenen Öffentlichkeit hatte der Bundestag sich am Ende doch… Kompletten Text lesen bei PPQ 30.11.2018
Patzelt: Die AfD ist Kopie eines Originals, das es nicht mehr gibt. Unter dem Motto „Der häßliche Bruder der Demokratie – Positionen und Perspektiven des Populismus“ hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung zu einem Diskurs mit dem der CDU nahestehenden Politikprofessor Patzelt und dem thüringischen CDU-Vorsitzenden Mike Mohring ins Schloß Ettersburg eingeladen. Der Professor erklärte in einem einleitenden Vortrag den Populismus, wobei er im fünften Spiegelstrich auf die Störungen im Gefüge der repräsentativen Demokratie aufmerksam machte, ohne die Populisten nicht zum Zuge kämen. Dazu gehören eine langfristig von den Bedürfnissen der Bevölkerung abweichende Politik fehlende […] 27.11.2018
Afghanistan als Spielball Seit 2001 hat Deutschland mindestens 15,82 Milliarden Euro in die „Befriedung und den Wiederaufbau Afghanistans“ investiert, so die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion. Mit „Befriedung und Wiederaufbau“ ist jedoch Krieg gemeint. 27.11.2018
Die neuen Kämpfe unserer Zeit – Mit Klasse und Menschlichkeit gegen den Rechtsruck Was nach dem Zweiten Weltkrieg undenkbar schien, ist wieder Realität geworden: Völkische und nationale Forderungen, die auf Ausgrenzung und Verachtung von Minderheiten abzielen, sind wieder in den gesellschaftlichen Diskurs eingezogen. Der AfD als vermeintlich bürgerliche Sammelbewegung verschiedener konservativer, rechter und nazistischer Strukturen ist damit nicht nur die parlamentarische Rechtsverschiebung gelungen. Als offen rassistische, anti-semitische und frauendiskriminierende Partei sitzt sie inzwischen in allen Landesparlamenten und die Landtagswahlen 2019 lassen ein weiteres Erstarken der Rechtsentwicklung befürchten. Die angebliche Alternative hat zudem, leider […] 27.11.2018
Vom Achselzucken zum Schattenboxen Mit einem Achselzucken soll die CDU den Aufstieg der AfD hingenommen haben, urteilt Friedrich Merz, der sich aus der abgehobenen Mittelschicht zurückgemeldet hat, um den Parteivorsitz zu übernehmen. Stimmt nicht, erwidern die beiden Gegner im Rennen um das Amt AKK und Jens Spahn, der offenbar glaubt, für diese Leistung bereits Geld vom Staat verdient zu haben. Aber zurück zum Achselzucken. Edelfedern wie “Schulz-Story-Star” Markus Feldenkirchen vom Spiegel und natürlich auch die Stehlampe der CDU-Parteizentrale, der unvermeidliche Robin Alexander, wissen genau, […] 27.11.2018