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AfD

GdP droht Polizisten wegen AfD-Beitritt AfD: „Gewerkschaft der Polizei (GdP) als Handlanger der etablierten Machterhaltungsclique“ Read more… 22.01.2019
Karl Lauterbach (SPD): „Macht und Ehre“, wem „Macht und Ehre“ gebührt Sein "Hummergate"-Tweet, der nicht nur auf Twitter für reichlich Wirbel sorgte, ist erst wenige Tag alt. Jetzt sorgt der Bundestagsabgeordnete wieder für Aufsehen. Am Morgen des 21. Januar 2019 um 9:32 Uhr twittert er wie folgt: "Es wird heute immer danach gefragt wozu man die SPD noch brauche. Die dramatisch wachsenden Unterschiede in Vermögen, Einkommen, Bildung und Gesundheit sind die Antwort. Die SPD muss nach links gehen in dieser Debatte. Sonst verliert sie Macht und Ehre." Quelle: Karl Lauterbach via Twitter […] 22.01.2019
Mit Frankreich zur Großmacht? – Die Elite schwänzt Davos Als der Elysée-Vertrag am 22. Januar 1963 besiegelt wurde, sollte er die deutsch-französische “Erbfeindschaft” beenden. Nun kommt ein neuer Freundschaftsvertrag – doch er könnte Unfrieden säen. Dafür sprechen nicht nur die zahlreichen bösartigen Fake News und bewußten Fehlinterpretationen, die Frankreichs Nationalisten-Führerin Le Pen, einige Gelbwesten sowie die AfD verbreiten. Le Pen erklärte, der neue Kooperationsvertrag komme Der Beitrag Mit Frankreich zur Großmacht? – Die Elite schwänzt Davos erschien zuerst auf Lost in EUrope. 22.01.2019
AfD-Gutachten: Verfassungsschutz bezieht sich auf antifa-Webseiten Mit einem Gutachten begründet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) den “Prüffall AfD”. Es hätten sich Anlässe ergeben, einen genaueren Blick auf die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag zu werfen, sagt man. Immer wieder hatte es in den vergangenen Monaten …nennen wir es…Vorfälle gegeben, die nahelegen, dass es in Teilen der Partei rechtsextreme Bestrebungen gebe, die gegen unsere Verfassungs gerichtet sein könnten. Ich habe mehrfach über solche Dinge hier und anderswo geschrieben. Die Ansatzpunkte sind leider real, und – das muss […] 21.01.2019
Gastautor: Schlagt die AfD, wo ihr sie trefft. Einige Bemerkungen zu Verfassungsschutz und AfD Mitte Januar 2019 trat der Präsident des Bundeamtes für Verfassungsschutz (BfV) vor die Presse und machte Ausführungen zur Tätigkeit seiner Behörde bezüglich der Partei AfD. Unter anderem teilte er sinngemäß mit, dass die Partei „als Prüffall geführt“ werde. Die zum Vortrag gebrachten Erwägungen halte ich für rechtswidrig, die öffentliche „Einstufung“ für eine Amtsanmaßung. Zur politischen Rolle der AfD Die AfD hat in den letzten Jahren Millionen von Wähler angezogen. Es ist davon auszugehen, dass dieser Massenzulauf andauern wird. Hierfür gibt […] 20.01.2019
Städte warnen vor gravierenden Wohlstandsverlusten bei Erstarken der AfD Der Deutsche Städtetag und der Städte- und Gemeindebund haben mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen vor einem Erstarken der AfD gewarnt. In der politischen Auseinandersetzung müsse deutlich herausgestellt werden, „dass der Wohlstand in… Read more… 20.01.2019
AfD hält Spender an Alice Weidel vor Öffentlichtkeit geheim Im Spendenskandal um Alice Weidel gibt es eine neue Wendung: laut Rechenschaftsbericht der AfD standen hinter den Überweisungen nicht wie bisher bekannt eine Person, sondern mehrere Personen. Allerdings will die Partei die Namen vor der Öffentlichkeit geheim halten. Sie wurden nur der Bundestagsverwaltung genannt. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten! 20.01.2019
“Echt auf die Eier” Gestern Abend war ich mit unserer jüngsten Tochter im Konzert einer im Rheinland beliebten a-capella-Formation. Die Schule, wo unsere Kleene im Chor singen darf, hatte empfohlen, Karten für 37,50 Euro zu kaufen, und das taten wir natürlich. So saßen wir inmitten von 800 weiteren Müttern und Väter mit Kindern in der Stadthalle Neuss und freuten uns auf einen beschwingten und kindgerechten Abend. Schon im ersten Lied sangen die fünf Barden eine extra getextete neue Strophe, die sie einfügten. Es ging […] 19.01.2019
Der SPIEGEL, die neue Pressestelle vom Verfassungsschutz? Vom Gutachten des Bundeamtes für Verfassungsschutz haben Betroffene und Parteien erst u.a. durch den SPIEGEL erfahren. Gauland: „Wie kann es in einem Rechtsstaat möglich sein, dass ein deutscher Geheimdienst ein von ihm erstelltes Gutachten an Medien durchsticht?“ Read more… 18.01.2019
SPIEGEL: AfD will Verfassung teilweise beseitigen Verfassungsschutz-Gutachten bescheinigt laut Spiegel der AfD zahlreiche Verstöße gegen den Grundsatz der Menschenwürde. In einem Flügel ergäben sich sogar „tatsächliche Anhaltspunkte“, die das Ziel haben, Verfassungsgrundsätze teilweise zu beseitigen. Read more… 17.01.2019
EU: Diktatur der Bürokraten Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg: „Die EU hat sich zu einer Diktatur der Bürokraten entwickelt.“ Read more… 17.01.2019
AfD im Visier: Wahlkampfwaffe Verfassungsschutz Der SPD-Parteipoet Ralf Stegner wollte einmal ganz ehrlich sein, als er die Nachricht bekam, dass die AfD nun endlich doch irgendwie vom Verfassungsschutz betrachtet, analysiert und als rechts enttarnt werden wird. Also erstmal prüfhalber, weil… Kompletten Text lesen bei PPQ 17.01.2019
SPD Stegner: Maaßen musste weg, damit AfD beobachtet werden kann Ralf Stegner (SPD) lässt per Twitter die Katze aus dem Sack: Ex-Bundeserfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wurde geschasst, damit die AfD beobachtet werden kann. Die neue Form, politische Gegner auszuschalten? Read more… 16.01.2019
Die Schuldfalle Beruhigend, dass das Spiel mit NS-Symbolen und -Rhetorik, die Rede von „dämlicher Bewältigungspolitik“ oder Provokationen in Buchenwald auch heutzutage auf massive öffentliche Kritik treffen. Moralische Entrüstung, Nazi-Vorwürfe oder Ausgrenzung lassen aber kaum einen Ausweg aus dem Kreislauf von „Widerstand“ und Sich-als-Opfer-fühlen zu. Eine 7teilige Gesprächsreihe der Ökumenischen Akademie Gera hatte den umstrittenen Versuch gemacht, mit AfD-Politikern zu einem Dialog über deren Haupt-Politikfelder zu kommen. Erstaunlich: Man kann tatsächlich leere Parolen hinter sich lassen. Ausgehend von der relativ konstruktiven abschließenden Diskussion […] 16.01.2019
BfV prüft AfD: Die neue Stasi? Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) zum Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein. Read more… 16.01.2019
Prüffall AfD – Grüne: hohes Gefahrenpotential Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die anstehende Einstufung der AfD als „Prüffall“ durch den Verfassungsschutz begrüßt. „Dass der Verfassungsschutz eine Beobachtung von Teilen der AfD prüft, zeigt,… Read more… 15.01.2019
Diese Beobachtung ist keine Lapalie für die AfD Nun ist es also amtlich: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als “Prüffall für eine mögliche Beobachtung” eingestuft. Dazu gibt es mehrere Aspekte zu betrachten: 1) Die AfD ist größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, in einer freien und geheimen Wahl von sechs Millionen Bürgern gewählt worden. Wenn der Inlandsgeheimdienst gegen die stärkste Oppositionspartei im Parlament Schritte einleitet, dann ist das rechtlich natürlich legitim, und – wäre die AfD tatsächlich eine rechtsextreme Partei – auch geboten. Aber ist sie das? […] 15.01.2019
Fachinformation zur Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) Ergebnis zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der AfD und ihren Teilorganisationen. 15.01.2019
Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD bundesweit als „Prüffall“ ein. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Der Inlandsnachrichtendienst will die Entscheidung demnach noch am Dienstag in Berlin bekannt geben…. Read more… 15.01.2019
EU will Einstimmigkeit in der Steuerpolitik abschaffen Weidel: EU-Kommission beweist Instinktlosigkeit und mangelndes Demokratieverständnis. Read more… 15.01.2019
Glauben, was passt Es scheint, als seien auch Journalisten gegen „Confirmation bias“ und Herdentrieb immun.  Zwei Aufreger der letzten Tage förderten einmal mehr zutage, was Psychologen und Verhaltensökonomen den „Bestätigungsfehler“ (Neudeutsch: „confirmation bias“) nennen: Dass wir alle, unter Einschluss von Profi-Journalisten, besonders leichtfertig Nachrichten glauben und weiterverbreiten, die unsere eigenen Sichtweisen bestätigen. Als der Bremer AfD-Chef Magnitz hinterrücks zusammengeschlagen wurde, kochte in der medialen Gerüchteküche der von seiner Partei geschürte Anfangsverdacht hoch, es handle sich um ein politisches Attentat. Vorschnell wurde daraus eine vermeintliche […] 14.01.2019
Die AfD wird unwählbar – Grenell wird untragbar Früher war alles besser: Dies war das heimliche Motto beim Europaparteitag der AfD. Die Partei fordert einen Rückbau der EU zur Zeit vor der Währungsunion – ohne den Euro und ohne das Europaparlament. Damit macht sie sich selbst unwählbar. Denn warum sollte man bei der Europawahl im Mai für einen AfD-Kandidaten stimmen, der das Parlament, Der Beitrag Die AfD wird unwählbar – Grenell wird untragbar erschien zuerst auf Lost in EUrope. 14.01.2019
Der Nutzen von Videoüberwachung ist Null In einer Niedergangsgesellschaft, in der der Respekt vor der Justiz und der Glaube an Gerechtigkeit untergegangen ist, wo fast jeder Rechtsbrecher mit Kapuzenpulli und Sturmhaube ungehindert durch die Stadt rennt, nutzt Videoüberwachung nichts. Jüngste Beispiele: Ein Dreh von den drei Räubern der großen Goldmünze aus dem Berliner Bodemuseum zeigt drei völlig verhüllte Panzerknacker. Genauso viel erkennt man von den drei Leuten, die Magnitz angegriffen haben. Und wenn man sie erkennt, nutzt es auch nichts. Die junge Frau, die von einem […] 12.01.2019
Freitagsbrief – Gewalttätiger Angriff auf einen Politiker der AfD – KW 02/2019 Diese Woche machte ein gewalttätiger Angriff auf einen AfD-Politiker Schlagzeilen. „Das Märchen vom reichen Land: Wie die Politik uns ruiniert“ Kommentar GB: Sehr klar und erhellend, bitte unbedingt ansehen bzw. anhören! Hierzu ergänzend folgende Texte: (…) Angriff auf AfD-Abgeordneten Fall Magnitz: Polizei Bremen veröffentlicht Video von Tathergang Wie angekündigt hat die Polizei Bremen am Freitagmittag ein Überwachungsvideo veröffentlicht, das den Angriff auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz zeigt. Die Attacke auf den Bremer AfD-Vorsitzenden Die Zeitlupenaufnahme von der gewalttätigen Attacke auf […] 12.01.2019
Wurde das Magnitz-Video manipuliert? Der Überfall auf den AfD-Politiker Frank Magnitz hat deutschlandweit hohe Wellen geschlagen. Nach der Diskussion darüber, ob es ein gezielter Mordanschlag war und ob der Überfall durch den Einsatz eines sogenannten Kantholz erfolgt ist, hat die Bremer Polizei am 11. Januar das Video des Vorfalls veröffentlicht. Kurz darauf meldet sich der YouTuber "Actuarium" zu Wort, der das Video Frame für Frame analysiert hat und hier zumindest gewisse Unstimmigkeiten beim zeitlichen Ablauf erkannt haben will. Quelle: Actuarium 12.01.2019
Video: So wurde AfD-MdB Magnitz nierdergeschlagen Polizei veröffentlicht Video von der Attacke auf den Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz. Die Aufnahmen sind Teil der Öffentlichkeitsfahndung. Read more… 11.01.2019
AntiFa bekennt sich zu Anschlag auf AfD-Politiker AntiFa Bremen bekennt sich zu Anschlag auf AfD-Politiker Frank Magnitz. Das Schreiben wurde jedoch wieder gelöscht. Was soll da verschwiegen werden? Read more… 10.01.2019
Wer war der Maulwurf beim Attentat auf Frank Magnitz von der AfD in Bremen? Der Mordversuch auf den Bremer Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz war mehr als nur eine Körperverletzung, welche die Staatsanwaltschaft in den Raum stellt. Zum einen erfolgte das Attentat außerhalb des Blickfeldes des Schwerverletzten und weist so mit als Wesensmerkmal besondere Heimtücke auf und zum anderen entfernten die Täter sich vom Tatort und nahmen damit billigend in Kauf, dass der Politiker an den Folgen seiner erlittenen Verletzungen an Ort und Stelle versterben hätte können.Es mutet aus meiner Sicht schon mehr als bizarr an, angesichts […] 09.01.2019
SPD fürchtet CDU-AfD-Bündnis in Sachsen Die SPD sieht in der Berufung des Dresdner Politikwissenschaftlers Werner Patzelt als Autor des sächsischen CDU-Landtagswahlprogramms Hinweise auf eine  Read more… 09.01.2019
Warum Claudia Roth, aber nicht Mariana Harder-Kühnel? Warum konnte die Grüne Politik-Darstellerin Claudia Roth problemlos Bundestagsvizepräsidentin werden, nicht aber die AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel? Read more… 09.01.2019