AfD - Nachrichten-Fabrik

Kommentar Türkischstämmiger SPD-Politiker ruft Türken zur Wahl auf Ein Gastkommentar von Nabic Yücel Wenn es nach dem Willen des Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci geht, sollen die Türken bei der anstehenden Wahl mithelfen, die AfD aus dem Parlament zu drängen. Vielleicht sollte man erst einmal die Altparteien aus der Parteilandschaft drängen? Am vergangenen Wochenende war der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Kazim Abaci (SPD) in die Türkei gereist, um mit dem Istanbuler OB Ekrem Imamoğlu unter anderem über die Hamburger Wahl zu sprechen. Gemeinsam haben sie jetzt einen Aufruf gestartet, um die […] 13.02.2020

JU-Vorsitzender legt Werte-Union-Chef Parteiaustritt nahe Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat sich von der sogenannten Werte-Union distanziert und deren Chef Alexander Mitsch wegen dessen Spende an die AfD den Parteiaustritt nahegelegt. „Konservative haben immer einen Platz innerhalb der… Read more… 13.02.2020

Unternehmenskultur der Schande Ein Spontankandidat der kleinsten Fraktion im thüringischen Landtag wird mit den Stimmen der AfD zum Kurzzeitministerpräsident gewählt. Und die Unternehmerschaft Der Beitrag Unternehmenskultur der Schande erschien zuerst auf neulandrebellen. 13.02.2020

Wie (und mit wem) die AfD im Europaparlament stimmt Niemals mit der AfD, heißt es in Berlin. Doch in Straßburg gelten offenbar andere Gesetze. Hier stimmt die “pro-europäische” Mehrheit auch schon ‘mal mit den Rechten – kurz danach schert die AfD dann wieder aus. Das hat sich heute bei zwei wichtigen Abstimmungen gezeigt. Bei der ersten ging es um ein Freihandelsabkommen mit Vietnam, bei Der Beitrag Wie (und mit wem) die AfD im Europaparlament stimmt erschien zuerst auf Lost in EUrope. 12.02.2020

Was kommt nach Merkel? Die Tage der Kanzlerin sind gezählt. Doch was kommt danach? Kommt sie gar vor Gericht? Interview mit Dr. Götz Frömming (AfD, MdB) zu möglichen Nachfolgern und das Strafverfahren, das gegen Merkel eingeleitet wurde In Sachen Thüringen. Read more… 12.02.2020

Unerträglich undemokratisch Die AfD: Unerträglich! Die Brexiteers: Unerträglich! Und die Kritiker des freitäglichen Klimastreiks natürlich auch. Die Unerträglichkeit bestimmt die Wahrnehmung. Es Der Beitrag Unerträglich undemokratisch erschien zuerst auf neulandrebellen. 12.02.2020

Sachsen-Anhalt: CDU und AfD vor der Kooperation Nach den Ereignissen von Thüringen sollte die CDU gelernt haben, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD in keiner Form für Zustimmung sorgt. In Sachsen-Anhalt, wo im kommenden Jahr gewählt wird, mehren sich allerdings die Stimmen, die zumindest eine Tolerierung durch die AfD für vollkommen akzeptabel halten. Das erste Vorprechen in der Frage einer Zusammenarbeit von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt gab es schon im Jahr 2016 nach den Landtagswahlen. Lauter wurden die Stimmen nach den vergangenen Europawahlen als die beiden […] 11.02.2020

AfD stellt Strafanzeige gegen Merkel Die AfD will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt auch mit juristischen Mitteln angreifen. Der AfD-Bundesvorstand habe beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen… Read more… 11.02.2020

INSA: Linke 10, SPD 12,5%, AfD 14% Die Linkspartei hat laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst deutlich zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der „Bild-Zeitung“ (Dienstagsausgabe) gewinnt die Linkspartei im Vergleich zur Vorwoche zwei… Read more… 11.02.2020

JU Gotha und JU Weimarer Land fordern sofortigen Rücktritt AKKs Die Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten am 05.02.2020 löste ein großes politisches Beben in der gesamten Bundesrepublik aus. Erstmals seit 1953 wurde mit Thomas Kemmerich ein Kandidat der FDP zum Ministerpräsidenten gewählt. Damit löste er den bisherigen Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow von der Partei DIE LINKE, ab. Einen Ministerpräsidenten, der die Nachfolgepartei der SED vertritt. Der Kandidat der AfD, Christoph Kindervater, erhielt keine Stimmen. Das Verhalten der Abgeordneten der Linkspartei nach der Wahl zeugte von keinerlei Anstand und war somit keines Landtagsabgeordneten […] 10.02.2020

#Nichtmituns: Großdemo am 15. Februar in Erfurt Am 15. Februar findet in Erfurt eine Großdemonstration des Unteilbar-Bündnisses statt. Anlass ist die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten unter anderem mit den Stimmen der AfD in Thüringen. Wir dokumentieren den Aufruf im Folgenden. 10.02.2020

Kramp-Karrenbauer: Rückzug sorgt für politisches Beben in Deutschland Annegret Kramp-Karrenbauer verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und wird als CDU-Vorsitzende zurück treten. Dies hat sie offenkundig auf der heute morgen stattgefundenen CDU-Präsidiumssitzung verkündet (der im Sommer erfolgen soll). Damit werden die Erschütterungen durch die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen immer offenkundiger. Kram-Karrenbauers Rückzug steht dem Anschein nach auch im Zusammenhang mit der Frage, ob die CDU mit den Linken oder der AFD koalieren könne. Während die CDU in der Ablehnung einer Koalition mit der AFD weitgehend einhellig ist, scheinen die Fronten im […] 10.02.2020

Thüringen: Eine vorläufige Bilanz Nach der gewollt verunglückten Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist lange nicht klar gewesen, welchem Zweck das Manöver wohl gedient haben könnte. Mittlerweile ist aber deutlich geworden, dass die Zusammenarbeit zwischen CDU, FDP und AfD nicht zufällig zustande kam und es Kooperationen dieser Art, allen Beteuerungen und Unvereinbarkeitsbeschlüssen zum Trotz, auch weiterhin geben wird. Während das Verhältnis zur AfD also sichtbar gelockert wurde, hat auf der anderen Seite eine verschärfte Abgrenzung gegenüber der Linkspartei stattgefunden. Ein linker Ministerpräsident, der bis weit in […] 10.02.2020

Verschobene Maßstäbe Die Lügenmedien regen sich wegen eines Tabubruchs auf. CDU und FDP hätten mit „Nazis“ zusammengestimmt. Dabei sind sie nur der Aussage folgender Tabelle gefolgt, die ich mal zusammengestellt habe, um die Verbrechen der SED-PDS-LInken mit denen der AfD zu vergleichen. SED-PDS-Linke AfD A Mord Tote an der Grenze 790 0 Todesurteile 164 0 Tote SBZ 43035 0 B Freiheitsberaubung polit. Gefangene 200000 0 Einsperrung 1961-89 17200000 0 Einsperrung SBZ 122000 0 Sibirien 200000 0 C Vertreibungen „Ungeziefer“ 12000 0 D […] 10.02.2020

Es war einmal am Mittwoch Lange genug haben die sogenannten bürgerlichen Parteien von CDU/CSU, FDP und SPD beteuert, auf keinen Fall nie niemals mit der AfD zusammen arbeiten zu wollen. Da musste ja einmal der Tag kommen, 09.02.2020

Thüringen – ein antitotalitäres Schilda Die Bürgerinnen und Bürger von Schilda bauten ein neues Rathaus. Leider merkten sie erst nach der Fertigstellung, dass der Neubau keine Fenster hatte. Also holten sie ihre Eimer raus, um das Tageslicht eimerweise hinein zu tragen. So ähnlich man sich getrost die Innenansicht von CDU und FDP im Freistaat vorstellen. Ihr einziges politisches Ziel: Ramelow darf nicht wieder Ministerpräsident werden. Weil der ist ja ein Linker und Linke sind genauso schlimm wie der völkisch-nationalistische Haufen von Bernd – äh, Verzeihung […] 09.02.2020

Zwei Wochen vor der Hamburg-Wahl Vor der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt gibt es nicht gerade ein Überangebot an Umfragen. Nach dem Merkelschlag in Thüringen ist auch zugegebenermaßen alles volatil, also noch einmal richtig in Bewegung. Hier drei Umfragen im Vergleich mit der vorangegangenen Wahl: 2015 Infratest dimap PESM Wahlbörse Prognos Twitter SPD 45,6 34,0 33,4 34,0 Grüne 12,3 27,0 25,7 24,0 CDU 15,9 14,0 13,7 12,0 Linke 8,5 8,0 9,0 9,0 FDP 7,4 5,0 5,4 7,0 AfD 6,1 7,0 7,6 9,0 Was relativ sicher scheint: […] 09.02.2020

Thüringen: Gauland empfiehlt Ramelow Neuer strategischer Schachzug der AfD in Thüringen. Ehrenvorsitzender Alexander Gauland empfehlt die Wahl von Ramelow. Strategie: er dürfte die Wahl dann auch nicht annehmen. Read more… 08.02.2020

Die Blitzprojektion Thüringen vom Mittwoch Nach der Wahl von Thomas Kemmerich schwappte aus den Fernsehern sogleich eimerweise Empörungsschweiß der Journalisten in die Stuben. Andererseits freute sich die AfD über ihren Streich. Das Umfallen von Christian Lindner und der Rücktritt waren noch nicht eingepreist. Das spiegelte sich so wieder: 06.02.2020 Veränderung gegen Landtagswahl Linke 37% 6,0% AfD 27% 3,6% CDU 12% -9,7% SPD 6% -2,2% Grüne 4% -1,2% FDP 6% 1,0% Es steht 43 : 45, denn die Grünen wären ja draußen. Die Projektion ist der […] 08.02.2020

Thüringen-Wahl: Die CDU hat sich wegen der AfD selbst kastriert Die Forderungen aus der CDU-Spitze – namentlich AKK – bezüglich der Thüringen-Wahl werden immer absurder. Jetzt sollen sich sogar die Grünen und die SPD mit eigenen Kandidaten zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Für die CDU selbst wurde genau das schon vor dem letzten Wahlgang verboten. Jetzt soll der Schwarze Peter von der FDP weitergereicht werden an Grüne und SPD. Weiter lesen 08.02.2020

Nach Thüringen: Große Säuberungswelle startet Weil der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, Kemmerich als Ministerpräsidenten gratulierte, wurde er gefeuert. AfD: „Die Entlassung von Christian Hirte trägt Züge einer Säuberungsaktion.“ Read more… 08.02.2020

Stellungnahme der AfD zur MP-Wahl Normalerweise ist mein Blog kein Verlautbarungsorgan von Politikern. Ich mache nun eine zweite Ausnahme, nachdem ich Mohrings Facebookeintrag auch gepostet hatte. Ich tus nur weil die EdelEkelfedern von den Parteiorganen der Blockparteien eine einseitige Sicht haben. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Unterstützer der AfD Thüringen, liebe Parteifreunde, am vergangenen Mittwoch haben wir unser wichtigstes Wahlversprechen zur Landtagswahl 2019 eingelöst. Wir haben Rot-Rot-Grün beendet und Bodo Ramelow das klargemacht, was er seit dem 27. Oktober 2019 nicht verstanden […] 08.02.2020

AfD stürzt Merkel Das Beispiel Thüringen zeigt, dass die AfD mittlerweile über ein ganz neues Waffenarsenal verfügt. Sie muss bei Personalfragen in Politik oder Gesetzen einfach dafür stimmen – damit sie empört abgelehnt werden. Read more… 07.02.2020

Widerwärtige linke Heuchelei Die Linken-Politikerin Birgit Keller (nicht Birgit Kelle) ist die erste SEDlerin, die an die Spitze eines deutschen Parlaments gewählt wurde. Vor 30 Jahren arbeitete sie in der SED-Kreisleitung von Nordhausen, nun wurde sie vom Landtag zur Präsidentin des Hohen Hauses gewählt – mit Stimmen aus der AfD-Fraktion. Deren Chef, der Leibhaftige Björn Höcke, bekannte sich selbst öffentlich dazu, Keller gewählt zu haben. Demonstrationen auf den Straßen? ARD-Brennpunkt? Rücktritt der Linken? Fehlanzeige! Es ist offenbar inzwischen so, dass AfDler, die gegen […] 07.02.2020

AfD bestreitet Opferzahlen des Bombenangriffs auf Dresden AfD-Chef Tino Chrupalla hat ein größeres Gedenken des Bombenangriffs auf Dresden vom 13. bis zum 15. Februar 1945 gefordert und die wissenschaftlich ermittelte Zahl von 25.000 Toten infrage gestellt. Read more… 07.02.2020

Meinung Kommentar: Nicht wie Gezi – Demos in Frankreich werden ignoriert Ein Gastkommentar von Nabic Yücel Deutschland und die moralische Enthemmung Einen Tag konnte sich der von der CDU, FDP und AfD gewählte Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich (FDP), halten. Die Beteiligung der AfD wurde als Makel empfunden – An der Wittenberger Stadtkirche darf nach einem Urteil die mittelalterliche Schmähskulptur über Juden erhalten bleiben. Christen müssten das aushalten – Osman Kavala könnte laut einer Anklageschrift lebenslang hinter Gittern landen. Die deutsche Presse sieht das Problem in der türkischen Justiz, sie nehme […] 07.02.2020

Gauland: Ich warne CDU und FDP in Thüringen Alexander Gauland: „Sollten die Abgeordneten von CDU und FDP nun Steigbügelhalter für Ramelow werden, haben sie endgültig ihren Wählern bewiesen, dass sie am Ende doch nur willfährige Helfer der Linken sind.“ Read more… 07.02.2020

Nach MP-Wahl in Erfurt: Groko klärt auf Das Bundeskanzleramt hat verfängliche Fotos von Björn Höcke getwittert, auf denen er mit üblen Fingern zu sehen ist. Damit jeder weiß. Ein Foto zeigt einen herzlichen Händedruck zwischen Höcke und Dschingis Khan, ein weiteres eine Umarmung von Höcke und König Nebukadnezar und ein drittes eine Begegnung von Höcke und Thomas L. Kemmerich. Das Foto von Höcke und Hitler ist leider bei der Sintflut in die Schiffsschraube gekommen. 06.02.2020

Thüringen: Tabu- und Dammbruch – und das ist „gut so“! Die jetzt mit aller Macht über die Bundesrepublik hereingebrochene elementare und grundsätzliche politische Debatte musste kommen – auch wenn ihr Beginn mit der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerichs zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens so nicht vorhersehbar war. Bemerkenswert: Der Mehrheitsbeschaffer, die AfD, wird von allen „demokratischen Kräften“ unisono und pauschal als „faschistisch“ diskreditiert. Weiter lesen 06.02.2020

Landtagswahlen Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein Amt aufgeben Die FDP-Fraktion Thüringen will einen Antrag auf Auflösung des Landtags stellen und so Neuwahlen herbeiführen. Thüringens neuer FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein Amt aufgeben. Das berichtet die Zeit Online mit Hinweis auf eine Mitteilung der FDP. Kemmerich wolle damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen, so die Mitteilung der Thüringer FDP-Fraktion. Kemmerich war am Mittwoch mit Stimmen von Liberalen, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er hatte sich nur knapp gegen den bisherigen Regierungschef […] 06.02.2020