AfD - Nachrichten-Fabrik

Fasbender im Gespräch mit Dieter Stein: Gehen die Konservativen dem System verloren?

Thomas Fasbender im Gespräch – mit dem Gründer und Chefredakteur der Wochenzeitung Junge Freiheit Dieter Stein. Seit über 30 Jahren verfolgt Stein das politische Spektrum rechts der Mitte – mit Sympathie und klarer Distanz zu Rechtsaußen. Aber gibt es das noch, ein nennenswertes konservatives Elektorat zwischen der Union und dem rechten Flügel der AfD? Ist die AfD eine bürgerliche Partei oder ein Sammelbecken für Außenseiter, Völkische und Abgedrehte? Sind die „Altparteien“ CDU/CSU und FDP noch in der Lage, das verlorene Potenzial zwischen Merkel und ganz Rechts für sich zu erschließen? Oder wächst die Zahl der systemfernen Menschen, weil das System sich immer mehr um die linke Mitte herum verengt?

Gauland: Debatte um Straßennamen Irrsinn im Quadrat Gauland: „Die Denkmalstürmerei in Deutschland und im gesamten Westen nimmt immer wahnhaftere Züge an. Symptomatisch ist die Posse um die von der Berliner Verkehrsgesellschaft angekündigte Umbenennung der U-Bahn-Station ‚Mohrenstraße‘“ Read more…

Das AfD-Paradoxon Öfter habe ich im wirtschaftspolitischen Teil der sog. „Qualitätspresse“ gelesen, daß Wirtschaftswissenschaftler herausgefunden hätten, daß die AfD und PEGIDA ausländische und auch westdeutsche Investoren verschrecken würden und daß das ein Problem für den Aufschwung Ost wäre. Insbeondere vor Wahlen häuften sich solche Hinleitungen zum Konformismus. Nach Dresden würden auch keine Touristen mehr kommen, weil sie sich fürchten würden oder mindestens heftigen Ekel verspüren würden. So las ich es. Bereits frühzeitig zerstreuten sich die Bedenken hinsichtlich der Reisen ins Tal der […]

SPD und AfD unterstützen Zwangs-Wehrpflicht von Högl Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) erhält für ihre Forderung nach einer Debatte über die Wehrpflicht Unterstützung von der SPD-Bundestagsfraktion. „Nächstes Jahr jährt sich die Aussetzung der Wehrpflicht zum zehnten Mal“, sagte die… Read more…

Gastbeitrag zum Ende des zwangsfinanzierten Staatsfernsehens Jens Cotta: „Grundfunk“ vorgestellt, endlich Schluss mit Zwangsgebühren! Gemeinsam mit sechs weiteren AfD-Landtagsfraktionen erarbeiteten AfD-Abgeordnete aus Thüringen in den vergangenen Wochen ein Konzept für eine revolutionäre Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR). Der „Grundfunk“ soll nicht nur dazu beitragen, die seit Jahren massiv in die Kritik geratenen verkrusteten Strukturen von ARD, ZDF und Deutschlandfunk aufzubrechen, sondern er soll auch zu einer finanziellen Entlastung der Bürger führen. Die heutige Vorstellung des 20-seitigen „Grundfunk“-Papiers in Düsseldorf stieß auf großes Interesse. Hierzu erklärt Jens […]

Gauland: Grüne zerstören Errungenschaften der Aufklärung Die Grünen wollen sich auf ihrem Parteitag im November ein von der parteiinternen „AG Vielfalt“ erdachtes „Statut für eine vielfältige Partei“ geben. Dann hat jemand, der weiß und männlich zur Welt kommt, künftig schlechte Aussichten. Read more…

Forsa: Union und Grüne verlieren – AfD und FDP legen zu Die politische Stimmung in Deutschland ist laut Forsa-Umfrage nach wie vor weitgehend stabil. Die Union und Grüne verlieren gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, während AfD und FDP jeweils einen Prozentpunkt zulegen können, so das… Read more…

Tag der Wahrheit: Wird es staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen Amthor und/oder Oehme geben? Derzeit machen zwei Politiker Schlagzeilen, weil sie Geld angenommen haben: Philipp Amthor (CDU) und Ulrich Oehme (AfD). Die spannende Frage wird sein, ob und gegen wen die Staatsanwaltschaft ermitteln wird. Anti-Spiegel-Leser wissen, dass ich immer wieder auf die Paragraphen 146 und 147 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) hinweise. Diese beiden Paragraphen machen aus Deutschland keinen Rechtsstaat, sondern eine … „Tag der Wahrheit: Wird es staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen Amthor und/oder Oehme geben?“ weiterlesen Der Beitrag Tag der Wahrheit: Wird es staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen Amthor […]

AfD Sachsen: Maske muss weg Die CDU-geführte Staatsregierung besteht bei der neuen Corona-Verordnung weiterhin auf eine Mundschutz-Pflicht in Sachsen. Read more…

Örtlicher Exorzismus und Kollektivstrafen Wenn es im Barock mal Ärger mit unsichtbaren Feinden gab – zum Beispiel das Vieh starb an irgendwelchen Krankheiten – verbrannte man örtlich mal fix ein paar Hexen. Manchmal mag es dem Anschein nach geholfen haben, oft auch nicht. Zumindest hatte man energisch gehandelt. Heute macht man aus denselben Gründen einen örtlichen Shutdown. Ein Moment dieser Handlungsweisen ist der feste Glaube an die Sünde und finstere Kräfte. Im 17. Jahrhundert hatte die Obrigkeit immer ein paar Verschwörungstheorien – nächtlicher Ritt […]

Heikle Vorwürfe gegen AfD-Chef Meuthen in Spendenaffäre „Das ist ein bisschen heikel, weil diese Geschichte aus der Schweiz kommt“, soll Jörg Meuthen gesagt haben. Dies schrieb Özkara in einer eidesstattlichen Versicherung, die am Wochenende in Parteikreisen kursierte. Parteichef Meuthen hat das inzwischen zurückgewiesen, doch Özkara bekräftigt seine Vorwürfe gegenüber CORRECTIV und Frontal 21. „Ja, also mal nicht so viel Kopf machen, da kommt schon noch ziemlich was“, habe Meuthen Özkara während des Wahlkampfes in Baden-Württemberg gesagt, „da kriegen wir noch in großem Umfang Großplakate und eben auch […]

Erbitterter Kampf um die Macht in der AfD: “Jetzt ist das Endspiel!” Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sprach gestern auf dem Bundeskonvent im sächsischen Lommatzsch von einer „vitalen Streitkultur“ in seiner Partei. Damit bewies Meuthen, dass er wirklich einen ausgeprägten Humor besitzt. Die Wahrheit ist, dass in der AfD ein erbitterter Kampf tobt, der das bisher so erfolgreiche Projekt AfD zum endgültigen Scheitern treiben kann. Aktuell ging und geht es natürlich um die Causa Kalbitz, also den vom Bundesvorstand jüngst aus der Partei ausgeschlossenen brandenburgischen Parteichef. Am Freitag hatte das Landgericht Berlin die […]

Forsa: Union und FDP verlieren – Grüne und AfD legen zu Die politische Stimmung in Deutschland ändert sich laut Forsa-Umfrage auch weiterhin kaum. Die Union und FDP verlieren gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, während Grüne und AfD jeweils einen Prozentpunkt hinzugewinnen können, so das… Read more…

Rechtsextremismus Bericht: Reservistenverband der Bundeswehr wirft Kalbitz raus Der Reservistenverband der Bundeswehr hat den bisherigen Brandenburger AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz (47) rausgeworfen. Das berichtet die Westfalenpost und beruft sich auf Patrick Sensburg, Präsident des Verbandes. Kalbitz stehe als Mitglied des rechtsextremen Flügels der AfD und als ehemaliges Mitglied in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) nicht hinter der freiheitlich demokratischen Grundordnung unseres Landes, sagte Sensburg der Zeitung. Das Kündigungsschreiben sei Kalbitz an diesem Freitag per Post zugestellt worden. Bei der vorherigen schriftlichen Anhörung habe er die Vorwürfe […]

AfD-Fraktionschef befürchtet Spaltung seiner Partei durch Meuthen Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland warnt vor einem Zerfall seiner Partei. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Mit Sorge beobachte er „regelrechte Zersetzungstendenzen“. Read more…

Meuthen: Merkel EU-treuer Phrasenwurlitzer Prof. Dr. Jörg Meuthen: Nach Merkels Regierungserklärung zur EU-Ratspräsidentschaft – Bürgern Deutschlands und der EU droht massiver Schaden. Read more…

Euro: Währungsunion als Plünderungsunion? „Pandemic Emergency Purchase Programme“ (PEPP) heißt das neue Zauberwort der EZB, mit denen die Geldschleusen geöffnet werden sollen: Mindestens 1,4 Billionen. Peter Boehringer (AfD) initierte nun ein Klage dagegen. Prominenter Rechtsbeistand: Prof. Schachtschneider. Read more…

AfD will gegen PEPP klagen Boehringer: AfD-Fraktion wird beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen das EZB-Anleihekaufprogramm „Pandemic Emergency Purchase Programme“ (PEPP) erheben. Read more…

AfD will WHO-Sumpf trockenlegen Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: Reform der WHO, die insbesondere den Entwurf eines neuen Finanzierungsmodells, sowie die Offenlegung von Entscheidungsprozessen dringend notwendig. Read more…

Verfassungsgericht kritisiert Seehofer: „Hätte ‚AfD ist scheiße‘ sagen sollen“ Karlsruhe (EZ) | Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Woche Innenminister Horst Seehofer wegen einer Äußerung über die AfD scharf verurteilt. Seehofer hatte die Partei in einem Interview mit der Deutschen Presseagentur (dpa) u.a. als „staatszersetzend“ bezeichnet und dafür viel Kritik einstecken müssen – der Zweite Senat des Verfassungsgerichts schloss sich dem wie erwartet an. „So gerechtfertig die Worte ‚die AfD ist staatszersetzend‘ auch sein mögen: Der Innenminister hätte hier die Chance ergreifen müssen und deutlich schärfer kritisieren sollen“, so Andreas […]

Generalverdacht – Richtige Debatte – Falscher Personenkreis Verschiedene Organisationen von Polizistinnen und Polizisten sowie Politikerinnen und Politikern von Union, FDP und AfD werfen aktuell der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken vor, sie würde alle Polizistinnen und Polizisten des Rassismus bezichtigen und somit unter Generalverdacht stellen. Eine Debatte um Generalverdacht ist sinnvoll, doch sie wird an falscher Stelle geführt. Esken hat gefordert, dass es unabhängige Beschwerdestellen für Opfer von (rassistischer) Polizeigewalt geben soll – eine Forderung, die Linke und Grüne schon lange vorbringen. Diese wird von konservativer Seite abgelehnt, meist […]

Stoppt die Brandstifter der AfD Die Landespartei der AfD in NRW ist sehr bemüht, sich ein gemäßigtes Image zu geben. Doch auch in NRW ist die AfD nicht nur eine durch und durch rassistische Partei, die insbesondere gegen Geflüchtete und Muslime hetzt. Sie ist eine faschistische Partei im Werden. Denn auch in NRW befeuert sie den Verschwörungsmythos einer vermeintlichen Islamisierung. Es war dieser Mythos vom angeblichen „Großen Austausch“, der unter anderem den Mörder von Walter Lübcke in Kassel und die Attentäter von Halle und Hanau […]

AfD will dauerhafte Mehrwertsteuersenkung AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hält die von der Bundesregierung beschlossene befristete Senkung der Mehrwertsteuer für unzureichend. „Der Schritt von 19 auf 16 Prozent ist zu gering, um nachhaltige Wirkung zu entfalten“, sagte Weidel dem… Read more…

Söder wehrt sich juristisch gegen „Amigo“-Verdacht In letzter Zeit geistern Verdächtigungen durch die Medien, die das soziale Engagement der Familie Söder besudeln und sie der kommerziellen Ausnutzung der Corona-Krise verdächtigen. Schlimmer noch, dass die von Söder angeordneten Maßnahmen genau diese Geschäfte befördern würden. Das ganze erweist sich als völlig haltlos, zumal die Verdächtigungen von der AfD stammen. Damit ist schon bewiesen, dass da nichts dran sein kann. Söder geht jetzt juristisch gegen die Sudler vor. ❖ weiter ► Der Beitrag Söder wehrt sich juristisch gegen „Amigo“-Verdacht […]

Der Preis der Solidarität: Neue Steuern und Auflagen Der Aufbau-Plan der EU-Kommission hat einen hohen Preis, die AfD entdeckt ihre Liebe zu den “Frugal Four” – und EU-Diplomaten jagen einen Whitleblower: Die Watchlist EUropa vom 28. Mai 2020. Die EU will neue Steuern und Abgaben erheben, um die geplanten 750 Mrd. Euro an neuen Schulden abzutragen. Kommissionschefin von den Leyen sprach vom Ausbau

Staatsbetrieb Lufthansa: Flieg nicht so hoch Hochnotpeinliches Verhör: Claus Kleber (r.) fordert das Ende des klimaschädlichen Flugbetriebs, Peter Altmaier (l.) aber will keine Einsicht zeigen. So viele fügt sich nun durch Corona doch zum Besseren. Die AfD auf dem niedrigsten… Kompletten Text lesen bei PPQ

Goldene Zukunft in einem großsächsischen Freistaat Die Cornakrise verstärkt die zentrifugalen Tendenzen. Weltweit verstärken sich auch die Überlegungen in kleineren überschaubaren Einheiten Politik zu machen bzw. der Ärger über disfunktionale Großgebilde macht sich Luft. Nur zwei Beispiele: Da gab es die inzwischen zurückgezogene Überlegung Meuthens, die AfD programmatisch motiviert in zwei Parteien zu zerlegen. Arnold Vaatz, einer der Siegelbewahrer der 89er Revolte, hat sich vor ein paar Tagen bei Tichy über das Unverhältnis des Westens zum Osten geäußert. „Die Geringschätzung und Ablehnung der Revolution von 1989 […]

Rassismus – Sagen, was ist! In der Bundestagsdebatte zum Bundeswehreinsatz im Irak erklärte der AfD-Abgeordnete Gerold Otten: Die „Basis des islamistischen Terrors ist der Islamismus; denn dieser ist die konsequente Umsetzung des politischen Auftrags des Islam. Dieser Auftrag lautet Unterwerfung, Konversion oder Vernichtung aller Ungläubigen.“ Er wurde dafür nicht zur Ordnung gerufen. Die Aussage Ottens ist rassistisch. Denn: Der AfDler hetzt damit gegen eine ganze Religionsgemeinschaft und diffamiert ihre Anhängerinnen und Anhänger. Die Behauptung, der Auftrag des Islams sei „Unterwerfung, Konversion oder Vernichtung aller Ungläubigen“ […]

Zwei Tage danach: Virtueller Grabenkampf in der AfD In der AfD gib es seit Freitag nur noch ein Thema: Die Annulierung der Mitgliedschaft des rechten “Flügel”-Anführers Andreas Kalbitz durch eine Mehrheit des Bundesvorstands. Wie das jetzt weitergeht, muss die Partei entscheiden. Funktionäre und Abgeordnete berichten von einer Flut von Mails und Anrufen von Mitgliedern, die entweder empört über den “Verrat” sind, einen “Kameraden” hängen zu lassen, oder auch enthusiastisch zustimmen, dass ihre Partei nur ohne die völkischen Rechtsausleger eine Chance haben, jemals in Deutschland Politik mitgestalten zu können. […]

Wer nicht für den Kalbitz-Ausschluß gestimmt hat Nun ist die AfD eine normale Partei geworden und hat auch ihren Sarrazin – Palmer – Kemmerich – Maaßen. Ich denke das Ausschlußverfahren gegen Kalbitz wird in die Hose gehen, einfach weil die Datenlage verworren ist. Auch wenn sie es nicht wäre, wäre der Ausschluß politischer Unsinn, weil man den Lügenmedien Konzessionen machen würde. Ich habe Kalbitz persönlich mal in Kremmen (Krs. Oberhavel) vor Ort erlebt und habe einen guten Eindruck gehabt. Es war nicht einfach rauszubekommen, wer im Parteivorstand […]