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Rundfunkbeitrag
!!! GEZ-Knast: Hilferuf einer schwangeren Frau !!!
Eine schwangere Frau wandte sich heute an uns, da ihr Mann wegen GEZ-Verweigerung verhaftet wurde. Während viele deutsche Großstädte zu rechtsfreien Räumen mutieren und wegen Überlastung der Gerichte viele Strafverfahren eingestellt oder nur mit Geldbußen enden, werden immer mehr GEZ-Verweigerer wie Schwerverbrecher behandelt und ins Gefängnis gesteckt. Jüngster Fall ist der Mann der hochschwangeren Frau: Markus Lynen. Er nutzt wie immer mehr Menschen keine öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebote. Heute Morgen ging er sogar freiwillig zur Vermögensauskunft. In den Raum selbst durfte Markus […]
Rundfunkbeitrag: 544 Millionen Überschuss! Nein, wir brauch mehr Geld! Länder deuten höhere Beiträge an
FMW-Redaktion Gestern wurde der aktuellste Bericht der KEF veröffentlicht. Das ist die Kommission, die darauf achten soll, dass ARD, ZDF und Co den zwangsweise erhobenen Rundfunkbeitrag nicht einfach so verjubeln. Die KEF prüft nach, ob auch wirklich gut gehaushaltet wird, und wie der Finanzbedarf der Öffentlich Rechtlichen in den nächsten Jahren aussehen wird. Dementsprechend macht die KEF den Bundesländern Vorschläge. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer beschließen dann in bestimmten Abständen über die Höhe des Rundfunkbeitrags. Überschuss oder doch kein Überschuss? Aktuell […]
Rundfunkbeitrag muss weiter steigen, aber wir wollen ja sparen! Die beißende Logik der rbb-Chefin
FMW-Redaktion Wir erinnern uns. Der NDR-Chef (wie war noch sein Name?) und WDR-Chef Tom Buhrow positionierten sich in einer „offenen Bürgersprechstunde“ live im TV im Oktober 2015. Lang ist es her. Da behaupteten die beiden führenden Köpfe des Öffentlich Rechtlichen Fernsehens, dass man bereits spare wo man nur könne. Man drehe bereits jeden Groschen um. Mehr gehe nicht. Man brauche einen steigenden Rundfunkbeitrag, sonst müsse man das Programm kürzen. Erst der Anfang des Sparprozesses Patricia Schlesinger, ihres Zeichens derzeit Chefin […]
GEZ Rebell packt aus: So geht’s
Olaf Kretschmann gehört zu den bekanntesten GEZ-Verweigerern und spricht in einem Interview über seine Erfahrung und gravierende Mißstände bei ARD & ZDF. Sein Rat: Nicht aufgeben! Read more…
ÖPNV: Kommt GEZ für Verkehr?
Gratis-ÖPNV: Bund der Steuerzahler warnt vor Nachteilen in ländlichen Regionen. Holznagel befürchtet nach Rundfunk- nun Verkehrsabgabe. Read more…
Skandal: Prominenter GEZ-Kritiker aus Talkshow ausgeladen + Video
Der Widerstand gegen den Rundfunkbeitrag wächst zunehmend, da immer mehr Menschen die Propaganda der öffentlich-rechtlichen Sender durchschauen daraufhin den Zwangsbeitrag verweigern. Trotz alledem wird gebetsmühlenartig von den Verantwortlichen die Meinung propagiert, dass die Zwangsabgabe unabdingbar für die Meinungsbildung in unserer „Demokratie“ sei. Daher lief vor kurzem eine Imagekampagne an, um mehr Akzeptanz für den Rundfunkbeitrag zu schaffen. So lud der ARD-Sender SWR zu einem „Bürgertalk“ ein, um „offen“ und „objektiv“ mit Kritikern über den Rundfunkbeitrag zu diskutieren. Eingeladen war nicht […]
Rundfunkbeitrag in bar zahlen: Ablehnung ein Justizskandal? Eine Hoffnung bleibt!
FMW-Redaktion Darf man seinen Rundfunkbeitrag in bar zahlen? Das sollte doch eigentlich möglich sein? Bislang lehnen die Öffentlichen Rundfunkanstalten und Gerichte dies ab. Es sei einfach nicht verhältnismäßig, denn quasi jeder Mensch habe ja ein Bankkonto. Aber wie wir am Montag schon berichteten, beruft sich der unabhängige Journalist und anerkannte Wirtschaftsexperte Norbert Häring auf das „Bundesbankgesetz“, wo niedergeschrieben ist: „Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel.“ Mit dieser Begründung zog Norbert Häring vor Gericht. Seine Grundargumentation: Wenn […]
Gegen den Rundfunkbeitrag mit Guerilla-Taktik? Ab morgen vor Gericht!
FMW-Redaktion Es haben sich schon unendlich viele Menschen am Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ-Gebühr) die Zähne ausgebissen. Mit der plumpen Argumentation, dass man ARD & ZDF ja gar nicht schaue, komme man nicht weiter. Der Rundfunkbeitrag ist zu zahlen, fertig aus. Das ist geltende Rechtsprechung. Ändern könnten das nur die zuständigen Ministerpräsidenten der Bundesländer, die gemeinsam über den Rundfunkbeitrag und desse Höhe entscheiden. Aber von denen ist keine Meinungsänderung zu erwarten. Also könnte man die Milch sauer machen? Mit einer Art Guerilla-Taktik […]
dpa und Ippen-Mediengruppe verbreiten blühenden Unsinn zum Barzahlen des Rundfunkbeitrags
Basierend auf einer bizzar-irreführenden Meldung der Nachrichtenagentur dpa hat die Ippen-Zentralredaktion eine Fotostrecke zum Rundfunkbeitrag gebastelt und online über ihre vielen Regionalzeitungen verbreitet. Mehr Falschdarstellungen kann man in fünf Sätzen kaum unterbringen. In der Hersfelder Zeitung, tz München, HNA und einer ganzen Reihe weiterer Ippen-Regionalzeitungen ist unter dem Foto von Geldscheinen zu lesen: Früher konnte man den Rundfunkbeitrag noch an den Servicestellen der einzelnen Landesrundfunkanstalten entrichten. Doch seitdem der Journalist Norbert Häring mit dieser Methode ein Schlupfloch gefunden hatte, die Zahlungen […]
Neues vom umstrittenen Staatsfunk
Wenn man jeden Morgen im Auto den Westdeutschen Staatsfunk hört, wird man irre über die Dreistigkeit, mit der da Begriffe gesetzt oder eingeordnet werden, damit die Hörer auch bloß richtig denken. Heute morgen ging es in WDR 2 um die Gewalttäter, die beim G20-Gipfel in Hamburg schwerste Straftaten begangen haben. Grundsätzlich begrüße ich in diesem Zusammenhang ausdrücklich, dass unsere Sicherheitsbehörden sich auch endlich mal intensiv mit linksextremistischen Gewaltverbrechern beschäftigen, die Polizisten Steine an den Kopf werden, Autos anzünden und Geschäfte […]
Abschaffung der Rundfunkgebühr in der Schweiz? So argumentiert die ARD gegen die „bösen radikalen“ Abschaffungsgegner
FMW-Redaktion Wer gegen Rundfunkgebühren ist, der ist auch grundsätzlich gegen die Solidarität mit seinen Mitmenschen. Wer gegen Rundfunkgebühren ist, der verweigert sich grundsätzlich seiner Mitverantwortung gegenüber dem Allgemeinwohl. Wer gegen Rundfunkgebühren ist, der hat genau so wenig Lust solidarisch Renten- und Krankenkassenbeiträge zu zahlen, von denen auch andere Menschen profitieren. Im Klartext: Wer gegen Rundfunkgebühren ist, ist damit de facto auszugrenzen als unsozialer gefühlskalter Mensch, und ist übrigens wohl eh AfD-Sympathisant. So sieht offenbar die Argumentation der ARD aus, wenn […]
Klage auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags wird am 13.2. in zweiter Instanz verhandelt
Am Fastnachtsdienstag ist am Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel die mündliche Verhandlung in meinem Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk für das Recht, den Rundfunkbeitrag bar zu bezahlen. Hoffen wir, dass der besondere Termin das Gericht nicht zu ähnlich humoristischen Urteilsbegründungen inspiriert, wie sie die Verwaltungsgerichte erster Instanz am Fließband absondern. Der Verhandlungstermin ist am Dienstag, den 13. Februar 2018, 10.30 Uhr im Gerichtsgebäude des Hess. VGH, Brüder-Grimm-Platz 1-3, Raum 113 im 1. Stock. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte in erster Instanz geurteilt, […]
Heiko Schrang vor Gericht durch Gesinnungsdiktatur
Spätestens seit der Nominierung des neuen Intendanten der ARD Ulrich Wilhelm, müsste selbst dem Gutgläubigsten klar werden, dass Politik und Medien Hand in Hand arbeiten. Wilhelm war von 2005 – 2010 Chef des Bundespresseamtes, Berater von Angela Merkel und Regierungssprecher. Damit wurde die politische Richtung weiter zementiert. Auf der anderen Seite wird immer wilder und hektischer gegen die wachsende Zahl der GEZ-Verweigerer „geschossen“. So wird inzwischen selbst auf den Vollstreckungsschreiben gegen GEZ-Verweigerer handschriftlich „Reichsbürger“ vermerkt. Gleichzeitig wird intrigant gegen prominente […]
So dumm ist kein SPD-Wähler
Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die „Rheinische Post“ die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft der drei Parteichefs gestern Morgen war: Wir haben verstanden. Merkel, Schulz und Seehofer gehen in dem Sondierungspapier mehr als bisher auf die Sorgen, Wünsche und Nöte ihrer Wähler ein: Rente, Steuern, Pflege, Bildung, Begrenzung der Flüchtlingszahlen, Familienförderung, Digitalisierung. (…) Wenn […]
KiKa lehrt Mädchen Unterwerfung
Emanzipation war gestern: Der öffentlich-rechtliche Kinderkanal propagiert die Unterwerfung einer Minderjährigen unter den Willen eines erwachsenen Moslems. Vorbei die Zeiten, in denen Kinder und Jugendliche sich noch einigermaßen frei von politischer Indoktrinierung entfalten konnten. Jetzt funkt der Staatsfunk schon wieder wie ehedem in der DDR. Allerdings war es in meiner DDR-Kindheit noch vergleichsweise leicht, die allzu plumpe Propaganda der SED von der Wirklichkeit zu unterscheiden. Und diejenigen, die das damals schon nicht konnten, sind jetzt Linke-Funktionäre, saturierte Doppelmoralisten der Grünen […]
AfD will GEZ abschaffen
AfD-Brandner: Zwangsfinanziertes Staatsfernsehen abschaffen statt Rundfunkgebühren erhöhen Read more…
Erpressung? Neuer ARD-Chef (ehemaliger Merkel-Regierungssprecher) will höheren Rundfunkbeitrag, und droht mit weniger Inhalt – wir haben da konkrete Kürzungsvorschläge!
FMW-Redaktion Haben Sie es auch gehört? Der seit acht Tagen amtierende ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm vom Bayerischen Rundfunk (BR) hat gleich so richtig einen rausgehauen. Es geht wie immer ums liebe Geld, nämlich den Rundfunkbeitrag. Wussten Sie eigentlich, wo Herr Wilhelm vor seiner Tätigkeit für den BR tätig war? Für die Regierung Merkel, kein Witz. Von 2005 bis 2010 war er Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung sowie Regierungssprecher im Rang eines beamteten Staatssekretärs. Vorher war er jahrelang für die […]
ARD will höhere Zwangsgebühren ab 2021
Die ARD fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren im Rahmen der Inflation ab dem Jahr 2021 für vier Jahre. „Wofür wir als ARD werben, ist daher ein Ausgleich der allgemeinen Teuerung“, sagte der neue ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm dem… Read more…
Staatsfunk: Die Tagesthemen und der Pimpf
Es war noch das alte Jahr, als WDR-Chefredakteurin Sonia Mikich kurzzeitig die inhaltliche Betreuung des Twitter-Accountes der „Tagesthemen“ übernahm. Die 66-Jährige, erfahren im Kampf gegen Hetze, Hass und Zweifel, spielt selbst schon länger auf… Kompletten Text lesen bei PPQ
GEZ: Drastische Beitragserhöhung in 2018? + Video
Ulrich Wilhelm, Ex-Regierungssprecher und Berater Angela Merkels wurde zum neuen ARD-Chef gekürt. Eine seiner ersten Amtshandlungen war eine Drohung: „Es würden kurzfristig drei Milliarden Euro fehlen, die wir im Wesentlichen im Programm einsparen müssten.“ Daher soll der Rundfunkbeitrag drastisch erhöht werden. Mehr in der aktuellen Sendung SchrangTV: Bereits vor zwei Jahren habe ich dies in meinem Buch die „GEZ-Lüge“ vorhergesagt und auch die wahren Hintergründe offengelegt. In Wirklichkeit geht es nur darum, dass der GEZ-Selbstbereicherungsladen mit angeschlossenem Fernsehstudio mit allen […]
GEZ: ARD+ZDF wollen 750 Mio. mehr
Rundfunk-Zwangsabgabe: Prüfer fordern Gebührensenkung Read more…
Das Ende der schwarzen Null
Egal, wer bald regiert: In Deutschland stehen lange überfällige Reformen an. Unser Autor rechnet mit einer Erhöhung der Staatsausgeben um 93 Milliarden Euro. Zuweilen muß man mal Visionen entwickeln. Einen kühnen Blick in eine Zukunft ohne Merkel und Schulz werfen. Auch was die Entlastung der kleinen Steuerzahler betrifft. Im engeren Sinne wird Deutschland 2018 ein Steueraufkommen von 700 Mrd. € haben. Darin sind keine Sozialabgaben, keine EEG-Umlagen und keine GEZ enthalten. Auch keine Lkw-Maut. Pro Kopf der Bevölkerung sind das […]
Die fällige Entlastung des Mittelstands
Zuweilen muß man mal Visionen entwickeln. Einen kühnen Blick in eine Zukunft ohne Merkel und Schulz werfen. Auch was die Entlastung der kleinen Steuerzahler betrifft. Im engeren Sinne wird Deutschland 2018 ein Steueraufkommen von 700 Mrd. € haben. Darin sind keine Sozialabgaben, keine EEG-Umlagen und keine GEZ enthalten. Auch keine Lkw-Maut. Pro Kopf der Bevölkerung sind das 8.700 € im Jahr, pro Beschäftigten (einschließlich von einigen Millionen prekären Teilzeitjobbern und Zeitungsausträgern) 18.000 €. Nach dem Sturz von Dr. Merkel stehen […]
Fünfzehn Minuten Staatsfunk
Seit mehr als 60 Jahren informiert die Tagesschau Abend für Abend im Ersten Deutschen Fernsehen das deutsche Fernseh-Volk über die wichtigsten Nachrichten des Tages. Rund fünfzehn Minuten lang, scheinbar verlässlich, neutral, seriös. Natürlich ist die Übermittlung von Fußballergebnissen objektiv. Und auch über das Wetter wird so seriös berichtet wie möglich. Auch Unfälle, Ausstellungen und Trauerfeiern werden mit einer gewissen Neutralität ausgesucht. Doch schon, wenn es darum geht, welche Beerdigung es wie in die Nachrichten schaffen soll, bringt dieser Prozess der […]
Staatsrechtler rät zum Putsch
Staatsrechtler Ulrich Battis rät öffentlich im Staatsfunk ZDF zum vorbeugenden Putsch. Natürlich nennt er es nicht so. Read more…
Betreute Informationsfreiheit
Das Grundgesetz garantiert zwar Informationsfreiheit, dennoch schuf die Politik den Zwangs-Rundfunkbeitrag. Und Gerichte verfolgen die Freiheitsliebenden. Nicht nur die Diktatur, sondern auch die moderne Parteien-Oligarchie braucht die Propaganda zum Erwerb und Erhalt der Macht. Die Diktatur benutzt sie offen, die Parteien-Oligarchie, die sich hinter einer demokratischen Fassade mühsam versteckt, mehr verborgen. Die wirkungsvollsten Instrumente, um das Bewusstsein der Menschen im gewünschten Sinne zu beeinflussen, sind Rundfunk und Fernsehen. Ihre besondere Bedeutung ergibt sich, wie das staatstragende Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil […]
Achtung GEZ: jetzt gehts an die Autos – Wegfahrsperren am Reifen
ARD & ZDF greifen bei säumigen Gebührenzahlern zum letzten Mittel: Die Reifen der GEZ-Opfer werden mit einer Wegfahrsperre versehen. Read more…
So viel Staatsfunk ist der Staatsfunk
Auch das ZDF kann sicher sein, dass sich in der nur auf dem Papier völlig unabhängigen „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalt“ von Politikern handverlesene Freunde um die Interessen der Anstalt kümmern.Staatsfunk? Kein…<br/> <br/> Kompletten Text lesen bei PPQ<div class=“feedflare“> <a href=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?a=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:yIl2AUoC8zA“><img src=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?d=yIl2AUoC8zA“ border=“0″></img></a> <a href=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?a=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:63t7Ie-LG7Y“><img src=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?d=63t7Ie-LG7Y“ border=“0″></img></a> <a href=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?a=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:dnMXMwOfBR0″><img src=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?d=dnMXMwOfBR0″ border=“0″></img></a> <a href=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?a=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:F7zBnMyn0Lo“><img src=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?i=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:F7zBnMyn0Lo“ border=“0″></img></a> <a href=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?a=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:7Q72WNTAKBA“><img src=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?d=7Q72WNTAKBA“ border=“0″></img></a> <a href=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?a=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:V_sGLiPBpWU“><img src=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?i=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:V_sGLiPBpWU“ border=“0″></img></a> <a href=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?a=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:qj6IDK7rITs“><img src=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?d=qj6IDK7rITs“ border=“0″></img></a> <a href=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?a=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:KwTdNBX3Jqk“><img src=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?i=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:KwTdNBX3Jqk“ border=“0″></img></a> <a href=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?a=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:l6gmwiTKsz0″><img src=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?d=l6gmwiTKsz0″ border=“0″></img></a> <a href=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?a=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:gIN9vFwOqvQ“><img src=“http://feeds.feedburner.com/~ff/politplatschquatsch/SkVU?i=7JbNyRYwt78:be0PRbVvJyk:gIN9vFwOqvQ“ […]
Umerziehungslager für Systemkritiker? + Video
Auf die Frage: „Schlittern wir in eine Diktatur?“ werden viele sicherlich antworten: „Bei uns wird doch niemand verfolgt und weggesperrt!“ Die Situation sieht leider ganz anders aus. Ob nun nicht gezahlte GEZ-Gebühren oder wegen angeblicher Volksverhetzung, die Liste derer, die deswegen ins Gefängnis gehen müssen, wird immer länger. Detailliert wird auf diese Thematik im aktuellen Video von SchrangTV eingegangen: Das Problem dabei ist, Diktaturen entstehen immer schrittweise. Das können wir sehr schön daran ablesen, dass der Rahmen der politischen erlaubten […]
23 Mio. verweigern GEZ
ARD & ZDF: 22,5 Millionen säumige Zahler – immer mehr Bürger verweigern Zwangsgebühren. Read more…
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