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Marx bleibt … Vorbild
Die „Blumenstrauß-Werferin“ im Thüringischen Landtag, die Fraktions- und Parteivorsitzende der Linkspartei in Thüringen Susanne Hennig-Wellsow, ließ vor einigen Tagen im ZDF-Morgenmagazin ein – vorsichtig ausgedrückt – bemerkenswertes Demokratieverständnis durchblicken. Die Dame wörtlich: „Wir werden Bodo Ramelow nur (wieder als Ministerpräsidentenkandidat, die Red.) aufstellen, wenn wir wissen, daß wir demokratische Mehrheiten haben. Das heißt, wenn wir Zusicherungen von CDU und vielleicht auch FDP haben, daß wir gemeinsam die notwendigen 46 Stimmen, also die absolute Mehrheit, gemeinsam stellen können.“ Auf den Hinweis des Moderators, daß sie damit nicht ausschließen könne, daß auch einige Abgeordnete der AfD Ramelow mitwählen könnten (auf das mögliche Demokratieverständnis des Moderators soll an dieser Stelle nicht eingegangen werden), entgegnete sie schnippisch: „Das kann ich ausschließen, wenn die Stimmen dokumentiert sind.“ Der Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei sei ein Blick in Thüringens Landesverfassung angeraten. Dort heißt es in Artikel 70: „Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt.“ Vielleicht haben übertriebene Lobhuldigungen für Karl Marx Hennig-Wellsows Geist ein wenig verwirrt. Unter der Überschrift „Marx ist nicht tot!“ vertritt sie auf ihrer eigenen Internetseite jedenfalls die folgende Auffassung: „Marx bleibt mit seinen Denkbildern, seiner geistigen Flexibilität und seiner klaren politischen Haltung Vorbild.“ Inwieweit eine Verfasserin derartiger Worte in einer Demokratie zum Vorbild taugt, das soll der individuellen Einschätzung der Leser vorbehalten bleiben. (tb) Die vom Verlag Arbeit und Wirtschaft seit 1951 herausgegebenen ‚Vertraulichen Mitteilungen‘ liefern Ihnen Woche für Woche ausgewählte Informationen aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage und sichern Ihnen damit den gerade in der heutigen Zeit so wichtigen Informationsvorsprung. Besuchen Sie uns im Internet unter www.vertrauliche-mitteilungen.de
21.02.2020
