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AfD

In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD Demokratie soll eigentlich ein Streit um die besten Ideen sein, in der die Parteien verschiedene Positionen vertreten, zwischen denen der Wähler sich entscheiden kann. Aber was wird aus einer Demokratie, wenn alle Parteien das gleiche wollen? Die Älteren unter uns werden sich noch erinnern, dass es früher klare Abgrenzungen zwischen den Parteien gab. Rechts war … „In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD“ weiterlesen Der Beitrag In Deutschland […] 28.09.2019
Politikwissenschaft in der Krise – warum das Fach seine Relevanz verliert Politisch gesehen sind in Deutschland gerade turbulente Zeiten. Die großen Volksparteien CDU und SPD haben große Teile ihrer Wähler verloren. Viele Stimmen gingen an die Grünen und die AFD. Vor allem das Dilemma der SPD zieht gerade seine Kreise und scheint kein Ende zu haben. Im Grunde doch ein guter Moment, um… 28.09.2019
KFZ-Steuer: Jetzt kommt der CO2-Hammer Die Regierung will im Zuge des Klimapakets einen fettenAufschlag auf die Kfz-Steuer. Selbst für viele Kompaktautos führt dies praktisch zu einer Verdoppelung. Kritik kommt praktisch nur von der AfD. Read more… 27.09.2019
Gauck fürchtet Ausgrenzung von AfD-Wählern Altbundespräsident Joachim Gauck hat angesichts der wachsenden Wahlerfolge der AfD vor einer Ausgrenzung ihrer Wähler und vor einer Verengung der gesellschaftlichen Debatte gewarnt. Es erscheine ihm „bedrohlich“, dass „viele in den linksliberalen… Read more… 27.09.2019
Angriffe auf die Zivilgesellschaft Die Seenotretter im Mittelmeer als Schlepperbanden? Die Rote Hilfe eine verfassungsfeindliche Organisation? Attac als Steuerveruntreuer? Das Zentrum für politische Schönheit eine kriminelle Vereinigung? Alles Einzelfälle oder politische Ausrutscher? Weit gefehlt. Die autoritären Manöver von Teilen des Staatsapparats sind kein Zufall, meint Julia Meier Konservative Politiker, auch in Deutschland, nähern sich der neuen Rechten an. Teile der Bundesregierung und des Staatsapparats befürworten eine autoritäre Antwort auf Protest oder auch nur Widerspruch.  AfD, Identitäre und Nazis in Behörden fühlen sich so bestärkt, auf eigene Faust […] 25.09.2019
Gefeuert – wegen Mittagessen bei AfD Die hessische Filmförderung hat ihren Leiter entlassen, weil er sich privat zum Mittagessen mit AfD-Bundessprecher Professor Dr. Jörg Meuthen traf. Read more… 25.09.2019
Gauland: Greta dreht durch Gauland: Greta Thunberg überschreitet mit Drohungen Grenze Read more… 24.09.2019
Wir sind viele und wir werden immer mehr Die linksalternative taz übte sich in Frontberichterstattung. Dem Linksbündnis “der Fußkranken der Weltrevolution” (frei nach Helmut Kohl) sei es gemeinsam mit Abtreibungsfans und organisiertem Emanzentum gelungen, den “Marsch für das Leben” am Samstag in Berlin für fast eine Stunde zu blockieren. Toll oder? Es ist nichts Neues, dass der linke Mainstream in Deutschland unfähig geworden ist, sich politisch oder gar tolerant mit unerwünschten Ansichten auseinanderzusetzen. Mal blockiert man eine Demo, mal bedroht man AfD-Politiker, versperrt Veranstaltungsräume, schmeißt Scheiben ein oder […] 24.09.2019
Tod des ersten (?) Deutschen im All. AfD will Jähn-Lüge aufdecken Vorhang zu: Der DDR-Kosmonaut Sigmund Jähn (1937-2019) wurde 1978 als „Erster Deutscher im Weltall“ populär. Am 21. September ist er verstorben. Das ganze Land trauert Sonntagnacht um die Raumfahrtlegende – doch es gibt auch Zweifler. Im rappelvollen Heinersdorfer Krug treffen wir den sächsischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz, der sich in seiner Freizeit in diversen Geschichtsvereinen tummelt. Er schüttelt den Kopf, als zum xten mal der Prinzen-Song „Wer ist Sigmund Jähn?“ durch die Spelunke dröhnt. Qualitätsmedien wie die WELT hätten Jähn damals […] 23.09.2019
Was sich Journalisten unter Pluralismus vorstellen Der Meinungskorridor war in Deutschland schon vor einem halben Menschenalter recht eng. Taggenau heute vor 30 Jahren war das „Neue Deutschland“ damit beschäftigt die Vorläufer der AfD abzubügeln. Das Neue Forum verlangte nämlich einen Dialog und stellte damit die Alternativlosigkeit der Nationalen Front aus SED, CDU, NDPD, LDPD, Bauernpartei, VdgB, FDJ, Kulturbund, DFD und FDGB in Frage. Das Redaktionsnetzwerk neues Deutschland und die prähistorischen Faktenfinder vom ND priesen den Pluralismus in der DDR in den höchsten Tönen:  Es gäbe Briefmarkensammler, […] 23.09.2019
Berliner Richter wähnten Renate Künast in AfD Ein Urteil des Landgerichts Berlin hat hohe Wellen geschlagen. Es ging darum, welches Maß an Beleidigung und Beschimpfung eine Politikerin über sich ergehen lassen muss. Nach dem bundesweiten Shitstorm und den angekündigten Gang durch die Instanzen, ist nunmehr davon auszugehen, dass der betroffenen Renate Künast doch noch Recht widerfahren wird. Vermutlich wurde sie seitens der Richter einfach nur in der falschen Partei verortet. Das ist ihnen erst nach dem Medienecho bewusst geworden. ❖ weiter ► Der Beitrag Berliner Richter wähnten […] 21.09.2019
AfD startet Kampagne: Grüne stoppen! – Umwelt schützen! Die AfD will mit einer Umweltinitiative die Grünen stoppen. Read more… 21.09.2019
Wissenschaftler: AfD lockt mit Klima Wutbürger Ein selbsterannter „Klima-Wissenschaftler“ beklagt abweichende Meinungen zum Thema CO2 und fürchtet Vertrauensverlust in die Klimaforschung. Read more… 20.09.2019
Böhmermann will Härte im Umgang mit AfD-Wählern Der Moderator und Satiriker Jan Böhmermann sieht keinen Grund zur Milde im Umgang mit AfD-Wählern. „27 Prozent wählen in Sachsen Rechtsextreme.  Read more… 20.09.2019
AfD: Kindermissbrauch für Klima Zum Klimagipfel der Bundesregierung und zu den Schülerdemonstrationen von „Fridays for Future“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: Read more… 20.09.2019
CDU/CSU und SPD sind populistischer als die AfD Populismus ist ein schönes Wort, wird heute allerdings meist nur noch als unschöne Keule benutzt. Bei genauerem hinsehen muss man feststellen, dass die CDU/CSU und SPD sicher um einiges populistischer sind, als die Blau-Braunen, die man heute bei jeder Gelegenheit mit besagter Keule malträtiert. Dazu muss man den inhaltlichen Wandel des Begriffes kennen. Wir erläutern das Thema heute anhand des aufkommenden „Ökofaschismus“, den die Altparteien für sich kapern möchten. ❖ weiter ► Der Beitrag CDU/CSU und SPD sind populistischer als […] 20.09.2019
AfD beklagt Klima-Wahn AfD-Bundesvize Georg Pazderski hat die Klima-Politik und -Berichterstattung in Deutschland als „ignoranten Alleingang“ bezeichnet und einen „Klima-Wahn“ beklagt. Das Desinteresse der USA an Greta Thunberg zeige, „dass Deutschland sich mit seiner… Read more… 19.09.2019
Weidel: Deutschland importiert Analphabeten Migration: Jeder fünfte Teilnehmer fängt ohne jede Lese- und Schreibkenntnisse an, die Erfolgsquote der „Alphabetisierungskurse“ sinkt drastisch. Read more… 18.09.2019
Wissenschaftler warnen vor klimaskeptischen Parteien Wissenschaftler haben sich besorgt über den Zulauf für klimaskeptische Parteien geäußert. „Dass nicht nur die AfD, sondern viele andere populistische Parteien überall in der Welt mit postfaktischer und Wissenschaft ablehnender Politik erfolgreich… Read more… 18.09.2019
Afrikanischer Ingenieur repariert Straßenbahn Die Lügenmedien berichten oft über berufliche Erfolge der zugereisten Ärzte und Ingenieure. Vieles davon ist gefakt. Heute habe ich aber mal ein originales Beweisvideo, welches den letzten verbohrten Zweifler von der AfD überzeugen tut. Trinchen hat das fälschlich als „Bahn blockiert Weg eines Flüchtlings“ eingestellt. Sowas Schändliches würde die Bahn niemals tun. Es geht vielmehr um unaufschiebbare Reparaturarbeiten durch eine dringend benötigte Fachkraft. 17.09.2019
Mohring wird wohl Minister bei Ramelow Jetzt beginnt in Thüringen de Polarisierung der politischen Landschaft, wie sie in Sachsen und Brandenburg am Ende des Wahlkampfs auch zu beobachten war. Die Großen fressen die Kleinen. Die gestern veröffentlichte Umfrage von Infratest dimap zeigt einen Aufwuchs bei Linken und AfD auf Kosten von SPD und Grünen. Bis auch die FDP in den Strudel des Verschwindens gerät ist nur eine Frage der Zeit. Der Prozeß des Verzwergens ist noch nicht abgeschlossen, binnen fünf Wochen könnte auch die SPD noch […] 17.09.2019
INSA: GroKo ohne Mehrheit, AfD 16% Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU (26,5 Prozent) und FDP (7,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt. AfD (16 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (22,5 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu, so die Umfrage im Auftrag der „Bild“… Read more… 16.09.2019
Pfeifen im Walde Linke erklären die AfD gern zur Nazi-Partei. Abgesehen davon, dass dieselben Polit-Argumentierer vor wenigen Jahren noch konsequent gegen jeden NS-Vergleich zu Felde zogen – von wegen der „Singularität des Dritten Reiches“ und dergleichen –, ist diese Behauptung Unsinn. Ja, die AfD hat einen stark rechtslastigen „Flügel“ mit nicht zu ignorierenden auch personellen Schnittmengen zum Rechtsextremismus. Ja, die AfD bedient mit wachsender Intensität eine in Deutschland West wie Ost nie völlig verschwundene völkische und rassistische Grundsuppe. Seit vielen Jahren weisen Sozialforscher […] 16.09.2019
Eklat: Höcke bricht ZDF-Interview ab Björn Höcke, AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, und sein Sprecher haben ein Interview mit dem ZDF abgebrochen. Der Sender hatte das Interview am Sonntag in der Sendung „Berlin direkt“ ausgestrahlt. Thema des Interviews waren… Read more… 15.09.2019
Kopf-an Kopf-Rennen in Thüringen In fünf Wochen ist Landtagswahl und die letzte Prognose eines Meinungsbeeinflussungsinstituts ist schon vier Wochen alt. Zur Qualität der Institute gibt es eine Analyse. Bei den letzten 16 Landtagswahlen war 9 mal PrognosUmfragen an genauesten, 5 mal Forschungsgruppe Wahlen, einmal Infratest dimap. einmal INSA und nie Forsa. Letzteres Institut hat allerdings nur 7 Wahlen begleitet. PrognosUmfragen hat folgende Voraussage für Thüringen, allerdings auch schon drei Wochen alt: AfD 26 %, Linke und CDU je 24 %. Eine aktuellere Spekulation gibt […] 15.09.2019
Forsa: Grüne verlieren – AfD und Linkspartei legen zu Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, verlieren die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen… Read more… 14.09.2019
Steinmeier: AfD nicht bürgerlich Der deutsche Bundespräsident spricht 15% der Wähler ab, bürgerlich zu sein. Wird das den Blockparteien helfen? Read more… 13.09.2019
Bundestag: Die Generaldebatte und die AfD Für die geistige Vielfalt, die pluralistische Streitkultur und die Meinungsfreiheit in diesem Land ist der öffentliche Umgang mit der AfD, bei aller Kritikwürdigkeit und wie auch immer man zu ihr stehen mag, eine Katastrophe. Read more… 12.09.2019
Weidel: Regierung ruiniert Deutschland Alice Weidel: Die Bundesregierung verschwendet „Abermilliarden, um imaginierte Weltuntergänge in ferner Zukunft abzuwenden. Der vorgeblicher „Klimaschutz“ ist nichts anderes als ein Programm zur Deindustrialisierung und Arbeitsplatzvernichtung. Read more… 11.09.2019
Weidel rechnet mit dem Merkelregime ab Als größte Oppositionspartei hat die AfD das Recht bei den jährlichen Haushaltsberatungen auf die Eröffnungsrede der Kanzlerin zu antworten. Frau Weidel hat auch heuer der Blut- und Messerkanzlerin Merkel die Leviten ordentlich gelesen. Da das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen und die Lügenpresse die Nazi-Schlampe (so die Klassifizierung von Weidel im zwangsfinanzierten Staatsfernsehen NDR) nicht gerne zitieren, habe ich die knackige Rede hier eingestellt. Man kann sich Weidel gut als Bundekanzler vorstellen. Nach der Sprachregelung des Grünfernsehens wäre das dann eine Naziregierung. Wäre […] 11.09.2019