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SPD kann stärkste Kraft werden und den Kanzler stellen
Die Ergebnisse der Europawahlen wirken bis heute nach und erschüttern die GroKo bis ins Mark. Nach dem desaströsen Abschneiden der SPD auf Bundesebene hat Andrea Nahles Konsequenzen gezogen und u.a. wegen mangelnden Rückhalt in der eigenen Partei ihren Rücktritt als Fraktionschefin bekannt gegeben. Auch ihr Bundestagesmandat soll wohl konkret zur Disposition stehen. "Machen Sie's gut" waren ihr vorläufig letzten Worte. Nach nur 13 Monaten an der Parteispitze muss nun wieder eine neue Führung gefunden werden. SPD kann stärkste Kraft werden […] 04.06.2019
Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags am 5. Juni 2019 03.06.2019: Schriftliche Stellungnahme zu dem Antrag der Fraktion der FDP „Kapitalmarktunion vertiefen, Staatsschulden entprivilegieren, TARGET2-Salden verringern“ (BT-Drucksache 19/6416) sowie zu dem Antrag der Fraktion der AfD „Target-Forderungen unabhängig vom Fortbestand des Euros besichern“ (BT-Drucksache 19/9232) 03.06.2019
Leipzig: Künstler sympathisiert mit AfD – Ausstellung abgesagt Weil er Merkels Flüchtlingspolitik kritisierte und ihm deshalb „AfD-Nähe“ unterstellt wurde darf Künstler Axel Krause nicht an der Leipziger Jahresausstellung teilnehmen. – Nun wurde sogar die gesamte Veranstaltung abgesagt. Read more… 03.06.2019
SPD vor Untergang – AfD rechnet mit Groko Aus Nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende rechnet AfD-Fraktionschefin Alice Weidel mit einem baldigen Ende der Großen Koalition. Gauland: „SPD ist schon lange nicht mehr die Partei des kleinen Mannes.“ Read more… 02.06.2019
Kampf gegen Kaffeebecher: Das modische Müllmonster Was für ein mieser, fieser Angriff auf die politische Konkurrenz! Nur weil die Linke, die SPD, AfD und FDP ihren erfolgreichen Europa-Wahlkampf zu einem guten Teil dem geschickten Einsatz von Einweggeschirr verdanken, wollen Grüne und Union… Kompletten Text lesen bei PPQ 01.06.2019
Die CDU wird zur Reichenpartei Alle vier Jahre wird in Bremen gewählt und danach kann man immer in den Wahlatlas, einen riesigen städtischen Datenfriedhof schauen. Vor vier Jahren hatte ich über das Wahlergebnis geschrieben: SPD-Anhänger haben ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen und wohnen eher in den Migrationsgebieten der Stadt. Die Haushaltsgröße ist etwas überdurchschnittlich. Paradoxerweise deckt sich diese proletarisch angehauchte Soziologie genau mit den Anhängern der AfD. Die Wähler der Grünen sind dagegen so strukturiert, wie es die gängigen Stereotypen hergeben: Sie haben ein deutlich überdurchschnittliches […] 31.05.2019
AfD-Abgeordneter will in Russland Büro öffnen Der AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund will in Russland eine eigene Repräsentanz aufmachen. Er beabsichtige, „auf dem Gebiet der Russischen Föderation ein persönliches Abgeordneten-Büro zu eröffnen“. Read more… 31.05.2019
Kramp-Karrenbauer fordert Zensur im Netz Kurz vor der Wahl veröffentlichte der Youtuber Rezo ein Video, in dem er das Versagen der CDU analysierte, anschließend empfahl er gemeinsam mit 85 anderen Youtubern nicht CDU, SPD oder AfD zu wählen. Diese Äußerungen haben die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer so aufgebracht, dass sie nun Zensur fordert. Die Europawahlen am vergangenen Wochenende hat die große Koalition aus CDU/CSU und SPD verloren. Zusammen büßten die Parteien mehr als 15 Parteien ein. Statt die eigenen Fehler kritisch zu hinterfragen oder zu überlegen, ob […] 28.05.2019
AfD im Osten auf Regierungskurs „Rechtspopulismus-Forscher“ Quent sieht AfD im Osten auf Regierungskurs. Die Union habe im Osten „kein progressives Gegengewicht mehr“. Read more… 27.05.2019
Meuthen beklagt Hysterie um Klimapolitik AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Thema Klimapolitik für das Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen verantwortlich gemacht. „Sicherlich war das Thema Klimapolitik und die hier verbreitete Hysterie um dieses Thema etwas, was uns nicht in die… Read more… 27.05.2019
Kurz notiert: Schon erstaunlich Zur Europawahl aus deutscher Sicht ein paar kurze Absätze… Dramatische Verluste für die SPD. Die Analyse im Willy-Brandt-Haus lautet aber so: Man hätte mehr für Umweltschutz und Digitalisierung tun müssen. Genau. Die Grünen mit grünen Themen schlagen. Das wird bestimmt genauso gut funktionieren, wie der Versuch der Union, die AfD mit rechten Parolen klein zu halten. Die Erkenntnis, dass der Wähler lieber das Original wählt, scheint schon wieder vergessen zu sein. Das Problem der SPD ist, dass sie … 26.05.2019
Ergebnis EU-Wahl: SPD 15,5%, AfD 10,5% „Europa-Wahl“ 2019 – das wird spannend. Prognose, Hochrechnung und Ergebnisse. Große Verluste für CDU und SPD erwartet. Read more… 26.05.2019
SPIEGEL Fake News? Russen setzen auf AfD Frohnmaier Laut SPIEGEL setzt der Russe weiter auf den weitgehend unbekannten AfD-Abgeordneten Frohnmaier. Mit ihm soll Deutschland und die EU zersetzt werden. Read more… 25.05.2019
UN-Migrationspakt: Alles Lug und Trug Alice Weidel: Geheimdiplomatie zum Schaden der Bürger. – „Die Bundesregierung hat die Bürger über die eigene Rolle bei der Aushandlung des UN-Migrationspakts und die Hintergründe seines Zustandekommens belogen.“ Read more… 22.05.2019
INSA: AfD stabil – Union, Grüne, SPD verlieren leicht In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA haben Union, Grüne und SPD leicht in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten „Meinungstrend“ des Instituts für die „Bild“ verlieren CDU/CSU (28 Prozent), SPD (15,5 Prozent)… Read more… 21.05.2019
FPÖ stürzt ab, AfD (noch) nicht – “Kaum Unterschiede” Wie wirkt sich der Strache-Skandal auf die Europawahl aus? Drei Tage nach den Enthüllungen gibt es erste Hinweise auf die Reaktion der Wähler in Österreich und Deutschland – und eine bedenkliche Entwicklung. In Österreich deutet sich ein politischer Erdrutsch an. Die ÖVP legt als erste Reaktion auf Strache zu, die FPÖ schmiert ab. Hier die Der Beitrag FPÖ stürzt ab, AfD (noch) nicht – “Kaum Unterschiede” erschien zuerst auf Lost in EUrope. 21.05.2019
Nach Strache: Schulz erwartet Quittung für AfD, findet Sozialismus gut Ex-SPD-Chef Martin Schulz erwartet „Strache-Quittung“ für Europas Rechtspopulisten. Außerdem gibt er Kühnert Rückendeckung für Kapitalismus-Kritik: „Systemfrage muss gestellt werden“ Read more… 20.05.2019
Estremista è chi ha governato UE – Extremist ist wer die EU regiert hat Auf der gestrigen Wahlkampfveranstaltung in Milano hat der italienische Innenminister Matteo Salvini gegen Brüssel ausgeteilt und Vorwürfe des Rechtsextremismus zurückgewiesen. Auf der Veranstaltung traten auch Vertreter befreundeter Parteien auf, beispielsweise Prof. Jörg Meuthen von der deutschen AfD. 19.05.2019
Die Schein-Alternative Es ist ernst: Oben wachsen die Vermögen, unten steigt die Zahl der Armen. Der Verteilungskampf führt zu Entsolidarisierung, Individualisierung, Gewalt und vor allem: Existenzangst. Das nützt Europas Ultrarechten, in Deutschland der AfD. Den Lohnabhängigen aber schadet es. Unwissenheit und Existenzangst lässt rechte Parteien erstarken. Sie geben sich als Kümmerer, doch hinter ihnen steht das Großkapital. Wer sich auf das Spiel der Rechten einlässt, soziale Probleme auf Migranten zu projizieren, wird sich in seinen Hoffnungen betrogen sehen. Denn neoliberaler „Mainstream“ und […] 18.05.2019
Anderes Label, gleiche Methoden: Politische Intrigen in Zeiten der bunten Vielfalt Wirklich erschütternd ist im Grunde nur die Hilflosigkeit der linken Hilfstruppen, die versuchen, missliebige Stimmen im “bunten Deutschland der Vielfalt” zum Schweigen zu bringen. Bei der AfD macht man das mit offenen Angriffen und dem Zurückdrängen der größten Oppositionspartei in Deutschland aus dem öffentlichen Raum. Räume mieten für AfD-Veranstaltungen, das ist in manchen Großstädten kaum noch möglich. Und wenn mal ein Wirt Rückgrat zeigt und selbst darüber entscheidet, wer bei ihm Bier trinken darf, dann kommen ein, zwei Nächte später […] 16.05.2019
Gastbeitrag: Kevin – nicht allein zu Haus Modisches und Ernstes zur Anti-Kapitalismusdebatte und zum wirtschaftlichen deutschen Sonderweg, zugleich eine Besprechung der politischen Konzepte von Paul Collier, Antje Hermenau und Björn Höcke, deren Bücher ich zur Lektüre empfehle Inhaltsübersicht: Kevin Kühnert, der versuchsweise Denker, und der Sozialismus Paul Collier, der Volkswirt, und der soziale Kapitalismus Antje Hermenau, die Abtrünnige, und das Lob des Provinziellen Björn Höcke, der Buhmann, und der nationale Staat des kleinen Mannes Kommodes Denken und Kommoden-Denken In den Ländern der westliche Welt sind die starren […] 15.05.2019
Öko-Irrsinn: AfD will CO2-Steuer stoppen AfD: Die Deutschen sollen gezwungen werden, von Grünen, SPD und CDU planwirtschaftlich organisierten Umbau zur Klimarettungs-Nation zu bezahlen. Read more… 14.05.2019
Die AfD-FDP-Koalition Sich in Deutschland für die Rechte der Palästinenser einzusetzen, wird immer schwieriger. Nun hat die FDP-Fraktion im Bundestag einen Antrag eingebracht, der diese Einschränkungen offiziell absegnen soll. Warum gerade die FDP? Der Artikel versucht eine Erklärung. Und empfiehlt den Protest über eine Petition. 14.05.2019
„Wir haben bereits die Zusage“ Vorweg: Die beteiligten AfD-Politiker bestreiten, dass es sich so abgespielt hat. Ihre Version steht damit im Widerspruch zu Dokumenten, die CORRECTIV und Frontal 21 vorliegen. Diese deuten auf folgendes hin: Demnach erhält im März 2017 Andreas Keith, Wahlkampfleiter der AfD in NRW, eine Anfrage des Essener Kreisverband der Partei. Die Parteikollegen wollen das, was alle im Wahlkampf wollen: mehr Geld für Zeitungsanzeigen und Flyer für den Landtagswahlkampf. Doch Keith bleibt entspannt. Denn er weiß offenbar etwas, was die Kollegen noch […] 14.05.2019
IG Metall warnt vor Wahl der AfD IG Metall NRW: „Die Menschen sollen zur Wahl gehen, aber sie sollen nicht AfD wählen. Die Partei hat kein humanistisches Menschenbild, sie schürt Nationalismus und ist gegen Europa“. Read more… 14.05.2019
Große Verschiebungen bei deutschen EU-Abgeordneten Bisher führte an CDU/CSU und SPD im Europaparlament kein Weg vorbei. Die deutschen Gruppen waren groß genug, um in ihren jeweiligen Fraktionen den Ton anzugeben. Nach der Europawahl dürfte sich das ändern, und zwar gründlich. Nach einer Berechnung von “Europe Elects” würden die beiden etablierten Parteien insgesamt 17 Sitze verlieren. Demgegenüber könnten die AfD, die Der Beitrag Große Verschiebungen bei deutschen EU-Abgeordneten erschien zuerst auf Lost in EUrope. 14.05.2019
Martin Sonneborn kritisiert sich selbst Der Chef der Satirepartei Martin Sonneborn beklagt die große Aufmerksamkeit der Medien für die AfD. Wenn die Merkeljugend AfD-Anhänger mit Knüppeln und Eisenstangen traktiert, ist allerdings auch zukünftig Luft nach oben für die Sensationsberichterstattung. Sonneborns Partei war nach meiner Erinnerung immer ganz vorne dran, wenn den Alternativen ein Podium geschaffen wurde. Vielen Dank, Martin! Und nun ist ihm das zu viel Aufmerksamkeit. Hier mal zwei Beispiele, die ich festgehalten habe: Ein satirisches Banner in Erfurt auf dem Domplatz: Er ist […] 14.05.2019
Klima: Meuthen wirft Grünen Panikmache vor Der Spitzenkandidat der AfD zur Europawahl, Jörg Meuthen, hat den Grünen Panikmache in der Klimafrage vorgeworfen. Read more… 13.05.2019
Kopflose Energiepolitik, Kreuzzug gegen Verbrennungsmotor DGB fordert Debatte über Soziale Marktwirtschaft. – AfD: EEG & Co. macht Menschen arm. „Wir müssen zurück zu den Wurzeln, zurück zu einer Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards“ Read more… 13.05.2019
AfD: Messerverbot pure Heuchelei In Bremen und Niedersachsen soll es bald ein weitreichendes Messerverbot geben. AfD bezweifelt Wirksamkeit und nennt die Aktion „pure Heuchelei. Read more… 12.05.2019