AfD - Nachrichten-Fabrik

Der Sonntag gehört wieder mal der Kunst Ich habe die zensurierte Fassung eingestellt, um insbesondere den Liberalen die Ruchlosigkeit ihres Tuns zu zeigen. Der liebe Gott hat ein Einsehen gehabt, so daß die AfD im Bundestag nicht mehr neben der FDP sitzen muß. Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Wo man singt, da laß dich ruhig nieder, böse Menschen haben keine Lieder.“

CDU Merz droht CDU-Mitgliedern bei AfD-Zusammenarbeit mit Parteiausschluss Bonn – Friedrich Merz würde als CDU-Parteivorsitzender mit aller Entschiedenheit gegen CDU-Mitglieder vorgehen, die sich nicht an das vom Bundesvorstand bereits in der Vergangenheit beschlossene Zusammenarbeits-Verbot mit der AfD halten. „Ein Verstoß gegen den Beschluss, den der Bundesvorstand getroffen hat, kann und wird unter meiner Führung mit einem Ausschlussverfahren aus der Partei einhergehen. Ich hoffe, dass wir das nicht machen müssen“, äußerte sich der Vorsitzenden-Kandidat am Abend im Fernsehsender phoenix und ergänzte: „Für uns ist klar, es gibt keine Zusammenarbeit.“ […]

Spendenaffäre: AfD-Chef Meuthen soll sich in Brüssel erklären AfD-Chef Jörg Meuthen muss dem Rechtsausschuss des EU-Parlamentes Fragen zur AfD-Spendenaffäre beantworten. Die Staatsanwaltschaft Berlin hatte die Aufhebung der Immunität beantragt. Anlass waren Medienberichte von CORRECTIV und ZDF Frontal. Und es gibt neue Spuren der Spendenaffäre in die Schweiz.

Die Thüringen-AfD im November 21 Medienberichten zufolge hat die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) den Biontech/ Pfizer-Covid-19-Impfstoff nun auch für Kinder ab 5 Jahren freigegeben. Die Empfehlung der STIKO soll mit Auslieferung des Kinderimpfstoffs an die Länder Ende Dezember, folgen. Dr. Wolfgang Lauerwald, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen und selbst Arzt ist darüber fassungslos: „Dass dieser Impfstoff ausreichend erprobt ist, ist schlicht gelogen. Wie kann man einen förmlich aus dem Boden gestampften Impfstoff nun auch auf unsere Kleinsten loslassen? Zahlreiche Studien haben erwiesen, dass Kinder – […]

Zwei von drei Ungeimpften wählen AfD oder Die Basis Rund zwei Drittel aller erwachsenen ungeimpften Wähler in Deutschland haben bei der Bundestagswahl 2021 für Parteien aus dem eher rechten politischen Spektrum gestimmt. Read more…

„Im Hinblick auf die bestehenden Reservekapazitäten im Rahmen der 7-Tage-Notfallreserve sieht die Bundesregierung derzeit keinen Bedarf, den Ausbau weiterer intensivmedizinischer Behandlungs 11. 11. 2021 | Mit dem Zitat im Titel hat die Bundesregierung am 9. September auf eine parlamentarische Anfrage geantwortet. Sie war von der AfD, aber das spielt keine Rolle. Nur zwei Monate später werden wieder schwerwiegendste Grundrechtseinschränkungen mit einer angeblich drohenden Knappheit von Intensivbetten begründet. Womit kommen unserer Regierenden eigentlich noch durch? Seit etwa eineinhalb Jahren haben sie unablässig Intensivbehandlungskapazitäten abbauen lassen.

AfD-Obmann Petr Bystron Fall Osman Kavala: AfD kritisiert deutschen Botschafter Berlin – In der vergangenen Woche hatten die Botschafter einiger Länder, darunter auch Deutschland, in der Türkei die Freilassung des inhaftierten Unternehmers Osman Kavala gefordert. Unter Berufung auf Artikel 41 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961, forderte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan daraufhin am Samstag eine Ausweisung der Diplomaten. Darin heißt es, dass der Botschafter und Mitglieder des diplomatischen Personals die Gesetze und Rechtsvorschriften des Landes zu beachten haben. Sie verpflichten sich ferner, sich nicht […]

INSA: Union 19%, Linke 4%, AfD 11% Drei Wochen nach der Bundestagswahl hält der Abwärtstrend der Union in der Wählergunst an. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU/CSU in dieser Woche auf nur noch 19… Read more…

INSA: Union fällt unter 20 Prozent Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die „Bild“ (Dienstagsausgabe) verliert CDU/CSU eineinhalb Punkte und fällt auf 19,5 Prozent. SPD (28,5 Prozent) und Grüne (16 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu. FDP (14,5 Prozent) und AfD (11… Read more…

Meuthen zieht sich aus AfD-Spitze zurück AfD-Chef Jörg Meuthen wird beim nächsten Parteitag offenbar nicht erneut als Parteivorsitzender kandidieren. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf eine E-Mail Meuthens an die Parteimitglieder vom Montag. Er habe sich die… Read more…

Traffic lights or Jamaica – what it means for EUrope Two possible governing coalitions are emerging after the Bundestag elections: The traffic light under SPD election winner Scholz – or Jamaica under CDU leader Laschet. What does this mean for EUrope? First of all: relief. The fact that both the Left Party and the AfD lost is a good sign for Germany’s stability, we hear

GASTSPIEL THILO SCHNEIDER: Die AfD ist schuld. Sie hat mitgeschossen. In einer Tankstelle in Idar-Oberstein. Sagt man so. Was beispielsweise Zeit-online und der Merkur noch vorsichtig als Frage formulieren, ist bei SPD, FDP und Union schon ausgemachte Sache: Die AfD ist nämlich „der oberste Agent der politischen Radikalisierung in Deutschland“, so Konstantin Kuhle von der FDP. „Die AfD hat seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag erheblich dazu beigetragen, dass Hass und Hetze auf den Straßen und in den sozialen Medien enorm angestiegen sind“, konstatiert die innenpolitische SPD-Fraktionssprecherin Ute Voigt. Etwas vorsichtiger ist der Sprecher der Unionsfraktion, Mathias […]

Die Thüringen-AfD im September Natürlich war man im September mit dem Auf- und Abhängen von Plakaten und an Wahlständen beschäftigt. Mit viel Erfolg, im Ggensatz zum Bundestrend wurde der Landesverband stärker. Für die Fraktion gibt es natürlich auch ein Manko: Prof. Kaufmann verläßt den Landtag in Richtung Berlin. Trotz Wahlkampf kam die parlamentarische Arbeit icht zum Erliegen, hier ein Brief an die Mitglieder und Anhänger, sowie eine Übersicht: Liebe Mitglieder, Förderer und Sympathisanten, der gestrige Wahlausgang hat sicherlich bei vielen von uns gemischte Gefühle […]

Die Demokratisierung an der AfD vorbei ist gescheitert Seit Jahren sind politische Projektemacher am Start, um eine demokratische Alternative zur Nationalen Front der NGOs zu installieren. Und zwar ohne die von den Medien angeschmuddelte AfD. Man möchte dem bürgerlichen um seinen Ruf bedachten Wähler ein sauberes reines Angebot machen, welches wie beim Skispringen oder beim Eiskunstlauf eine B-Note für Schönheit erringt. Das ist natürlich Romantik und Tagträumerei. Die neugegründete Basis-Partei wurde von der Lügenpresse und vom zwangsfinanzierten Fernsehen umgehend nazifiziert und steht nun selbst noch schlechter da, als […]

Ein Land, in dem man gerne lebt Die Fragen stellte Anja Wehler-Schöck. Die AfD hat bei der Bundestagswahl am Sonntag zwar bundesweit Einbußen erlitten, konnte in Sachsen aber stärkste Kraft werden. Hat die AfD bundesweit ihren Zenit überschritten und ist nun nur noch ein regionales Phänomen? Das Ergebnis der sogenannten „Alternative für Deutschland“ ist immer noch zweistellig. Und selbst wenn sie nicht mehr im Parlament vertreten wäre, ist das rechtsextreme Gedankengut ja noch da – mehr oder weniger versteckt in anderen Parteien. Der Kampf gegen Extremismus ist […]

Einfach nur aus Gründen der Mathematik: Nichts ist alternativlos Was seit Sonntag um 18.01 Uhr noch niemand offen ausgesprochen hat: Im Deutschen Bundestag hätten auch Union, FDP und AfD eine rechnerische Mehrheit, um eine Regierung zu bilden. Wir alle wissen, dass das nicht passieren wird. Es ist unmöglich, weil die AfD in Ostdeutschland nun mal so ist, wie sie ist. Und weil Sozialisten auch dann nicht gut sind, wenn sie patriotisch, völkisch und schon gar nicht national davor schreiben. Mir geht es um das “Ausblenden” von Alternativen in der […]

Der CDU-Kollaps im 8-Jahresvergleich Im September 2013 hatte die CDU/CSU mit 41,5 % der Stimmen fast die absolute Mehrheit im Bundestag erreicht, weil FDP und AfD knapp an der 5-%-Hürde gescheitert waren. Inzwischen sind die Christdemokraten auf 24,1 % runterregiert worden. Aber auch der SPD sind die letzten acht Jahre nicht gut bekommen. Hier der Vergleich aller Mandate in Länderparlamenten und im Bundestag nach der Bundestagswahl 2013 und 2021: 2013 Mandate 2013 Prozent 2021 Mandate 2021 Prozent CDU/CSU 975 39,2 767 29,3 SPD 797 […]

Ampel oder Jamaica – was das für EUropa bedeutet Nach der Bundestagswahl zeichnen sich zwei mögliche Regierungskoalitionen ab: Die Ampel unter SPD-Kandidat Scholz – oder Jamaica unter CDU-Chef Laschet. Was bedeutet das für EUropa? Zunächst einmal Erleichterung. Dass sowohl Linke als auch AfD verloren haben, sei ein gutes Zeichen für die demokratische Reife und die Stabilität Deutschlands, heißt es in Brüssel. Und dass sich

AfD stärkste Partei in Thüringen und Sachsen Die AfD ist in Thüringen bei der Bundestagswahl erstmals stärkste Partei geworden. Linke sinkt auf 11,4%. Auch in Sachsen lag die AfD vor allen anderen. Read more…

18 Wahlkreise von der AfD gewonnen Das Bundesergebnis der AfD ist nicht berauschend. Anders sieht es im Osten aus, und zwar im Südosten. Die AfD ist in zwei Bundesländern – Sachsen und Thüringen – stärkste Partei geworden und hat in drei Bundesländern insgesamt 18 Wahlkreise gewonnen. Meine Überraschung begann bereits kurz nach 18 Uhr, als das Ergebnis in meiner Heimatgemeinde feststand: Erstmals über 30 %. Im Landesdurchschnitt 24 % (plus 1,7 %) und vier Direktmandate. In Sachsen-Anhalt wurden 20 % errungen (Plus 0,3 %) und erstmals […]

Kann keiner sagen, die AfD werde nicht erwähnt In einem längeren Beitrag zur Bundestagswahl berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am späten Abend über den Wahlgang morgen. Die letzten Kundgebungen, die Erwartungen der Kanzlerkandidaten. Und ja, auch die größte Oppositionspartei wird erwähnt. Laschet sagte tagsüber in Aachen: Die AfD müsse aus den Parlamenten verschwinden. Wahrscheinlich alles, was man am Tag vor der Wahl von der AfD hätte berichten können… Der Beitrag Kann keiner sagen, die AfD werde nicht erwähnt erschien zuerst auf Denken erwünscht – der Kelle-Blog.

Die wirkliche Opposition Alle vier Jahre wieder steigen die Götter vom Berliner Olymp und heischen beim Wahlvolk Zustimmung. Zwar rangeln wie gewohnt die Parteien der radikalen Mitte um Stimmen und Sitze, doch würde gegebenenfalls fast jeder mit jedem koalieren — mit Ausnahme des Schmuddelkinds AfD, das aber auch gerne mitspielen würde. Politische Unterschiede? Praktisch nur in Detailfragen. Alles wie gehabt? Nur vordergründig. Denn vieles ist anders im Deutschland des Corona-Jahrs 2021. Daher wird es höchste Zeit für eine parlamentarische Opposition, die diese Bezeichnung […]

Bitcoin und Bundestagswahlen: Das planen CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und AFD Diesen Sonntag, am 26. September, ist es so weit: Deutschland wählt einen neuen Kanzler beziehungsweise eine neue Kanzlerin. Was von den einzelnen Parteien hinsichtlich ihrer Krypto-Ambitionen zu erwarten ist und welche Partei Bitcoin und Co. am aufgeschlossensten gegenüber steht. Source: BTC-ECHO Der Beitrag Bitcoin und Bundestagswahlen: Das planen CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und AFD erschien zuerst auf BTC-ECHO.

Daniel Stelter über die Wahlprogramme Das hätte ich mir nicht angetan: Die Wahlprogramme der Bundestagsparteien zu lesen. Daniel Stelter hat es überlebt. Man muß vorausschicken, daß er immer ein kritischer Geist war. Er läßt insbesondere an den Programmen von SPD, Grünen und Linken kein gutes Haar, aber auch die anderen kommen nicht gut weg. Ein strenger Lehrer oder eine verkommene Klasse? Interessant, daß die AfD noch der Klassenzweite ist. Nur eine Fünf und keine Sechs. Sie hat zudem den Vorteil sich in Koalitionsverhandlungen nicht bis […]

AfD-Chef Jörg Meuthen und sein Freund aus der Schweiz Recherchen von CORRECTIV, Spiegel und ZDF Frontal haben enthüllt, wie eine Schweizer Werbeagentur an Aufträgen für eine anonym finanzierte AfD-Unterstützerkampagne beteiligt war. Es geht um mehr als zwei Millionen Euro. Nun steht erneut Parteichef Jörg Meuthen im Fokus. Er ist mit dem Chef der Agentur befreundet.

Merz und Mohring nicht im Bundestag, Maaßen drin? Auf der Webseite von INSA kann man sich die Wahlkreiskarte zur Bundestagswahl anschauen. Erfreulich für die AfD ist beispielsweise, daß Stefan Brandner und Tino Chrupalla Direktmandate winken. Auch für Barbara Lenk, Karsten Hilse und Steffen Janich ist der Einzug in den Bundestag über die Erststimmen im Tal der Ahnungslosen recht sicher. Etwas düster sieht es für CDU-Prominenz aus. Friedrich Merz wird im Hochsauerlandkreis verlieren und ist auf der Landesliste NRW nicht abgesichert. Mike Mohring wird seinen Wahlkreis 199 Sömmerda-Weimarer Land-Jena […]

Der verflixte 196. Wahlkreis Der fränkische Maaßen-Wahlkreis in Südthüringen (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg) hatte vor vier Jahren folgendes Ergebnis bei den Erststimmen: CDU 33,5 %, AfD 22,8 %, Linke 18,3 %, SPD 13,5 %, FDP 4,9 % Grüne 2,6 % Wenn man die letzte Insa-Umfrage zur Bundestagswahl 2021 als Maßstab nimmt, würde nach dem Dreisatz Folgendes herauskommen: CDU (20,5/32,9) x 33,5 = 20,9 % AfD (11,5/12,6) x 22,8 = 20,8 % Linke (6,5/9,2) x 18,3 = 12,9 % SPD (26/20,5) x […]

AfD-Spendenaffäre: Das doppelte Spiel Mit drastischen Slogans machte eine ominöse Plakatkampagne in den vergangenen Jahren flächendeckend Stimmung für die AfD. Nun gerät die Partei deswegen in Erklärungsnot: Interne Buchungsunterlagen und Aussagen zu Geheimtreffen geben Einblicke in die verdeckt finanzierte Millionen-Kampagne.

AfD-Wahlkampfwerbung: Interne Unterlagen weisen Millionenaufträge nach Die AfD-Spendenaffäre geht in die Millionen: Eine anonym finanzierte Plakatkampagne aus 2016 bis 2018 summiert sich bei der Außenwerbefirma Ströer auf mehr als drei Millionen Euro. Interne Buchungsunterlagen könnten die AfD in Bedrängnis bringen. Als Reaktion auf die Recherche von CORRECTIV, ZDF Frontal und Spiegel kündigt Ströer an, sich aus der parteipolitischen Werbung zurückzuziehen.

Mitte-Links statt Rot-Rot-Grün Selten war in der deutschen Öffentlichkeit von einem Bundestagswahlkampf so wenig zu spüren wie in diesem Jahr. Der Kampf um das bessere Argument, der Wettstreit der Meinungen, wo sind sie geblieben?