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Brandenburg: AfD stärkste Kraft, rot-rot am Ende Mainstream-Propaganda für Blockparteien nutzlos? In Brandenburg liegt die AfD erstmals vorn. Das geht aus dem aktuellen BrandenburgTrend von infratest dimap im Auftrag des rbb hervor. Aber auch die Grünen legen deutlich zu. Read more…
Umfrage Brandenburg: AfD stärkste Kraft – Grüne legen stark zu Rund drei Monate vor der Brandenburger Landtagswahl liegt die AfD im BrandenburgTrend vom rbb erstmals vor den anderen Parteien. Wenn bereits am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die Partei auf 21 Prozent. Das ergab die Meinungsumfrage von infratest dimap im Auftrag des Fernsehmagazins BRANDENBURG AKTUELL und von ANTENNE BRANDENBURG. Gegenüber der letzten Umfrage im April legt die AfD um 2 Prozentpunkte zu. Stärkster Gewinner der jüngsten Erhebung sind die Bündnisgrünen, die mit 17 Prozent (+5) jetzt gleichauf mit der CDU liegen […]
Faschismus für den „kleinen Mann”? Die AfD versucht zunehmend die soziale Frage von rechts zu beantworten. Noch ein Grund mehr aktiv gegen die AfD zu werden, meinen Marlen Borchardt und Jary Koch. Die AfD ist in allen Landesparlamenten vertreten und in diesem Jahr droht der nächste Schritt: In Sachsen könnte sie stärkste Kraft und Teil der Landesregierung werden und das mit einem zunehmend national-sozialen Kurs. Die AfD hat sich seit ihrer Gründung 2013 stark gewandelt. Von einer Partei mit konservativ-neoliberalem und vorrangig eurokritischem Programm entwickelte […]
Ab 1. Juli: 10.083,45 Euro pro Monat für alle Bundestagspolitiker
Am 1. Juli 2019 ist es soweit. Die Diäten aller 709 Bundestagspolitiker werden an diesem Tag erstmals den 5-stelligen Euro-Bereich erreichen. Die Abgeordnetenentschädigungen erhöhen sich um 303,19 auf genau 10.083,45 EUR pro Monat, womit sich die Anpassung an der allgemeinen Lohnentwicklung orientiert. Auch die Abgeordneten der AfD und von DIE LINKE erhalten automatisch mehr als 3 % mehr "Gehalt". Die beiden Fraktionen hatten jedoch bei der Abstimmung im Dezember 2017 mehrheitlich gegen den Diäten-Automatismus gestimmt. Pro Jahr kostet den Steuerzahler, der die Erhöhung am Ende bezahlt, über 2,58 Millionen EUR mehr … Ein Kommentar von Marc Friedrich von Friedrich & Weik.
Forsa: Grüne weiterhin vor Union – SPD gleichauf mit AfD Die Grünen bleiben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst weiterhin vor der Union. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommen die Grünen, die erstmals in der Woche… Read more…
AfD will Klimahysterie nicht mitmachen Gauland: „Die Klimahysterie der anderen Parteien wird die AfD nicht mitmachen“ Parteivorsitzender will warten, „bis sich Hype gelegt hat“. Read more…
AfD: CO2-Steuer Wahnsinn Deutschland hat 2017 3,65 Milliarden Euro für Klimaschutz und Klimaanpassung in Entwicklungsländern ausgegeben. Read more…
Endzeitalarm: Rote Tote im Sand Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte fühlte sich von der Wetterkarte manipuliert, löschte seinen Tweet aber später wieder.Kaum wird es heiß, ist das Klima auch im Bundestag Thema, sogar bei denen, die es sonst leugnen. Jan Nolte, Abgeordneter der AfD,… Kompletten Text lesen bei PPQ
Klimawandel: Kälte tötet 20 Mal mehr Menschen als Hitze Ein US-Geologe rät „Klimastreik“-Initiatorin Greta Thunberg, im kommenden Schuljahr die Schule zu besuchen. Ein adäquater Unterricht würde ihr deutlich machen, dass ihre Ängste nicht begründet seien. Unterdessen provoziert ein hessischer AfD-Politiker „Fridays for Future“-Teilnehmerinnen mit der Forderung nach einem Verbot der „Spaßpferdezucht“.
Greta vs. Hitler – Grüner macht aktiv Wahlkampf für die AfD!
Kaum zwei andere Parteien liegen inhaltlich und ideologisch so weit auseinander wie die AfD und die Grünen. Auf der einen Seite die Rechtspopulisten, pauschalen Ausländerhasser und Ewiggestrigen sowie Dieselliebhaber, die am liebsten die DM zurück haben wollen. Auf der anderen Seite die grün-versifften Gutmenschen, die die ganze Welt auf einmal retten wollen, zu diesem Zweck die eigene Bevölkerung mit Abgaben überschütten, alle Grenzen abschaffen und in Deutschland das Fleischessen verbieten wollen. Mit dem jüngsten Europawahlkampf und dessen Ergebnis wurden die […]
SPD kann stärkste Kraft werden und den Kanzler stellen
Die Ergebnisse der Europawahlen wirken bis heute nach und erschüttern die GroKo bis ins Mark. Nach dem desaströsen Abschneiden der SPD auf Bundesebene hat Andrea Nahles Konsequenzen gezogen und u.a. wegen mangelnden Rückhalt in der eigenen Partei ihren Rücktritt als Fraktionschefin bekannt gegeben. Auch ihr Bundestagesmandat soll wohl konkret zur Disposition stehen. "Machen Sie's gut" waren ihr vorläufig letzten Worte. Nach nur 13 Monaten an der Parteispitze muss nun wieder eine neue Führung gefunden werden. SPD kann stärkste Kraft werden […]
Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags am 5. Juni 2019 03.06.2019: Schriftliche Stellungnahme zu dem Antrag der Fraktion der FDP „Kapitalmarktunion vertiefen, Staatsschulden entprivilegieren, TARGET2-Salden verringern“ (BT-Drucksache 19/6416) sowie zu dem Antrag der Fraktion der AfD „Target-Forderungen unabhängig vom Fortbestand des Euros besichern“ (BT-Drucksache 19/9232)
Leipzig: Künstler sympathisiert mit AfD – Ausstellung abgesagt Weil er Merkels Flüchtlingspolitik kritisierte und ihm deshalb „AfD-Nähe“ unterstellt wurde darf Künstler Axel Krause nicht an der Leipziger Jahresausstellung teilnehmen. – Nun wurde sogar die gesamte Veranstaltung abgesagt. Read more…
SPD vor Untergang – AfD rechnet mit Groko Aus Nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende rechnet AfD-Fraktionschefin Alice Weidel mit einem baldigen Ende der Großen Koalition. Gauland: „SPD ist schon lange nicht mehr die Partei des kleinen Mannes.“ Read more…
Kampf gegen Kaffeebecher: Das modische Müllmonster Was für ein mieser, fieser Angriff auf die politische Konkurrenz! Nur weil die Linke, die SPD, AfD und FDP ihren erfolgreichen Europa-Wahlkampf zu einem guten Teil dem geschickten Einsatz von Einweggeschirr verdanken, wollen Grüne und Union… Kompletten Text lesen bei PPQ
Die CDU wird zur Reichenpartei Alle vier Jahre wird in Bremen gewählt und danach kann man immer in den Wahlatlas, einen riesigen städtischen Datenfriedhof schauen. Vor vier Jahren hatte ich über das Wahlergebnis geschrieben: SPD-Anhänger haben ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen und wohnen eher in den Migrationsgebieten der Stadt. Die Haushaltsgröße ist etwas überdurchschnittlich. Paradoxerweise deckt sich diese proletarisch angehauchte Soziologie genau mit den Anhängern der AfD. Die Wähler der Grünen sind dagegen so strukturiert, wie es die gängigen Stereotypen hergeben: Sie haben ein deutlich überdurchschnittliches […]
AfD-Abgeordneter will in Russland Büro öffnen Der AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund will in Russland eine eigene Repräsentanz aufmachen. Er beabsichtige, „auf dem Gebiet der Russischen Föderation ein persönliches Abgeordneten-Büro zu eröffnen“. Read more…
Kramp-Karrenbauer fordert Zensur im Netz Kurz vor der Wahl veröffentlichte der Youtuber Rezo ein Video, in dem er das Versagen der CDU analysierte, anschließend empfahl er gemeinsam mit 85 anderen Youtubern nicht CDU, SPD oder AfD zu wählen. Diese Äußerungen haben die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer so aufgebracht, dass sie nun Zensur fordert. Die Europawahlen am vergangenen Wochenende hat die große Koalition aus CDU/CSU und SPD verloren. Zusammen büßten die Parteien mehr als 15 Parteien ein. Statt die eigenen Fehler kritisch zu hinterfragen oder zu überlegen, ob […]
AfD im Osten auf Regierungskurs „Rechtspopulismus-Forscher“ Quent sieht AfD im Osten auf Regierungskurs. Die Union habe im Osten „kein progressives Gegengewicht mehr“. Read more…
Meuthen beklagt Hysterie um Klimapolitik AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Thema Klimapolitik für das Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen verantwortlich gemacht. „Sicherlich war das Thema Klimapolitik und die hier verbreitete Hysterie um dieses Thema etwas, was uns nicht in die… Read more…
Kurz notiert: Schon erstaunlich Zur Europawahl aus deutscher Sicht ein paar kurze Absätze… Dramatische Verluste für die SPD. Die Analyse im Willy-Brandt-Haus lautet aber so: Man hätte mehr für Umweltschutz und Digitalisierung tun müssen. Genau. Die Grünen mit grünen Themen schlagen. Das wird bestimmt genauso gut funktionieren, wie der Versuch der Union, die AfD mit rechten Parolen klein zu halten. Die Erkenntnis, dass der Wähler lieber das Original wählt, scheint schon wieder vergessen zu sein. Das Problem der SPD ist, dass sie …
Ergebnis EU-Wahl: SPD 15,5%, AfD 10,5% „Europa-Wahl“ 2019 – das wird spannend. Prognose, Hochrechnung und Ergebnisse. Große Verluste für CDU und SPD erwartet. Read more…
SPIEGEL Fake News? Russen setzen auf AfD Frohnmaier Laut SPIEGEL setzt der Russe weiter auf den weitgehend unbekannten AfD-Abgeordneten Frohnmaier. Mit ihm soll Deutschland und die EU zersetzt werden. Read more…
UN-Migrationspakt: Alles Lug und Trug Alice Weidel: Geheimdiplomatie zum Schaden der Bürger. – „Die Bundesregierung hat die Bürger über die eigene Rolle bei der Aushandlung des UN-Migrationspakts und die Hintergründe seines Zustandekommens belogen.“ Read more…
INSA: AfD stabil – Union, Grüne, SPD verlieren leicht In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA haben Union, Grüne und SPD leicht in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten „Meinungstrend“ des Instituts für die „Bild“ verlieren CDU/CSU (28 Prozent), SPD (15,5 Prozent)… Read more…
FPÖ stürzt ab, AfD (noch) nicht – “Kaum Unterschiede” Wie wirkt sich der Strache-Skandal auf die Europawahl aus? Drei Tage nach den Enthüllungen gibt es erste Hinweise auf die Reaktion der Wähler in Österreich und Deutschland – und eine bedenkliche Entwicklung. In Österreich deutet sich ein politischer Erdrutsch an. Die ÖVP legt als erste Reaktion auf Strache zu, die FPÖ schmiert ab. Hier die Der Beitrag FPÖ stürzt ab, AfD (noch) nicht – “Kaum Unterschiede” erschien zuerst auf Lost in EUrope.
Nach Strache: Schulz erwartet Quittung für AfD, findet Sozialismus gut Ex-SPD-Chef Martin Schulz erwartet „Strache-Quittung“ für Europas Rechtspopulisten. Außerdem gibt er Kühnert Rückendeckung für Kapitalismus-Kritik: „Systemfrage muss gestellt werden“ Read more…
Estremista è chi ha governato UE – Extremist ist wer die EU regiert hat Auf der gestrigen Wahlkampfveranstaltung in Milano hat der italienische Innenminister Matteo Salvini gegen Brüssel ausgeteilt und Vorwürfe des Rechtsextremismus zurückgewiesen. Auf der Veranstaltung traten auch Vertreter befreundeter Parteien auf, beispielsweise Prof. Jörg Meuthen von der deutschen AfD.
Die Schein-Alternative Es ist ernst: Oben wachsen die Vermögen, unten steigt die Zahl der Armen. Der Verteilungskampf führt zu Entsolidarisierung, Individualisierung, Gewalt und vor allem: Existenzangst. Das nützt Europas Ultrarechten, in Deutschland der AfD. Den Lohnabhängigen aber schadet es. Unwissenheit und Existenzangst lässt rechte Parteien erstarken. Sie geben sich als Kümmerer, doch hinter ihnen steht das Großkapital. Wer sich auf das Spiel der Rechten einlässt, soziale Probleme auf Migranten zu projizieren, wird sich in seinen Hoffnungen betrogen sehen. Denn neoliberaler „Mainstream“ und […]
Anderes Label, gleiche Methoden: Politische Intrigen in Zeiten der bunten Vielfalt Wirklich erschütternd ist im Grunde nur die Hilflosigkeit der linken Hilfstruppen, die versuchen, missliebige Stimmen im “bunten Deutschland der Vielfalt” zum Schweigen zu bringen. Bei der AfD macht man das mit offenen Angriffen und dem Zurückdrängen der größten Oppositionspartei in Deutschland aus dem öffentlichen Raum. Räume mieten für AfD-Veranstaltungen, das ist in manchen Großstädten kaum noch möglich. Und wenn mal ein Wirt Rückgrat zeigt und selbst darüber entscheidet, wer bei ihm Bier trinken darf, dann kommen ein, zwei Nächte später […]