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AfD

Thüringen: Gab Lindner grünes Licht? Business Insider: FDP-Chef Christian Lindner gab bereits Montagabend grünes Licht für Wahl von Thomas Kemmerich durch AfD Berlin. Read more… 06.02.2020
Umsturz in Thüringen: Reise in die Dunkelheit Bode und Björn, in eins nun die Hände:Thüringen hat schon gezeigt, wie nahe sich die Räder sind. Vor zwei Jahren marschierten sie noch gemeinsam, der Linksaußen und der Rechtsaußen, Bodo Ramelow und Björn Höcke, zwei Männer, ein unbändiger Wille:… Kompletten Text lesen bei PPQ 06.02.2020
Thüringen: Ende der Demokratie Die Braunstraße in Erfurt führt direkt zum Thüringer Landtag. Das Wissen darum, wer den neuen Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt hat, war schon Momente nach dem dritten Wahlgang manifest. CDU und FDP, dazu aber auch die AfD, wie sonst hätte… Kompletten Text lesen bei PPQ 06.02.2020
Mohring wehrt sich auf Facebook seiner Haut Erklärung zur Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich Gut drei Monate nach den Landtagswahlen in Thüringen hat Rot-Rot-Grün sich dem Risiko ausgesetzt, mit einer Minderheitsregierung zur Ministerpräsidentenwahl anzutreten. Wir haben davor gewarnt. Deshalb mussten die Abgeordneten des Thüringer Landtags sich heute zwischen dem Kandidaten eines rot-rot-grünen Minderheitskabinetts, einem Kandidaten der FDP, einer liberalen Partei der bürgerlichen Mitte oder einem Kandidaten der AfD entscheiden. Die CDU-Fraktion ist nicht dafür verantwortlich, welche Kandidaten andere Fraktionen aufstellen und wie Abgeordnete des Thüringer Landtags aus […] 06.02.2020
Thüringen bringt Spaßfaktor in die Politik zurück Thüringen bringt als erstes Bundesland den Spaßfaktor in die Politik zurück. Seit heute kann man wieder von einem gewissen Unterhaltungswert dieser Sparte reden. Leider geben sich bislang, außer AfD, alle Parteien total spaßbefreit. Das ist schade, denn soviel Geld wie man von den Bürgern für den Zirkus einsammelt, sollten diese einen Anspruch auf qualifiziertere Unterhaltung haben. Dieser Hoffnungsstreif kann zugunsten des obligaten Affentheaters bald wieder vorüber sein. ❖ weiter ► Der Beitrag Thüringen bringt Spaßfaktor in die Politik zurück erstrahlte […] 05.02.2020
Landtagswahl FDP-Politikerin Leutheusser-Schnarrenberger fordert Neuwahlen in Thüringen Essen – Die Antisemitismus-Beauftragte des Landes NRW, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, kritisiert die Wahl ihres FDP-Parteikollegen Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen. Kemmerich erhielt auch dank der Stimmen der Thüringer AfD-Fraktion um Björn Höcke die relative Mehrheit der Stimmen im dritten Wahlgang. „Ich bin sehr überrascht von der Wahl in Thüringen. Die taktischen Manöver der AfD sind keine Grundlage für ein gutes Regieren für Thüringen. Die Höcke-Partei widerspricht den Werten, wegen der ich auch Antisemitismus-Beauftragte in NRW geworden bin“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger, […] 05.02.2020
AfD nach Coup in Thüringen: Sozialistischer Spuk vorbei Die AfD hat sich nach der überraschenden Wahl von Thüringens FDP-Landeschef Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten zufrieden gezeigt. „Diese Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der erste wichtige Mosaikstein einer grundlegenden politischen… Read more… 05.02.2020
Klatsche für Ramelow und Mohring Die heutige Wahl des thüringer Ministerpräsidenten war ein Lackmustest, was CDU und FDP eigentlich wollen. Eine eigene Minderheitsregierung oder eine solche der Linken. Die ersten beiden Wahlgänge hatten bereits gezeigt, daß es in der CDU bröckelt. Im ersten Wahlgang hatte Bodo Ramelow (Linke) eine Stimme mehr, als sein Bündnis im Landtag hat, im zweiten Wahlgang gab es sogar zwei Abweichler. Auch der parteilose Bürgermeister Christoph Kindervater hatte im ersten Wahlgang drei Stimmen mehr erhalten, als die AfD Abgeordnete hat. Offensichtlich […] 05.02.2020
Die Heartland-Lobby Die Recherche von CORRECTIV und Frontal21 zeigt, wie das US-amerikanische Heartland Institute Leugner des Klimawandels in Deutschland unterstützt, um Maßnahmen zum Klimaschutz zu untergraben. Undercover lernen wir den Chefstrategen des Instituts kennen: James Taylor. Er wird uns erzählen, wie das Netzwerk der Klimawandelleugner funktioniert, wie Spenden verschleiert werden und wie sie eine deutsche, AfD-nahe Youtuberin nutzen wollen, um »die Jugend« zu erreichen. Am Ende macht er uns ein konkretes Angebot. 04.02.2020
Drei Fraktionen nehmen Klimafragen entgegen Die zivilgesellschaftliche Initiative „klimafragen.org“ hat am Freitag in Berlin den Bundestagsfraktionen ihre 16 Klimafragen vorgelegt. Bis 29. Februar haben diese nun Zeit, zu antworten. Davon wollen zumindest FDP, AfD und LINKE Gebrauch machen. Zu den Unterzeichnern der Klimafragen zählen namhafte Naturwissenschaftler, Ökonomen, Unternehmer und Freiberufler, Journalisten sowie Bürgerrechtler. Über 32.000 Bürger haben mitunterzeichnet. Sie eint die Besorgnis, dass viele politische Fragen, die im Zusammenhang mit dem Klimawandel stehen, noch nicht ausreichend durchdacht sind. Es besteht die Gefahr, dass klimapolitische Maßnahmen […] 04.02.2020
Flügelschlag über Niedersachsen Von Björn Höcke hört man wenig in den vergangenen Monaten – außer natürlich im unmittelbaren Zusammenhang mit der Landtagswahl in Thüringen, seiner Heimatbasis. Da hat er mit der AfD einen starken Wahlerfolg eingefahren. Und danach der saft- und kraftlosen CDU ein vergiftetes Stück Kuchen angeboten. Er sei bereit, selbst aus der ersten Reihe zurückzutreten und die AfD werde einen Ministerpräsidenten Mike Mohring von der CDU unterstützen, um den Freistaat vom rot-rot-grünen Regierungselend zu befreien. Kluger Schachzug, sich als den Retter […] 03.02.2020
Gauland: Allgemeines Tempolimit ist staatliche Willkür Gauland: „In einem Land, in dem anatolische Hochzeitskorsos ungestraft auf den Autobahnen parken, gibt es Dringlicheres als die Einführung eines allgemeinen Tempolimits.“ Read more… 03.02.2020
AfD bringt CDU und FDP in peinliche Lage Heute um 11 Uhr – 48 Stunden vor dem Wahlgang am Mittwoch – mußten die Bewerbungen für die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen eingereicht werden. Kandidaten für den ersten Wahlgang sind Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) und der parteilose Bürgermeister von Sundhausen Christoph Kindervater. Bewerber müssen entweder von einer Fraktion aufgestellt werden, oder zehn Unterstützer im Landtag haben. Kindervater hatte die Fraktionen von CDU, FDP und AfD angeschrieben, um diese Unterschriften zu erlangen. Die AfD hat sich zu seiner Aufstellung duchgerungen und entgegen […] 03.02.2020
Die frühen Grünen waren das dunkelste Kapitel der Geschichte Zitat aus dem Bundestagswahlprogramm der Grünen 1987: „2,2 Millionen Bundesbürger/innen haben am 6. März 1983 dafür gesorgt, daß im Bundestag eine wirkliche Oppositionspartei vertreten ist, die grundlegende Alternative zum zerstörerischen Kurs der Altparteien zu bieten hat: Die Partei DIE GRÜNEN.“ Im folgendenVideo regt sich Lumpenclaudia Roth darüber auf, daß die AfD das Wort „Altparteien“ verwendet hat und ordnet es dem dunkelsten Kapitel der Geschichte zu. Logischerweise also der Frühphase der Grünen 1987? Soviel Einsicht in das eigene Scheitern hätte ich […] 01.02.2020
Die Rentenfrage als große Leerstelle der AfD. Von „parteischädigenden“ neoliberalen Abbau- und national-sozialen Umbauphantasien sowie einer Verschieberitis der Klärung des Unvereinbaren Da ist offensichtlich richtig Feuer unterm Dach: Wer im politischen Wettstreit rausgehe und den Wählern erkläre, er nehme ihnen die gesetzliche Rente weg, dem könne er nur sagen, dass das parteischädigendes Verhalten sei, so der Thüringer Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl bei einer AfD-Veranstaltung in Magdeburg. „Es wäre schon schön, wenn die AfD nicht als die Partei in die Geschichte eingeht, die die gesetzliche Rente abschaffen will.“ Der dem völkisch-nationalistisch ausgerichteten Flügel um Björn Höcke angehörende Abgeordnete richtet diesen Vorwurf direkt an […] 01.02.2020
Scheindebatten, AfD und Antimuslimischer Rassismus Am Donnerstag, den 16.01.20 fand im Studierendenhaus der Goethe Uni Frankfurt eine Podiumsdiskussion zum Thema „Die Verschleierung: Modeaccessoire, ein religiöses Symbol oder politisches Instrument“ statt. Eingeladen zu der u. A. vom AStA organisierten Veranstaltung waren Naïla Chikhi (Terre des Femmes), Uwe Paulsen (Grüne) und die ehemalige Schulleiterin Ingrid König. Die Moderation hatte die AStA-Referentin für Politische Bildung, Fatma Keser. Wir als Studis gegen rechte Hetze organisierten eine Protestaktion. Es wurden Plakate mit Zahlen und Fakten zu antimuslimischen Angriffen hochgehalten und […] 31.01.2020
Arbeitspolitik Höhere Verwaltungskosten der Jobcenter trotz sinkender Arbeitslosenzahlen Osnabrück – Trotz sinkender Arbeitslosenzahlen sind insbesondere die Verwaltungskosten der Jobcenter weiter gestiegen. 10,004 Milliarden Euro hatten die Jobcenter 2019 für Eingliederungsmaßnahmen Arbeitsloser und zur Deckung der eigenen Kosten zur Verfügung. AfD kritisiert „aufgeblähte“ Behörden Das war ein Plus von 964 Millionen Euro gegenüber 2018 bei einem Minus von 74.000 Arbeitslosen im selben Zeitraum. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt. Gegenüber 2015 stieg das Budget der […] 30.01.2020
Bundestag hebt Immunität von Gauland auf Der Bundestag hat die Immunität von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland aufgehoben. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstagmorgen mit großer Mehrheit für eine entsprechende Beschlussvorlage des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und… Read more… 30.01.2020
Skandalöses Nazi-Video aufgetaucht Heute hat mich die WELT auf ein Video aufmerksam gemacht. Es ist von der Skandalpartei AfD – und zwar von deren Bundestagsfraktion – gemacht worden und behandelt das Thema der Mobilität. Greta würde von der AfD verspottet, heißt es in der WELT. Da muß ich doch mal hinsehen, was die sogenannten „Nazis“ so publizieren, bevor der Film als jugendgefährdend, menschenverachtend, rassistisch, frauen- oder israelfeindlich verboten wird.  Wenn die WELT Werbung für das Video macht – find ich gut!   30.01.2020
Emnid: SPD verliert – AfD und Linke gewinnen Die SPD ist in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst auf den vierten Platz abgerutscht. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Sozialdemokraten einen Punkt im… Read more… 26.01.2020
Marl, 18. Januar 2020: Protest gegen den Landesparteitag der AfD Michael Hillerband – 23. Januar 2020 zur Verfügung gestellt von AmericanRebel Für den 18. Januar hatte die AfD ihren Landesparteitag NRW angekündigt. Er fand statt in Marl-Sinsen im nördlichen Ruhrgebiet. Tagungsort war das “Event-Zentrum NRW”, dessen Betreiber offenbar wenig Skrupel haben, woher das Geld in ihre Kasse kommt. Die AfD hat in NRW und vor allem im Ruhrgebiet so ihre Probleme. Bei den Europawahlen nur einstellige Ergebnisse, nach eigenen Angaben 5600 Mitglieder (das sind 5600 zu viel – AZ), davon […] 25.01.2020
Gauland: Demokratie in Gefahr Der Berliner AfD-Landesparteitag musste nach massiven Bedrohungen abgesagt werden. Gauland: „Es steht nicht gut um unsere Demokratie.“ Read more… 25.01.2020
Gauland: Greta-Klimafrömmigkeit in Davos Gauland: „Die Anbiederung von Politikern und Wirtschaftsbossen an den linksgrünen Klima-Zeitgeist und dessen inszenierte jugendliche Ikone zeugt von völliger Rückgratlosigkeit dieser vermeintlichen Eliten.“ Read more… 23.01.2020
Der Kampf um die Arbeitnehmer und Rentner   Linke Gruppierungen und die Gewerkschaften fühlen sich von der AfD und ihren Sympathisanten in ihrer Existenz bedroht. Wer vertritt die Belange der Arbeiter? Linke Gruppierungen, Parteien und sämtliche unter dem Dach des DGB zusammengefassten Gewerkschaften haben ein für sie existenzielles Problem ausgemacht: die AfD und die mit ihr sympathisierenden gesellschaftlichen Gruppen. Seit die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ sich für die Belange von Arbeitnehmern und sozial Schwachen einsetzt, bangt die versammelte Linke um ihren bisherigen Alleinvertretungsanspruch für diese Klientel. Tatsächlich […] 23.01.2020
Die WELT verbürgerlicht die Linke Unter der Überschrift: „Die Linke ist spannender als die SPD“ behauptet der WELT-Chefbüchsenspanner Ulf Poschardt: „Bartsch hat mit seinem Ministerpräsidenten Ramelow in Thüringen einen Brückenkopf ins fast Bürgerliche – und auch in der Klimafrage rutscht die Linke davon ab, die bourgeoisen Grünen nachzuäffen.“ Wie lange dauert es noch bis Poschardt schreibt: „Die NPD ist spannender als die AfD“. Oder: „Bautzen war ein Brückenkopf ins fast bürgerliche.“  Übrigens ist mir aufgefallen: Aus dem NPD-Programm ist von der Öffentlichkeit unbemerkt der vor […] 22.01.2020
Berlin Linken-Politiker fehlten 2019 im Bundestag am häufigsten Abgeordnete der Linkspartei haben im vergangenen Jahr am häufigsten im Bundestag gefehlt. Dies geht aus einer der Berechnung der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ aller 77 Namentlichen Abstimmungen im Jahr 2019 hervor. Sie ergab bei der Linken eine durchschnittliche Fehlquote von 14,8 Prozent. Bei AfD und FDP fehlten im Schnitt 13,6 Prozent ihrer Fraktionsangehörigen. 10,2 Prozent der Grünen-Abgeordneten blieben durchschnittlich den Abstimmungen fern. Bei der SPD waren es 11,6 Prozent der Abgeordneten, die die bei wichtigen Themen anstehenden Namentlichen Abstimmungen versäumten. Lediglich […] 18.01.2020
Gauland will Asyl-Einwanderung beenden Das Bamf entzieht nach einem Bericht der Welt Flüchtlingen nur sehr selten den Schutzstatus, auch wenn sich die politische Lage im Herkunftsland gebessert hat. Read more… 17.01.2020
Siemens: Der Grüne Suizid Gauland: Kaesers Anbiederung an den grün-globalistischen Mainstream geht nach hinten los. / GroKo killt Wirtschaft. AfD: Klimapolitik muss überdacht und die heimische Autoindustrie geschützt werden Read more… 15.01.2020
Kalkulierte Kinder, Minijobs, Homo Migrans Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Wie sehr die Entscheidung zum Kinderkriegen von ökonomischen Erwägungen beeinflusst wird, was Deutschland von der britischen Klimapolitik lernen kann und warum eine Gleichsetzung mit der Linkspartei die AfD stärkt. 15.01.2020
Sozialismus AfD-Politiker Berg fordert Überprüfung der SPD durch den Verfassungsschutz Der AfD-Europaabgeordnete Lars Patrick Berg hat die Prüfung der SPD durch den Verfassungsschutz gefordert. Hintergrund sind die neuerlichen sozialistischen Planspiele aus der Parteispitze. Kritisch äußert Berg sich zu den Vorstößen von Saskia Esken, der neuen SPD-Parteichefin: „Der Sozialismus ist der Feind von Freiheit und Demokratie. Er ist nicht im Grundgesetz vorgesehen und mit diesem unvereinbar. Er ist weder mit Vernunft noch mit einem humanem Menschenbild vereinbar. Die SPD ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Leidvolle Erfahrungen in vielen Ländern mit […] 14.01.2020