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AfD
MDR: FCK AfD
Beim MDR läuft ein Mitarbeiter durchs Bild, der seine politische Einstellung per T-Shirt verrät: FCK AfD. Read more…
Deckname APO: Warum ein engagierter Rechtspopulist die AfD wirklich verlässt
Mit seinen beiden White German Sheperd Dogs lebt André P. unerkannt in Mitteldeutschland.Das Telefon klingelte angeblich am Nachmittag, wenige Tage, ehe in Berlin ein folgenschwerer Beschluss des neuen Verfassungsschutzpräsidenten bekanntgegeben… Kompletten Text lesen bei PPQ
Video: Diese Rede hielt Broder bei der AfD
Henryk M. Broder war am gestrigen Abend zu diesem Thema bei der AfD zu Gast: „Das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen und was die political correctness dazu beiträgt.“ Read more…
Ist der Zenit der AfD überschritten? Grüne als Blaupause?
Die AfD sitzt nach nicht einmal 6 Jahren nach ihrer Gründung am 6. Februar 2013 sowohl im Bundestag als auch in allen Landesparlamenten. Erst erregte sie als Anti-Euro-Partei unter dem Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke Aufsehen. Später konnte sie während der Migrationskrise 2015/16 bei vielen Wählern mit kritischen Tönen zur Migration und mit "Merkel muss weg"-Parolen punkten. Doch seit sich angedeutet hat, dass Merkel tatsächlich bald weg ist und Merkel mit dem Verzicht auf den CDU-Parteivorsitz de facto bereits "halb weg" ist, geht […]
Blackout durch Kohleausstieg?
Kohleausstieg erhöht Gefahr von Blackouts. AfD: Es gibt ökonomisch und energiewirtschaftlich keine Alternative zur Kohle. Read more…
Deutschland, ein Narrenschiff
Politologe beschimpft Ärzte, weil sie grünem Dogma widersprechen. Knobloch beleidigt AfD … und schimpft, wenn sie nicht sitzenbleiben. FDP-Minister verspricht, dass Gutmenschen-Bürgschaften vom Staat übernommen werden. – Ist Deutschland ein Narrenschiff? Read more…
AfD: Eilantrag gegen Prüffall
Die AfD will mit einem gerichtlichen Eilantrag gegen die Einstufung der Partei als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vorgehen. Read more…
Raed Saleh (SPD): „Ihr braucht keine falschen Rattenfänger“
Auf der Klausurtagung 2019 der Berliner SPD-Fraktion in Rostock-Warnemünde ging es zwischen dem 18. und 22. Januar vorwiegend um die größten Probleme und Dauerbrenner der Hauptstadt: Fehlender Wohnraum sowie die Krise bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG). Ein Detail blieb der breiten Öffentlichkeit jedoch bisher verborgen. In einem veröffentlichen Teil-Mitschnitt des Live-Streams sagte Raed Saleh (SPD) u.a. folgendes: "Die AfD ist keine Volkspartei. Sie gehören wieder dorthin, wo sie herkommen. Und zwar in ihren Rattenlöchern." (Zitat inkl. Grammatikfehler) Video-Quelle: LokalFernsehen Die Tatsache, […]
Baukörper als Herrschaftszeichen
Eine große Welle der Empörung schwappt das zehnte mal durch die Medien. Die AfD wollte doch wieder mal in Buchenwals einen Kranz niederlegen und der Opfer des Konzentrations- und Speziallagers gedenken. Und darf wieder nicht dabeisein. Durch alle Medien wird es breitgetreten. Nun hole auch ich einen Uralteintrag von 2015 vor, der offensichtlich ein Evergreen ist. Es ist sicher der verkehrte Weg, gleiches mit gleichem vergelten und die architektonische Kulisse der Kranzniederlegungen zu skandalisieren. Aber immer wenn man die Gedenkstätte […]
Infratest: AfD 15%, SPD 15%
In der aktuellen „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap hat die Union in der Wählergunst leicht nachgelassen. Im „Deutschlandtrend“ im Auftrag des ARD-Morgenmagazins kommt die Union auf 28 Prozent der Wählerstimmen und… Read more…
GdP droht Polizisten wegen AfD-Beitritt
AfD: „Gewerkschaft der Polizei (GdP) als Handlanger der etablierten Machterhaltungsclique“ Read more…
Karl Lauterbach (SPD): „Macht und Ehre“, wem „Macht und Ehre“ gebührt
Sein "Hummergate"-Tweet, der nicht nur auf Twitter für reichlich Wirbel sorgte, ist erst wenige Tag alt. Jetzt sorgt der Bundestagsabgeordnete wieder für Aufsehen. Am Morgen des 21. Januar 2019 um 9:32 Uhr twittert er wie folgt: "Es wird heute immer danach gefragt wozu man die SPD noch brauche. Die dramatisch wachsenden Unterschiede in Vermögen, Einkommen, Bildung und Gesundheit sind die Antwort. Die SPD muss nach links gehen in dieser Debatte. Sonst verliert sie Macht und Ehre." Quelle: Karl Lauterbach via Twitter […]
Mit Frankreich zur Großmacht? – Die Elite schwänzt Davos
Als der Elysée-Vertrag am 22. Januar 1963 besiegelt wurde, sollte er die deutsch-französische “Erbfeindschaft” beenden. Nun kommt ein neuer Freundschaftsvertrag – doch er könnte Unfrieden säen. Dafür sprechen nicht nur die zahlreichen bösartigen Fake News und bewußten Fehlinterpretationen, die Frankreichs Nationalisten-Führerin Le Pen, einige Gelbwesten sowie die AfD verbreiten. Le Pen erklärte, der neue Kooperationsvertrag komme Der Beitrag Mit Frankreich zur Großmacht? – Die Elite schwänzt Davos erschien zuerst auf Lost in EUrope.
AfD-Gutachten: Verfassungsschutz bezieht sich auf antifa-Webseiten
Mit einem Gutachten begründet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) den “Prüffall AfD”. Es hätten sich Anlässe ergeben, einen genaueren Blick auf die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag zu werfen, sagt man. Immer wieder hatte es in den vergangenen Monaten …nennen wir es…Vorfälle gegeben, die nahelegen, dass es in Teilen der Partei rechtsextreme Bestrebungen gebe, die gegen unsere Verfassungs gerichtet sein könnten. Ich habe mehrfach über solche Dinge hier und anderswo geschrieben. Die Ansatzpunkte sind leider real, und – das muss […]
Gastautor: Schlagt die AfD, wo ihr sie trefft. Einige Bemerkungen zu Verfassungsschutz und AfD
Mitte Januar 2019 trat der Präsident des Bundeamtes für Verfassungsschutz (BfV) vor die Presse und machte Ausführungen zur Tätigkeit seiner Behörde bezüglich der Partei AfD. Unter anderem teilte er sinngemäß mit, dass die Partei „als Prüffall geführt“ werde. Die zum Vortrag gebrachten Erwägungen halte ich für rechtswidrig, die öffentliche „Einstufung“ für eine Amtsanmaßung. Zur politischen Rolle der AfD Die AfD hat in den letzten Jahren Millionen von Wähler angezogen. Es ist davon auszugehen, dass dieser Massenzulauf andauern wird. Hierfür gibt […]
Städte warnen vor gravierenden Wohlstandsverlusten bei Erstarken der AfD
Der Deutsche Städtetag und der Städte- und Gemeindebund haben mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen vor einem Erstarken der AfD gewarnt. In der politischen Auseinandersetzung müsse deutlich herausgestellt werden, „dass der Wohlstand in… Read more…
AfD hält Spender an Alice Weidel vor Öffentlichtkeit geheim
Im Spendenskandal um Alice Weidel gibt es eine neue Wendung: laut Rechenschaftsbericht der AfD standen hinter den Überweisungen nicht wie bisher bekannt eine Person, sondern mehrere Personen. Allerdings will die Partei die Namen vor der Öffentlichkeit geheim halten. Sie wurden nur der Bundestagsverwaltung genannt. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten!
“Echt auf die Eier”
Gestern Abend war ich mit unserer jüngsten Tochter im Konzert einer im Rheinland beliebten a-capella-Formation. Die Schule, wo unsere Kleene im Chor singen darf, hatte empfohlen, Karten für 37,50 Euro zu kaufen, und das taten wir natürlich. So saßen wir inmitten von 800 weiteren Müttern und Väter mit Kindern in der Stadthalle Neuss und freuten uns auf einen beschwingten und kindgerechten Abend. Schon im ersten Lied sangen die fünf Barden eine extra getextete neue Strophe, die sie einfügten. Es ging […]
Der SPIEGEL, die neue Pressestelle vom Verfassungsschutz?
Vom Gutachten des Bundeamtes für Verfassungsschutz haben Betroffene und Parteien erst u.a. durch den SPIEGEL erfahren. Gauland: „Wie kann es in einem Rechtsstaat möglich sein, dass ein deutscher Geheimdienst ein von ihm erstelltes Gutachten an Medien durchsticht?“ Read more…
SPIEGEL: AfD will Verfassung teilweise beseitigen
Verfassungsschutz-Gutachten bescheinigt laut Spiegel der AfD zahlreiche Verstöße gegen den Grundsatz der Menschenwürde. In einem Flügel ergäben sich sogar „tatsächliche Anhaltspunkte“, die das Ziel haben, Verfassungsgrundsätze teilweise zu beseitigen. Read more…
EU: Diktatur der Bürokraten
Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg: „Die EU hat sich zu einer Diktatur der Bürokraten entwickelt.“ Read more…
AfD im Visier: Wahlkampfwaffe Verfassungsschutz
Der SPD-Parteipoet Ralf Stegner wollte einmal ganz ehrlich sein, als er die Nachricht bekam, dass die AfD nun endlich doch irgendwie vom Verfassungsschutz betrachtet, analysiert und als rechts enttarnt werden wird. Also erstmal prüfhalber, weil… Kompletten Text lesen bei PPQ
SPD Stegner: Maaßen musste weg, damit AfD beobachtet werden kann
Ralf Stegner (SPD) lässt per Twitter die Katze aus dem Sack: Ex-Bundeserfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wurde geschasst, damit die AfD beobachtet werden kann. Die neue Form, politische Gegner auszuschalten? Read more…
Die Schuldfalle
Beruhigend, dass das Spiel mit NS-Symbolen und -Rhetorik, die Rede von „dämlicher Bewältigungspolitik“ oder Provokationen in Buchenwald auch heutzutage auf massive öffentliche Kritik treffen. Moralische Entrüstung, Nazi-Vorwürfe oder Ausgrenzung lassen aber kaum einen Ausweg aus dem Kreislauf von „Widerstand“ und Sich-als-Opfer-fühlen zu. Eine 7teilige Gesprächsreihe der Ökumenischen Akademie Gera hatte den umstrittenen Versuch gemacht, mit AfD-Politikern zu einem Dialog über deren Haupt-Politikfelder zu kommen. Erstaunlich: Man kann tatsächlich leere Parolen hinter sich lassen. Ausgehend von der relativ konstruktiven abschließenden Diskussion […]
BfV prüft AfD: Die neue Stasi?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) zum Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein. Read more…
Prüffall AfD – Grüne: hohes Gefahrenpotential
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die anstehende Einstufung der AfD als „Prüffall“ durch den Verfassungsschutz begrüßt. „Dass der Verfassungsschutz eine Beobachtung von Teilen der AfD prüft, zeigt,… Read more…
Diese Beobachtung ist keine Lapalie für die AfD
Nun ist es also amtlich: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als “Prüffall für eine mögliche Beobachtung” eingestuft. Dazu gibt es mehrere Aspekte zu betrachten: 1) Die AfD ist größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, in einer freien und geheimen Wahl von sechs Millionen Bürgern gewählt worden. Wenn der Inlandsgeheimdienst gegen die stärkste Oppositionspartei im Parlament Schritte einleitet, dann ist das rechtlich natürlich legitim, und – wäre die AfD tatsächlich eine rechtsextreme Partei – auch geboten. Aber ist sie das? […]
Fachinformation zur Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD)
Ergebnis zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der AfD und ihren Teilorganisationen.
Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD bundesweit als „Prüffall“ ein. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Der Inlandsnachrichtendienst will die Entscheidung demnach noch am Dienstag in Berlin bekannt geben…. Read more…
EU will Einstimmigkeit in der Steuerpolitik abschaffen
Weidel: EU-Kommission beweist Instinktlosigkeit und mangelndes Demokratieverständnis. Read more…
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