AfD - Nachrichten-Fabrik

Rechtspopulismus Verdi-Chef nennt AfD-Wirtschaftsprogramm „strunzdumm und gemeingefährlich“ Verdi-Chef Frank Bsirske warnt vor einem Rechtsruck bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland – auch, weil mit der AfD eine Rückkehr neoliberaler Politik drohe. „Ihre Radikalisierung ins Völkische lenkt davon ab, dass sie in der Sozialpolitik eher einer radikalisierten FDP gleicht“, sagte Bsirske der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Die AfD-Spitze erwärme sich dafür, die gesetzliche Renten- und Arbeitslosenversicherung abzuschaffen. Sie wolle auch die Erbschaftssteuer abschaffen. „Und sie will zurück zur D-Mark – was einen Aufwertungsschock zur Folge hätte und unsere Exporte […] 10.08.2019

Die AfD im Wandel der Zeit Bei einer Wahlveranstaltung von Bernd Lucke in Erfurt im Herbst 2013 lernte ich einige thüringische AfD-Gründer kennen bzw. ich sah sie dort zum ersten Mal. Unter diesen politischen Neulingen waren fünf Rechtsanwälte, ein ehemaliger Landrat, ein Lehrer, ein Herbergswirt, ein Fachschulprofessor, eine Zahnärztin, ein pensionierter Polizeipräsident, ein ehemaliger Landesbankpräsident, ein Bundeswehroffizier, ein Angestellter der Stadt Erfurt sowie einige Personen, an die ich mich jetzt nicht mehr deutlich erinnere. Es überwog ganz klar das Personal des Staatsapparats einschließlich der im staatlichen […] 10.08.2019

Forsa: Grüne 25%, AfD 13%, SPD 12% Die Grünen legen in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wieder deutlich zu. Umwelt- und Klimaschutz seien in der letzten Woche das wichtigste Thema für die Deutschen gewesen, so Forsa. Die Grünen können in der… Read more… 10.08.2019

Von wem sind die Fäkalien? Die Lügenpresse berichtete, daß die Merkeljugend ein Rathaus in Sachsen mit Fäkalien beschmiert hätte. Aus Protest gegen einen Wahlkampfeinsatz von Björn Höcke. Ich frage mich nun, vom wem die Würste waren. Waren es prominente Abgänge von Hollywoodgrößen, vom Bundespräsidenten, von Pöbelralle, Laus Leber, Dr. Merkel oder Kopftuchclaudia? Vielleicht auch ein Medley? Oder hat die Jugend die Kackeimer gestürmt? Langstreckenluisa, Kevin, Kohlengreta und Kerosinkatha? Oder war es der unbekannte Fäkalist aus dem Schanzenviertel? Ich stelle mir die Sammlung so vor: In […] 10.08.2019

Sicherheit ist weitgehend eine Gefühlssache Am Frankfurter Hauptbahnhof ist ungeheuerliches geschehen. Ein Kind und seine Mutter wurden aus dem Nichts von einem ihnen unbekannten Täter ins Bahngleis vor einen fahrenden Zug gestoßen, das Kind starb. Solche Meldungen erschüttern die Gesellschaft und auch mich. und sie scheinen sich auch zu häufen. Die Reaktion der Verantwortungsträger in der Innenpolitik ist hierbei nicht immer die Gleiche. Anlässlich der Geschehnisse in Frankfurt hat der Bundesinnenminister beispielsweise seinen Urlaub unterbrochen, wohl weil die AfD diese Tat sofort begann politisch auszuschlachten. […] 08.08.2019

AfD wirbt mit Willy Brandt Die AfD geht ausgerechnet mit dem früheren SPD-Kanzler Willy Brandt in Brandenburg auf Stimmenfang. Wie der Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe) berichtet, zeigt ein Wahlplakat für die Landtagswahl am 1. September Brandts Gesicht,… Read more… 07.08.2019

Wählervergraulung mit der Fleischsteuer Heute berichtet die Lügenpresse über die geplante Fleischsteuer. CDU, SPD und Grüne wollen vor den drei Landtagswahlen in Dunkeldeutschland noch schnell Wähler vergrätzen und tendieren zu einer Erhöhung der Umsatzsteuer von 7 auf 19 % auf Fleisch, ersatzweise soll es eine Fleischsteuer richten. Damit sollen die Landwirte die Ställe umbauen, so die Systempresse, die sich für jede NGO-Kampagne gerne hergibt. Die AfD ist natürlich dagegen und deshalb bestimmt wieder mal Nazi. Dabei waren es die Nazis, die den Tierschutz verschärften. […] 07.08.2019

Palmer: Linke links blind, Rechte rechts blind Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) wirft der AfD und deren Anhängern vor, die Gewalt von rechts zu bagatellisieren, weil sie deren Motive weithin teilten. „Das ist eine Gefahr für die Sicherheit unseres Landes“, schreibt Palmer in… Read more… 07.08.2019

INSA: SPD 11,5%, AfD 15% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) legen CDU/CSU (27,5 Prozent) und AfD (15 Prozent) je einen halben Punkt zu. Die Linke (9 Prozent) gewinnt einen Punkt. SPD (11,5 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (23,5 Prozent)… Read more… 05.08.2019

Meuthen: AfD fordert keinen militärischen Aufstand AfD-Chef Jörg Meuthen unterstützt die Forderung des rheinland-pfälzischen AfD-Vorsitzenden Uwe Junge nach einem „Aufstand der Generäle“. Read more… 04.08.2019

Emnid: AfD im Osten stärkste Kraft Vier Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg liegt die AfD im Osten vorn. Read more… 04.08.2019

AfD will Burka-Verbot Burka-Verbot in den Niederlanden: AfD fordert Verbot der Vollverschleierung auch in Deutschland. Weidel: Zeugnis von Apartheid zwischen Männern und Frauen. Read more… 01.08.2019

Infratest: Linke in Thüringen stärkste Kraft – CDU hinter AfD Die Linke liegt laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap in Thüringen derzeit in der Wählergunst vorne. Im „Thüringentrend“, den das Institut für den MDR erstellt hat, gewinnt die Linke im Vergleich zur letzten… Read more… 31.07.2019

Freiheit von Lehre und Forschung – nur für die, die “richtig” denken Bernd Lucke hat Polit-Geschichte in Deutschland geschrieben. Der Wirtschaftswissenschaftler war Mitbegründer und das bürgerliche Gesicht der AfD, die inzwischen größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag und in allen Landtagen vertreten ist. Nachdem er auf dem Essener Parteitag gestürzt wurde, verließen er und 9000 Mitglieder die sogenannte “Professorenpartei”. 1200 von Ihnen gründeten mit dem damaligen Europaabgeordneten eine neue Partei, die zuletzt unter dem Namen Liberal-Konservative Reformer (LKR) zur Europawahl antrat und mit 0,1 Prozent total abschmierte. So weit, so schlecht. Nun will […] 30.07.2019

Prantls Kampf: Wenn aus Extremisten Extremisten werden Früher galten gewalttätige Terroristen als Extremisten, aber inzwischen haben sie alle ihre Haftstrafen verbüßt und helfen als radikale Kapitalismuskritiker bei der weiteren Verbesserung der Gesellschaft.Die inzwischen lange vergessene Frauke Petry… Kompletten Text lesen bei PPQ 30.07.2019

INSA: SPD 12,5%, AfD 14,5% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) gewinnen Bündnis 90/Die Grünen (24,5 Prozent) zwei Prozentpunkte und die FDP (9 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. CDU/CSU (27 Prozent) verlieren eineinhalb Punkte. SPD (12,5 Prozent),… Read more… 30.07.2019

Brandanschlag auf Haus von AfD-Politiker Anschlag auf den Vorsitzenden der AfD Altmark West. Nach einem Sommerfest der Jungen Alternative (JA) zündeten Unbekannte den Bungalow an, in dem Politiker Sebastian Koch und seine Freundin schliefen. Read more… 29.07.2019

FDP: Wer AfD wählt, schadet sich selbst Fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg hat die FDP-Spitze die AfD scharf angegriffen und einen nationalen Konsens in der Migrations- und in der Klimafrage gefordert. „Wer in Ostdeutschland die AfD wählt, um denen in Berlin… Read more… 28.07.2019

Sachsenwahl – Das Urteil zu den Listenplätzen der AfD zerlegt den Rechtsstaat endgültig Gegen die AfD ist jedes Mittel erlaubt. Geht es im Bundestag „nur“ um alte Traditionen, die über den Haufen geworfen werden – Verweigerung des Amtes als Alterspräsident bzw. Bundestagsvizepräsident – spricht das Urteil des sächsischen Verfassungsgerichtshofs dem Recht nur noch Hohn. Weiter lesen 27.07.2019

AfD: Spaltung in Ost und West? Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen hat sich für eine Arbeitsteilung in der AfD nach Vorbild von CDU und CSU ausgesprochen, um eine Spaltung der Partei zu verhindern. „Die Gefahr einer Spaltung wäre sehr leicht zu bannen, wenn sich der… Read more… 26.07.2019

Weil sie Kälte versprühen: Immer mehr Menschen holen sich AfD-Politiker ins Haus Stuttgart (EZ) | 25. Juli 2019 | Weil sie zuverlässig und schnell für eine deutliche Abkühlung in der näheren Umgebung sorgen, holen sich in diesen heißen Tagen viele Menschen in Deutschland einen Politiker der AfD nach Hause. Maria Humboldt war eine der ersten, die einen der begehrten Rechtsaußen-Politiker zu sich holte. Die Stuttgarterin zögerte am letzten Wochenende keine Sekunde, als sie hörte, dass diese Woche wieder Temperaturen von bis zu 40 Grad erwartet werden. „Ich rief beim örtlichen AfD-Büro an […] 25.07.2019

AfD scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen sächsischer Wahlliste Die AfD ist mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses zur teilweisen Nichtzulassung ihrer Liste zur Landtagswahl in Sachsen gescheitert. Der Antrag sei nicht den gesetzlichen Anforderungen… Read more… 24.07.2019

FAS: AfD unterwandert Polizei Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS): „Die AfD versucht ganz offen, die Polizei, den Verfassungsschutz, die Bundeswehr zu unterwandern“ Read more… 22.07.2019

Klima-Kommando zurück: CO2, ein guter Freund Bisher schien vom rechten Flügelflügel der AfD bis zur Arbeiterfahnenabteilung von #fridaysforfuture ausgemacht, dass es der Ausstoß von CO2 ist, der die Weltklimaprobleme verursacht. Die Produktion von Kohlendioxid als Nebeneffekt von nahezu… Kompletten Text lesen bei PPQ 22.07.2019

Der DGB vor dem Ende des Bergbaus und der Autoindustrie Die Gewerkschaften haben ein ähnliches Problem wie die Kirchen. Die Mitglieder schwinden dahin. Obwohl die Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigten stark gestiegen ist. Ist es der Kampf des DGB gegen die letzte verbliebene Arbeiterpartei, die AfD, der immer intensiver geführt wird und zum Mitgliederschwund beiträgt? Oder ist es eher das Opfern der DGB-Führer an den Ältären der Klimakirche? Hier die Mitgliedszahlen in Tausend 2018 im Vergleich zu 2012: 2012 2018 Bauen Agrar Umwelt 297 247 Bergbau Chemie Energie 669 632 Erziehung […] 20.07.2019

Meuthen kritisiert Beobachtung der IB durch Verfassungsschutz AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Verfassungsschutz dafür kritisiert, dass er die Identitäre Bewegung als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat. „Mir sind keine Gewaltaktionen der Identitären Bewegung bekannt, wie wir sie aus dem linken… Read more… 20.07.2019

Gute und böse Formfehler in den Medien: Ausschluss von Oppositionellen bei Wahlen in Moskau und Sachsen Es gibt derzeit zwei Beispiele für Formfehler, die dazu geführt haben, dass Oppositionskanditaten bei bevorstehenden Wahlen nicht zur Wahl zugelassen werden. Ein Beispiel kommt aus Sachsen, eines aus Moskau. Spannend ist dabei, wie verschiedenen die deutschen Medien über diese beiden Fälle berichten. Aus Sachsen kam vor ca. zwei Wochen die Nachricht, dass die AfD wegen … „Gute und böse Formfehler in den Medien: Ausschluss von Oppositionellen bei Wahlen in Moskau und Sachsen“ weiterlesen Der Beitrag Gute und böse Formfehler in […] 16.07.2019

Gezielte Verwechslung von Rassismus mit Religionskritik Gerade hat der Rauswurf von Thilo Sarrazin aus der SPD eine neue Eskalationsstufe erreicht, wenn sich das Verfahren auch noch jahrelang hinziehen wird. Sarrazin wird von den Spitzengenossen wegen zwei Büchern kritisiert, die einen religions- und kulturkritischen Inhalt haben. Die Genossen wenden nicht nur im Kampf mit der AfD, sondern auch mit Sarrazin den gleichen fiesen Trick an: Sie behaupten einfach, Religionskritik und jegliche leichte Abweichung vom Kulturrelativismus (der Lehre daß alle Ideologien und Religionssysteme gleichwertig seien) sei Rassismus. Man […] 13.07.2019

Eine Heimsuchung namens Merkel Warum hält Merkel an ihrer desaströsen Politik fest? Ist es die Rache einer oft gedemütigten Politikerin? Oder steckt dahinter ein psychologisches Problem? Die Erstfassung dieses Aufsatzes schrieb ich im Herbst 2015, als viele Negativentwicklungen zwar absehbar waren, aber noch eine gewisse Hoffnung bestand, dass dem verantwortungslosen Handeln der Bundeskanzlerin und ihrer Entourage Einhalt geboten werden könnte. Diese Hoffnungen haben sich nicht erfüllt, obwohl sich zwischenzeitlich mit AfD und Werteunion oppositionelle Kräfte etabliert haben, die jedoch gegen das Kartell der […] 13.07.2019

SPIEGEL Fake News: Kein Bündnis Weidel – Höcke Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat einen Medienbericht des „Spiegels“ zurückgewiesen. „Es gibt kein Bündnis. Das ist völliger Unsinn. Als Fraktionsvorsitzende muss ich immer zu Gesprächen bereit sein“, teilte Weidel am… Read more… 12.07.2019