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AfD

Freitagsbrief – Politik der Grünen – KW 25/2019 Diese Woche ist die Konzentration zu Beginn auf der bundesdeutschen Politik der Grünen. Grün ist die Redaktion Die deutschen Mainstream-Medien haben aus der Flüchtlingskrise nichts gelernt Vom öffentlichen Fernsehen über investigative Nachrichtenmagazine bis zu grossen Tageszeitungen gibt es in deutschen Medien einen neuen Mainstream: grün. Bei der Debatte um Klimawandel und Energiewende spielen abweichende Meinungen eine untergeordnete Rolle, wieder einmal obsiegt der Kampf um die richtige Moral. Grüne warnen CDU vor Länderbündnissen mit AfD Die AfD wird bei den Landtagswahlen […] 22.06.2019
Gauland wirft Gauck Heuchelei vor Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat dem ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck Heuchelei vorgeworfen. „Warum kann er nicht mit mir diskutieren?“, fragte Gauland gegenüber „Cicero“ und bezog sich damit auf Gaucks Aussage, er… Read more… 22.06.2019
Von Storch will Friedensnobelpreis für Salvini Beatrix von Storch: Matteo Salvini hat den Friedensnobelpreis verdient. „Mit der Schließung der italienischen Grenzen hat er der illegalen Migration nach Europa und der Schlepperindustrie erfolgreich Einhalt geboten.“ Read more… 20.06.2019
Tauber, Medien wollen Weidel und Prof. Otte Grundrechte entziehen – Verfassungsschutz sperrt Akte Lübcke Peter Tauber, CDU-Hinterbänkler mit medialen Coup: Alice Weidel und Ökonom Prof. Max Otte mitschuldig am Lübcke-Mord. Tauber will ihnen deshalb Grundrechte entziehen. Presse applaudiert. – Pikant: Verfassungsschutz sperrt Lübcke-Akte. Read more… 19.06.2019
Taubers totalitärer Traum Nicht Merkels Flüchtlingspolitik, sondern die AfD, insebesondere Alice Weidel und Ökonom Max Otte tragen Mitschuld an der Ermordung von Walter Lübcke – sagt Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Er fordert öffentlich, ob man ihnen nicht Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Eigentum entziehen könnte. Read more… 19.06.2019
Lübcke Mord: Tauber sieht Mitschuld bei AfD, Weidel, Otte Noch ist der Mord an Walter Lübcke nicht restlos geklärt, doch die Medien nutzen den Fall jetzt schon schamlos aus. Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber sieht rechte Politiker in der Verantwortung und nennt ausdrücklich u.a. Alice Weidel und Max Otte. Read more… 19.06.2019
AfD-Ausschluss vom Kirchentag: Göring-Eckardt findet das gut Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat die Entscheidung der Veranstalter des am Mittwoch in Dortmund beginnenden Deutschen Evangelischen Kirchentages verteidigt, keine AfD-Vertreter einzuladen. Read more… 19.06.2019
Erste Schule erklärt: Teilnahme an Fridays for Fute ist kein Schwänzen!   Seit Monaten gehen junge Menschen, vor allem Schülerinnen und Schüler, jeden Freitag gegen den Klimawandel auf die Straße. Statt die Forderungen der Jugend, wie auch der Wissenschaft ernst zu nehmen, fordern Politikerinnen und Politiker von CDU, CSU, FDP und AfD harte Sanktionen gegen die Demonstrierenden. Eine Dormunder Schule hat darauf reagiert, allerdings anders als erwartet, sie erklärt, dass die Teilnahme an Fridays for Future kein Schwänzen ist! Julius Jamal – 19. Juni 2019 zur Verfügung gestellt von AmericanRebel Die […] 19.06.2019
Die AfD und der Deutschland-Kurier: Alles nur Einzelfälle oder eine Spendenaffäre? Wie so viele Geschichten über den Spendenskandal der AfD beginnt auch diese mit einem Dementi. Seit Beginn des Skandals leugnet die Partei und streitet ab. Sie will nichts gewusst haben von den vermutlich millionenschweren Werbekampagnen, die ein gemeinnütziger Verein und eine Schweizer Firma für sie organisiert haben. Die AfD läuft weg vor der entscheidenden Frage: wie hat sie in den vergangenen Jahren ihren Aufstieg zu einer Bundestagspartei finanziert? So lässt der Bundesvorstand AfD über Medienanwälte mitteilen: „Es ist falsch, dass […] 18.06.2019
Totaler Blackout: Bald auch in Deutschland? AfD: Die verheerenden Blackouts in Argentinien und Uruguay sollten Anlass sein, Deutschlands arbeitsplatzfeindliche und kurzsichtige Energiepolitik neu zu justieren. Read more… 18.06.2019
Alle gegen einen: Warum die AfD immer stärker wird Die CDU-VorsitzendeAnnegret Kramp-Karrenbauer hat den großen Wahlerfolg ihrer Partei bei der OB-Wahl im sächsischen Görlitz gefeiert. Dort hatte sich ihr Kandidat Kandidat Octavian Ursu (51) gegen Sebastian Wippel (36) von der AfD mit 55 zu 45 Prozent  (1) durchgesetzt. Toll oder? Allerdings hatten die Kandidatinnen von Grünen und SED-Nachfolgepartei Die Linke vor dem zweiten Wahlgang ihre Bewerbungen zurückgezogen, um einen Erfolg der AfD zu verhindern. Und so setzte sich ein Bündnis Alle gegen Wippel durch. Das wird die AfDler in […] 17.06.2019
BW: Volksbegehren gegen GEZ Die AfD Baden-Württemberg plant einVolksbegehren gegen die Zwangsfinanzierung öffentlich-rechtlicher Medien. Dazu sind zunächst 10.000 Unterschriften von Wahlberechtigten notwendig. Read more… 17.06.2019
Späte Erkenntnis: Joachim Gaucks Plädoyer für mehr Toleranz in Richtung rechts Photo by Michael Panse Es ist ein bemerkenswertes Interview des Alt-Bundespräsidenten, das die Spiegel-Redaktion mit dem Zitat überschreibt: „Wir müssen lernen, mutiger intolerant zu sein“. Joachim Gauck wirbt darin für eine offenere politische Debatte. Man müsse nicht immer gleich „das Höllentor von Auschwitz“ aufgehen sehen, hatte der frühere Chef der nach ihm benannten Behörde zur Aufarbeitung des DDR-Unrechts bereits im April anlässlich einer Podiumsdiskussion geäußert. Schon das hatte ihm Kritik eingetragen, weil mancher es als Parteinahme für die ungeliebte AfD […] 17.06.2019
Erste Schule erklärt: Teilnahme an Fridays for Fute ist kein Schwänzen! Seit Monaten gehen junge Menschen, vor allem Schülerinnen und Schüler, jeden Freitag gegen den Klimawandel auf die Straße. Statt die Forderungen der Jugend, wie auch der Wissenschaft ernst zu nehmen, fordern Politikerinnen und Politiker von CDU, CSU, FDP und AfD harte Sanktionen gegen die Demonstrierenden. Eine Dormunder Schule hat darauf reagiert, allerdings anders als erwartet, sie erklärt, dass die Teilnahme an Fridays for Future kein Schwänzen ist! Die Gesamtschule Gartenstadt in Dortmund hat mit ihrer Erklärung, dass die Teilnahme an […] 16.06.2019
Emnid: Grüne 27%, Union 25%, AfD 13% Die Grünen können ihr Umfragehoch fortsetzen und sind erstmals auch bei Emnid stärkste Partei. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die Ökopartei unverändert auf 27 Prozent. Die… Read more… 16.06.2019
Die Rechten geben sich plötzlich pro-europäisch Vor der Europawahl haben sie noch eine “Revolution” angekündigt, die die EU-Eliten wegfegen werde. Doch nun, bei der Vorstellung ihrer neuen Fraktion im Europaparlament, geben sich die Rechten plötzlich handzahm – und pro-europäisch. Das betonte vor allem AfD-Chef Jörg Meuthen. “Wir stehen wie keine andere Fraktion zu Europa, und deshalb wollen wir die EU beschränken”, Der Beitrag Die Rechten geben sich plötzlich pro-europäisch erschien zuerst auf Lost in EUrope. 13.06.2019
Weidel bekräftigt Kritik an Klimawandel-Theorie AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat ihre Zweifel am menschengemachten Klimawandel bekräftigt. „Ich streite nicht ab, dass sich die Erde erwärmt, aber ich glaube nicht, dass der menschliche Einfluss maßgeblich ist“, sagte Weidel der „Welt“… Read more… 13.06.2019
Philipp Amthor – Der nächste Kanzlerkandidat?
Wie die jungen Knospen im Frühling aus dem Boden, so schoss der junge Philipp Amthor innerhalb kürzester Zeit ein Eigentor und sich selbst ins Rampenlicht der Politik. Von seiner Jugend wollte die CDU gern Gebrauch machen – im "Rezo vs. CDU"-YouTube-Clinch – aber nicht umsonst nennt man ihn (den Philipp!) den ältesten 26-Jährigen Deutschlands! Vom Shootingstar zum nächsten Kanzlerkandidaten? Mit der YouTube-Karriere wurde es also nichts, aber zweitjüngster Abgeordneter des Bundestags bleibt Amthor dennoch. Seit 2017 besticht der jugendliche CDU-Shootingstar im […] 12.06.2019
Ramelow, Günther: AfD Bedrohung für Deutschland Die Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein und Thüringen warnen in einem gemeinsamen Interview vor einem weiteren Erstarken der Rechtspopulisten. Read more… 12.06.2019
Die AfD im EU-Parlament
Bei jeder Gelegenheit lästert Guido Reil über die angebliche "Brüsseler Dekadenz". Dabei sitzt Reil nach der Europa-Wahl selbst in dem Parlament, das seine Partei – die AfD – abschaffen will. Reil sagt, er wolle "Sand im Getriebe" sein. Tatsächlich will die AfD die EU drastisch beschneiden. Sie sucht europaweit Verbündete für eine rechtspopulistische Allianz. EU-Parlament abschaffen, in dem die AfD jetzt arbeitet? AfD-Mann Reil gibt sich gern kumpelhaft. Er gefällt sich als „Anwalt des kleinen Mannes“, wettert im Ruhrgebietsslang gegen […] 12.06.2019
Brandenburg: AfD stärkste Kraft, rot-rot am Ende Mainstream-Propaganda für Blockparteien nutzlos? In Brandenburg liegt die AfD erstmals vorn. Das geht aus dem aktuellen BrandenburgTrend von infratest dimap im Auftrag des rbb hervor. Aber auch die Grünen legen deutlich zu. Read more… 12.06.2019
Umfrage Brandenburg: AfD stärkste Kraft – Grüne legen stark zu Rund drei Monate vor der Brandenburger Landtagswahl liegt die AfD im BrandenburgTrend vom rbb erstmals vor den anderen Parteien. Wenn bereits am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die Partei auf 21 Prozent. Das ergab die Meinungsumfrage von infratest dimap im Auftrag des Fernsehmagazins BRANDENBURG AKTUELL und von ANTENNE BRANDENBURG. Gegenüber der letzten Umfrage im April legt die AfD um 2 Prozentpunkte zu. Stärkster Gewinner der jüngsten Erhebung sind die Bündnisgrünen, die mit 17 Prozent (+5) jetzt gleichauf mit der CDU liegen […] 11.06.2019
Faschismus für den „kleinen Mann”? Die AfD versucht zunehmend die soziale Frage von rechts zu beantworten. Noch ein Grund mehr aktiv gegen die AfD zu werden, meinen Marlen Borchardt und Jary Koch. Die AfD ist in allen Landesparlamenten vertreten und in diesem Jahr droht der nächste Schritt: In Sachsen könnte sie stärkste Kraft und Teil der Landesregierung werden und das mit einem zunehmend national-sozialen Kurs. Die AfD hat sich seit ihrer Gründung 2013 stark gewandelt. Von einer Partei mit konservativ-neoliberalem und vorrangig eurokritischem Programm entwickelte […] 11.06.2019
Ab 1. Juli: 10.083,45 Euro pro Monat für alle Bundestagspolitiker
Am 1. Juli 2019 ist es soweit. Die Diäten aller 709 Bundestagspolitiker werden an diesem Tag erstmals den 5-stelligen Euro-Bereich erreichen. Die Abgeordnetenentschädigungen erhöhen sich um 303,19 auf genau 10.083,45 EUR pro Monat, womit sich die Anpassung an der allgemeinen Lohnentwicklung orientiert. Auch die Abgeordneten der AfD und von DIE LINKE erhalten automatisch mehr als 3 % mehr "Gehalt". Die beiden Fraktionen hatten jedoch bei der Abstimmung im Dezember 2017 mehrheitlich gegen den Diäten-Automatismus gestimmt. Pro Jahr kostet den Steuerzahler, der die Erhöhung am Ende bezahlt, über 2,58 Millionen EUR mehr … Ein Kommentar von Marc Friedrich von Friedrich & Weik. 10.06.2019
Forsa: Grüne weiterhin vor Union – SPD gleichauf mit AfD Die Grünen bleiben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst weiterhin vor der Union. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommen die Grünen, die erstmals in der Woche… Read more… 08.06.2019
AfD will Klimahysterie nicht mitmachen Gauland: „Die Klimahysterie der anderen Parteien wird die AfD nicht mitmachen“ Parteivorsitzender will warten, „bis sich Hype gelegt hat“. Read more… 07.06.2019
AfD: CO2-Steuer Wahnsinn Deutschland hat 2017 3,65 Milliarden Euro für Klimaschutz und Klimaanpassung in Entwicklungsländern ausgegeben. Read more… 05.06.2019
Endzeitalarm: Rote Tote im Sand Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte fühlte sich von der Wetterkarte manipuliert, löschte seinen Tweet aber später wieder.Kaum wird es heiß, ist das Klima auch im Bundestag Thema, sogar bei denen, die es sonst leugnen. Jan Nolte, Abgeordneter der AfD,… Kompletten Text lesen bei PPQ 05.06.2019
Klimawandel: Kälte tötet 20 Mal mehr Menschen als Hitze Ein US-Geologe rät „Klimastreik“-Initiatorin Greta Thunberg, im kommenden Schuljahr die Schule zu besuchen. Ein adäquater Unterricht würde ihr deutlich machen, dass ihre Ängste nicht begründet seien. Unterdessen provoziert ein hessischer AfD-Politiker „Fridays for Future“-Teilnehmerinnen mit der Forderung nach einem Verbot der „Spaßpferdezucht“. 04.06.2019
Greta vs. Hitler – Grüner macht aktiv Wahlkampf für die AfD!
Kaum zwei andere Parteien liegen inhaltlich und ideologisch so weit auseinander wie die AfD und die Grünen. Auf der einen Seite die Rechtspopulisten, pauschalen Ausländerhasser und Ewiggestrigen sowie Dieselliebhaber, die am liebsten die DM zurück haben wollen. Auf der anderen Seite die grün-versifften Gutmenschen, die die ganze Welt auf einmal retten wollen, zu diesem Zweck die eigene Bevölkerung mit Abgaben überschütten, alle Grenzen abschaffen und in Deutschland das Fleischessen verbieten wollen. Mit dem jüngsten Europawahlkampf und dessen Ergebnis wurden die […] 04.06.2019