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AfD

Köln: Linke stürmt AfD-Bürgerdialog In Köln wurde der „AfD-Bürgerdialog“ von Linksextremisten gestürmt. Ein Polizeibeamter wurde bei den Übergriffen verletzt. Read more…
INSA: AfD Sachsen 25%, SPD 10% CDU und Grüne haben laut einer INSA-Umfrage in Sachsen zugelegt. Im aktuellen „Sachsen-Trend“, den das Meinungsforschungsinstitut INSA für die „Bild-Zeitung“ (Freitagsausgabe) erhebt, kommt die CDU auf 29 Prozent und gewinnt im Vergleich zur… Read more…
Keine AfD im „Polizeiruf“ Aus dem "Polizeiruf 110" wurde digital ein Anti-AfD-Aufkleber entfernt. Übertrieben oder korrekt? Die ganze Folge auf: https://massengeschmack.tv/clip/mt10 Quelle: Massengeschmack-TV
Grüne Baerbock goes AfD-Sprech Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat bewiesen, wie viel Humor in ihr steckt. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte sie jetzt: “Bei Abschiebungen von Straftätern müsse man “konsequent durchgreifen”” Und weiter: “Wir müssen die rechtsstaatlichen Instrumente, die wir haben, besser nutzen.” Solche Sätze hört man sonst vorwiegend von der AfD. Nur zur Erinnerung: Es waren die Grünen, die in Landesregierungen 2016 und 2017 überall, wo sie mit am Kabinettstisch saßen, Abschiebungen verhindert haben. Der Beitrag Grüne Baerbock goes AfD-Sprech […]
Der Merkel-Esel geht aufs Eis Die AfD soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Auf das ganze Vorspiel in Chemnitz will ich heute mal nicht eingehen. Dr. Merkel hat das Kriegsbeil ausgegraben, das ist nun mal so. Ein Vorschlag, wie man mit dem Angriff umgeht. Jeder Feindkontakt birgt logisch Risiken und Chancen. Für beide Seiten natürlich. Es kommt darauf an, wer die Risiken besser managt und die Chancen besser nutzt. Prinzipiell ist der Verfassungsschutz eine bürokratische Institution, die nicht einheitlich agiert. Sie ist in 16 Landesbehörden und […]
BVerfG weist Klagen der AfD gegen Merkels Asylpolitik zurück Das Bundesverfassungsgericht weist Klagen der AfD gegen Merkels Asylpolitik zurück. Read more…
Frühjahrsputz in der Vorweihnachtszeit Mit der AfD ist es ein bisschen wie mit meinem Fußballverein – ich kann mich nicht erinnern, dass es irgendwann mal langweilig gewesen ist. Der AfD-Bundesvorstand hat jetzt – endlich – ein Parteiausschlußverfahren gegen die Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, beschlossen. Nochmal: “ein Parteiausschlußverfahren gegen die Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein beschlossen“. Vor ein paar Wochen hatte die Fraktion im Landtag Sayn-Wittgenstein bereits ausgeschlossen. Und vergangenes Jahr scheiterte sie um eine einzige Stimme daran, Bundesvorsitzende der Partei zu werden. Was man […]
Der Medienkonsument wird als Luft behandelt Etwa sechs Millionen Wähler haben bei der Bundestagswahl AfD und damit auch eine alternative Energiepolitik gewählt. Im Wahlprogramm hieß es: Das Spurengas Kohlenstoffdioxid (CO2) ist kein Schadstoff, sondern eine unverzichtbare Voraussetzung für alles Leben. Die Aussagen des Weltklimarats (IPCC), dass Klimaänderungen vorwiegend menschengemacht seien, sind wissenschaftlich nicht gesichert. Sie basieren allein auf Rechenmodellen, die weder das vergangene noch das aktuelle Klima korrekt beschreiben können. Schon vor der Industrialisierung gab es Warm- und Kaltperioden, die sich nicht durch die zugehörige CO2-Konzentration […]
Berlin: Waldorfschule lehnt AfD Kind ab Die Hetzjagd gegen die AfD nimmt neue Dimensionen an. In Berlin lehnte die Waldorfschule ein Kind ab, weil dessen Vater in der AfD ist. Read more…
„Links vor Rechts“, fixe StVO-Änderung wegen AfD Es gibt nicht nur sprachliche Verwirrungen, die bestimmte Strömungen in Politik und Gesellschaft begünstigen. Die allgemeine Durchgenderung der Gesellschaft muss uns sensibel werden lassen. Es kann nicht angehen, dass bestimmte Sachverhalte einfach nur „rechtens“ sind. Dasselbe gilt für diskriminierungsfreien Verkehr. Jeder gutmenschliche Deutsche muss aufschreien, wenn er in die Kreuzung einfährt und feststellen muss, dass dort immer noch „Rechts vor Links“ gilt. ❖ weiter ► Der Beitrag „Links vor Rechts“, fixe StVO-Änderung wegen AfD erstrahlte zuerst auf QPress.
Eine erste CDU-Stimme für die AfD   Als der Bundestag über den UN-Migrationspakt abstimmte, verweigerten sechs Unions-Abgeordnete ihre Zustimmung. Tags drauf stimmte eine von ihnen mit der AfD. Mancher wird bei der ständigen Präsenz des UN-Migrationspaktes in den Medien dieses Themas überdrüssig sein und nichts mehr darüber lesen wollen. Doch als der Bundestag am 29.11.2018 mit den Stimmen der Union und der SPD Pakt guthieß und damit der Regierung freie Hand gab, Deutschland in ein Siedlungsgebiet für alle Welt zu verwandeln, geschah, klein, aber demokratisch bedeutsam: […]
Infratest: SPD überholt AfD In der aktuellen „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap können die Union und die SPD um jeweils einen Prozentpunkt zulegen. Im „Deutschlandtrend“ im Auftrag des ARD-Morgenmagazins kommt die Union auf 31 Prozent der… Read more…
AfD wird immer beliebter – sogar im Bundestag Am 29. November hatte die AfD-Kandidatin für das Bundestagspräsidium Mariana Iris Harder-Kühnel 223 Ja-Stimmen von 654 Anwesenden erzielt. Das waren immerhin 34,1 %. Heute ist die heiße Kartoffel der Wahl zum Präsidium schon das zweite Mal angefaßt worden. Frau Harder-Kühnel erreichte 244 von 659 Stimmen. Das waren schon mal 37 %. Es geht voran. Der Fanclub im Bundestag wächst langsam, auch in den Wahlprognosen wird die AfD immer beliebter.
Grüner wird’s nicht! Das werden die anderen Parteien grün vor Neid: Die SPD hat für die AfD Platz 2 innerhalb der Parteienlandschaft freigemacht, und nachgerückt sind – die Grünen. Selbst ein Kanzlerkandidat Robert Habeck scheint in Reichweite. Der Vogel mit den zwei „realpolitischen“ Flügeln hebt ab. Federn gelassen haben vor allem die Ideale des Anfangs. Daran ändert auch halbherzige Kosmetik an den Sozialsystemen nichts.
Weidel: EU hat Kontrolle über Islamismus verloren Weidel: Islamismus – Europa hat die Kontrolle völlig verloren Read more…
Weidel wil Dexit Weidel: „Dexit“ ist logische Konsequenz aus EuGH-Urteil zu EZB-Anleihekäufen Read more…
AfD zieht in der Causa „Cola“ gnadenlos durch In der Sache Weihnachtsmann gegen AfD scheint sich nunmehr eine Lösung anzudrohen. Nachdem nahezu alle Cola-Produzenten der AfD die Weihnachtsschellen klingen ließen, wird das braun-schwarze Gesöff wohl doch alsbald in Eigenregie produziert. Es war für die AfD bis heute ein weihnachtliches Spießputenraufen. Sie ging beachtlich gerupft in die Finalrunde. Aber mit ein wenig Kreativität und einer Reminiszenz an die guten alten Zeiten lässt sich schon noch eine Runde gewinnen. ❖ weiter ► Der Beitrag AfD zieht in der Causa „Cola“ […]
WDR: Der mediale Scheiterhaufen für Klimaleugner Im Mittelalter kamen Menschen auf den Scheiterhaufen, wegen der Erkenntnis, dass die Welt nicht Mittelpunkt des Universums ist. Heute geraten Menschen auf den medialen Scheiterhaufen, weil sie den menschgemachten Klimawandel bezweifeln: die sind „Klimaleugner“, rechts, AfD, Nazi. Read more…
Weidel: Migrationspakt wird unabsehbare Konsequenzen für Deutschland haben Weidel / Gauland: „Der Migrationspakt ist der selbstherrliche Versuch Merkels, ihre unverantwortliche Politik der offenen Grenzen in Deutschland nachträglich zu legitimieren und zum Maßstab einer weltweiten Einwanderungspolitik zu machen.“ Read more…
Kann AKK Wähler von der AfD zurückholen? Medien und Politik haben das Problem gar nicht verstanden Das Presseecho auf die Entscheidung der CDU war vorhersehbar. In ihrer Mehrheit feiert die Presse die Wahl von AKK und zeigt damit, wie weit sie sich von großen Teilen der Gesellschaft entfernt hat. Das kann man heute sogar zwischen den Zeilen lesen, wenn tatsächlich behauptet wird, AKK könnte abgewanderte Wähler von der AfD zurückholen, während die veröffentlichten Umfragen das Gegenteil sagen. Die SPD hat unter Schröder den Fehler gemacht, eine Politik gegen ihre eigene Klientel zu machen, gegen die „kleinen […]
Bundestag stemmt sich vehement gegen Unverbindlichkeit des Migrationspakts Fast ist die Messe mit dem Migrationspakt schon gesungen, nur ein paar Tage noch. Da sticht ins Auge, dass die Regierung es gar nicht so meint wie sie stets sagt. Die AfD wollte diesbezüglich die Nagelprobe machen und verlangte von der Regierung eine Protokollnotiz, dass der Migrationspakt rechtlich völlig unverbindlich sei, wie zuvor von allen Seiten immer wieder behauptet wurde. Das ging gründlich schief. ❖ weiter ► Der Beitrag Bundestag stemmt sich vehement gegen Unverbindlichkeit des Migrationspakts erstrahlte zuerst auf […]
Die Linke vor der Hegemoniefrage: Aufstehen oder verbindende Klassenpolitik für eine sozial-ökologische Transformation? Die Initiative „Aufstehen“ ist mit einem hohen Anspruch gegründet worden. Sie soll dazu beitragen, der Einschätzung der InitiatorInnen nach vorhandene gesellschaftliche Mehrheiten für einen grundlegenden Politikwechsel zur Wiederherstellung des Sozialstaates in politische Mehrheiten für eine Ablösung der GroKo durch eine linke Regierung zu verwandeln. Sie will den gesellschaftlichen Rechtsruck stoppen und verhindern, dass die „Rechte die kulturelle Hegemonie“übernimmt (Sarah Wagenknecht). Die Sammlungsbewegung soll „die Wanderung zur AfD stoppen und vielleicht umkehren“. (Oskar Lafontaine, dpa,3.9), indem sie Menschen gewinnt, die zur […]
Selbstmord aus Angst vor dem Tod Die CDU-Delegierten befanden sich heute wie Odysseus zwischen den Ungeheuern Skylla und Charybdis, hatten also keine einfache Entscheidung zu treffen. Zur Wahl stand entweder eine CDU links der Mitte, die solange den Kanzler stellen kann, wie sie die stärkste Partei ist. Dabei ist es völlig egal, ob sie 25 oder 35 % auf die Waage bringt. Oder eine CDU, die eine Position einnimmt, die wieder zur Politik Helmut Kohls zurückkehrt: Rechtes Lager mit CDU/CSU, FDP und – wo sie nun […]
Frauentausch: Merkel macht weiter Spontaner Jubel bei der AfD, als die Wahlergebnisse des CDU-Parteitages bekannt werden. Alexander Gauland warf die Hände in die Luft. Ein Jubelschrei entrang sich dem wie immer in sanften Tweed gehüllten Oberkörper des AfD-Chefs. Gauland wusste für… Kompletten Text lesen bei PPQ
Die AfD und die Medien Und stets bekommt die AfD genau das, was sie will: Gratis-Aufmerksamkeit quer durch den Blätterwald und die Medienlandschaft, von „taz“ bis „FAZ“, ob mit Weihnachtsmann, Coca Cola oder Pepsi. Mehr zum Thema in einer Studie von Bernd Gäbler für die Otto Brenner-Stiftung: „AfD und Medien. Erfahrungen und Lehren für die Praxis“. Dort heißt es: „Es helfen weder Hektik, spontane Reflexe, noch Empörung. Etwas mehr Gelassenheit und reflektierte Souveränität ist auf allen Seiten, bei der parteipolitischen Konkurrenz, zivilgesellschaftlichen Initiativen und auch im […]
Weidel: AKK = Merkel 2.0 Alice Weidel: AKK ist Merkel mit anderen Mitteln. Read more…
Aus für Schleuserschiff Aquarius Weidel: Aus für „Aquarius“ ist eine gute Nachricht. Der Einsatz dieser Schiffe veranlasst viele illegale Migranten überhaupt erst, ihr Leben auf der gefährlichen Überfahrt nach Europa zu riskieren. Read more…
Das Ende der Linken Wir kennen alle solche Argumente: „Man muss Fluchtursachen bekämpfen, statt eine naive Willkommenskultur zu pflegen“. „Zuwanderung wird von den Wohlhabenden befürwortet, aber die kleinen Leute müssen die Last tragen.“ „Die Systempresse bauscht den Rechtsruck nur auf.“ „Großkonzerne haben Migranten ins Land gelockt, deshalb sollten sozial Denkende gegen Zuwanderung sein.“ Und natürlich der Klassiker: „Die AfD bekämpft man am besten, indem man möglichst hart mit Flüchtlingen umgeht.“ Diesen Argumentationsmustern begegnen wir überall, manchmal auch in unserem eigenen Geist. Nicht alles an […]
Die sicheren Verhinderungsländer Angeblich wollen CDU, CSU, FDP und AfD die Berber- und Araberstaaten Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern erklären, um Kriminelle leichter abschieben zu können. Leider herrscht Uneinigkeit unter den Parteien. Die FDP-Fraktion ist am Donnerstag, 18. Oktober 2018, im Bundestag mit einem Vorstoß gescheitert, Algerien, Marokko und Tunesien als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Gegen einen entsprechenden Gesetzentwurf der Freidemokraten (19/957) votierten in namentlicher Abstimmung 496 Abgeordnete, während 154 Parlamentarier der Vorlage zustimmten und sich einer enthielt. (…) Ebenfalls mit […]
10 Prüfsteine für die CDU-Erneuerung Morgen wird der neue Parteivorsitzende der CDU gekürt. Drei Kandidaten durften sich der Parteibasis vorstellen und haben zu wichtigen Fragen, die die Bürger interessieren, die aber nur in alternativen Medien diskutiert werden, sehr wenig oder nichts ausgesagt. 10 Gretchenfragen an die CDU: Wird sie das Zensurgesetz zurücknehmen? Wird sie straffällige „Schutzsuchende“ ausschaffen und dafür auch mit der AfD zusammenarbeiten, um endlich erforderliche Mehrheiten für sichere Herkunftsländer im Bundesrat zu bekommen? Wird sie die GEZ abschaffen? (Kann nur auf Länderebene in […]