Skip to content
Corona-Putsch?
Der mutmaßlich aus China kommende, neue Corona-Virus-Typ beherrscht nicht nur vollständig die Meldungen, sondern lenkt auch den Blick der Bürger von dramatischen Entscheidungen der jeweiligen Machthaber ab. Wie gefährlich dieser Virus tatsächlich ist, läßt sich bislang noch nicht erfassen. Bislang sind seine gesundheitlichen Auswirkungen in manchen Ländern mit „guten“ Gesundheitssystemen allerdings nicht einmal halb so gefährlich wie die von vorausgegangenen Grippewellen – von der Influenza bis hin zur sogenannten „Schweinegrippe“. Beide brachten und bringen oft mehr Infizierte und Tote mit sich als bisher der neue Corona-Virus. Coronavirus und Grippe: Ähnlicher Wortlaut Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, daß die von den sogenannten „Qualitätsmedien“ und auch Teilen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aktuell verbreiteten Texte in Diktion und Wortwahl in verblüffender Weise denjenigen Veröffentlichungen ähneln, die bereits vor Jahren anläßlich starker Grippewellen verbreitet wurden. Und es ist wohl ebenfalls nur ein Zufall, daß die WHO und die private Johns Hopkins Universität in den USA (die, verglichen mit anderen Instituten, stets mit den erschreckendsten Zahlen aufwartet) jeweils maßgeblich von der „Bill & Melinda Gates Stiftung“ finanziert werden, alle eng mit der Pharma-Industrie zusammenarbeiten und damit signifikant überlappende Geschäftsinteressen haben. Die ewige Frage: Mit oder an Corona? Vor dieser konzertierten medialen Berichterstattung tritt ins Hintertreffen, daß sich die gegenwärtigen Sterberaten in Europa – selbst im zweifelsohne Corona-geplagten Italien – nicht nur im Rahmen der für die Jahreszeit üblichen normalen Durchschnittssterblichkeit (jährlich 1% der Bevölkerung) befinden, sondern momentan sogar eher noch darunter. Der Erklärung für diesen scheinbaren Widerspruch ist einfach: Man zählt z.B. in Italien derzeit sämtliche Todesfälle als „Corona-Tote“, wenn eine Infektion nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden kann. Tatsächlich dürfte der Virus nach Auffassung mancher kritischer Experten nur bei einem Bruchteil der angeblichen „Corona-Toten“ die Todesursache gewesen sein. Die meisten dieser Toten, von denen jeder einzelne zu beklagen ist, starben vielleicht mit dem neuen Virus, aber nicht an ihm. Corona-Tests sehr unzuverlässig Als noch problematischer wird hinter vorgehaltener Hand oft der Umstand angesehen, daß die vorgenommenen Tests teilweise nur in bis zu 50% der Fälle zuverlässige Ergebnisse liefern. Aus diesem Grund wies z.B. die sozialistische spanische Regierung aus China gelieferte Testapparaturen zurück, weil diese angeblich zu nicht einmal 30% zuverlässige Ergebnisse liefern würden. Hinzu kommt die Verzweiflung mancher Patienten und deren Behandler über die Tatsache, daß in vielen Kliniken nun schon seit einigen Wochen eigentlich dringend anstehende Eingriffe verschoben oder gar einstweilen abgesagt wurden, weil die dafür erforderlichen Kapazitäten angeblich für Corona-Kranke freigehalten werden müßten. In nicht wenigen Fällen kam es dadurch zu einer nur schwer erträglichen Nichtbehandlung anderweitig schwer erkrankter Menschen, während die Betten regelrecht leer standen. Dies alles soll nicht etwa die Infektionswelle herunterspielen, sondern lediglich zu einem klaren Blick auf die Situation verhelfen. Panik ist jedenfalls auch jetzt der falsche Ratgeber. Im Verhältnis zu vorausgegangenen Virus-Infektionswellen mit ebenfalls nicht vorhandener Grund-Immunität der Menschen scheint „Corona“ aus der Sicht mancher kritischer Virologen zumindest nicht besonders negativ hervorzutreten. Die Reaktionen sind indes einmalig. Corona-Infektionswelle schränkt Freiheiten massiv ein Im Unterschied zu vorausgegangenen Infektionswellen wurden diesmal die in der Nachkriegsgeschichte bisher einschneidendsten Freiheitsbeschränkungen und Ermächtigungen zugunsten der westlichen Regierenden beschlossen. Es scheint, als würde nun die Aushebelung der Demokratie, Marktwirtschaft und Freiheit der Bürger nachgeholt, die selbst unter dem Deckmantel der Klimahysterie nicht schnell und konsequent genug umsetzbar schien. Problemlos wurden und werden vormals „rote Linien“ wie Verschuldungsgrenzen, Verstaatlichungen, Schulden-Vergemeinschaftung in Europa, Handyortung, Totalüberwachung und Bewegungsprofile unbescholtener Bürger, ja sogar die Einschränkung der Bewegungsfreiheit, überschritten oder dies in Aussicht gestellt. Viele dieser Regelungen sind auch nicht etwa auf den Zeitraum der Virusbekämpfung beschränkt, wie die meisten Bürger wohl fälschlicherweise annehmen. Einige Vorschriften sollen für mindestens ein Jahr, andere sogar ohne Zeitbeschränkung beibehalten werden. Und am Rande sei auch angemerkt, daß sich Frankreich bereits seit der sozialistischen Regierung unter François Hollande (von 2012 bis 2017) im Notstandsrecht befindet und die dortige Demokratie seither ohnehin teilweise ausgehebelt ist. Per Dekret eines eingesetzten Technokraten-Gremiums, dem sogenannten Ethikrat, sollen z.B. seit dem 21.3.2020 Patienten über 80 Jahre in Frankreich nicht mehr lebensverlängernd behandelt, sondern nur noch mit Opiaten und Schlafmitteln in den Tod begleitet werden. Der französische Staat nimmt sich damit letzten Endes das Recht heraus zu bestimmen, wer sterben soll und wer nicht. Dies erinnert an sehr dunkle Zeiten. Was bringen Hilfspakete in Billionenhöhe? Aber auch in Deutschland überschlagen sich sozialistische und die Freiheit beschränkende Forderungen und Vorschläge, wenngleich es dabei (noch) nicht um Leben und Tod geht. So soll der Mindestlohn wieder einmal (außerplanmäßig) angehoben werden (Vorschlag von der Linken) oder eine Zentralplanung entsprechend der untergegangenen „DDR“ (zunächst für einige Bereiche der Medizin) eingeführt werden. Ebenfalls scheinbar unbemerkt und von der veröffentlichten Wahrnehmung ausgeblendet vollzieht sich zur Zeit der umfangreichste Finanzcrash der Geschichte. Innerhalb von zwei Wochen stürzten die Aktienmärkte förmlich in sich zusammen und die weltweiten Aktienindizes notierten zeitweise bis zu 40% unterhalb der zuvor noch erreichten Höchststände. Die bisher vielleicht größte Insolvenz- und Entlassungswelle rollt kaum wahrnehmbar auf uns zu. Eine großangelegte Umverteilung der von Spekulanten erlittenen Verluste auf uns Sparer und Steuerzahler wurde von den entscheidenden Machthabern längst auf den Weg gebracht. Sogenannte Hilfspakete in Höhe von Billionen USD weltweit (USA 2 Billionen USD, Deutschland 750 Mrd. Euro, etc.) wurden in Windeseile beschlossen. Sie helfen nur am Rande Mittelstand und Bürgern, aber vor allem den internationalen Spekulanten. Bürokratiehürden erschweren dem Mittelstand einen Zugang zu den Hilfen (Darlegungspflicht, daß Corona Ursache der Situation sei) und nur gewährte Stundungen (kein Erlaß!) für z.B. Sozialabgaben werden bei der späteren Rückzahlungspflicht für neue Probleme sorgen. Nicht selten wird es also nur zu einer zeitlichen Verschiebung der Insolvenz ohnehin gefährdeter Unternehmen kommen. Mittelstand funkt SOS Die durch die regelrechte Sabotagepolitik der letzten Jahre (Energiewende, EU-CO2-Vorgaben etc.) verursachten Beschädigungen der Industrie und vor allem der Automobilwirtschaft verschärfen die Situation jetzt noch einmal. Einsicht über den falsch eingeschlagenen Zerstörungskurs gegen die deutsche Industrie zeigt aber nach wie vor kaum ein wichtiger Entscheider. Jetzt angeraten wäre nach Auffassung kritischer Beobachter eine Rückbesinnung auf die soziale Marktwirtschaft, eine Befreiung von bürokratischen Bremsen, Kosten und Behinderungen und eine Entlastung der Betriebe durch massive Abgabenerleichterungen. Selbst eine Rückgabe der Entscheidungskompetenz zur Vergabe von Krediten an die Banken vor Ort, ggf. sogar kombiniert mit Staatsbürgschaften für den Mittelstand, würden in der aktuellen Situation als sehr hilfreich empfunden. Genau das Gegenteil findet aber statt. Angesichts der zahlenmäßig gigantischen „Hilfspakete“ (750 Mrd. € in Deutschland) und einem z.B. vergleichsweise geringen Körperschaftssteueraufkommen von ca. 34 Mrd. Euro im Jahr 2018 ist es unverständlich und nicht mehr vertretbar, warum man sich in Berlin nach wie vor gegen grundsätzliche Steuererleichterungen für beispielsweise den betrieblichen Mittelstand (gleich welcher Rechtsform) ausspricht. Im Gegensatz dazu kommen die Hilfen für die Freunde und Bekannten in der Finanzindustrie sehr wohl an. Mit den „Hilfsgeldern“ werden ihnen gewaltige Verluste erspart, unsolide Banken erhalten und verantwortungsloses Weiterverschulden gefördert. Dafür ist die EZB längst von jeglicher demokratischer Kontrolle befreit. Dank Corona regt sich kein Widerstand mehr und noch zeitweise aufkommender Unmut kann mit Medienzensur und Ablenkungen unterdrückt werden. Maßnahmen völlig überzogen Eines Tages wird sich zeigen, ob die jetzt durchgesetzten Maßnahmen möglicherweise völlig überzogenen und unverhältnismäßig, vielleicht sogar schlimmer als der Virus selbst waren. Eine Diskussion darüber dürfte man aber nach Kräften zu unterdrücken versuchen. Wenn wir Bürger dann auch noch dies hinnehmen sollten, würde dies nur belegen, daß Freiheitsbeschränkungen, ja sogar die Errichtung eines totalitären Schreckensregimes in Europa jederzeit möglich wären. Herrschende Kommunisten und Sozialisten wären an ihrem Ziel angekommen, die Demokratie abzuschaffen. Mit Spannung dürfte nun zu beobachten sein, ob die Machthaber in z.B. Berlin und Brüssel – nicht zuletzt angesichts der sich immer deutlicher abzeichnenden Behandlungsmöglichkeiten – die Maßnahmen wieder zeitnah zurücknehmen werden oder nicht. Wir alle bleiben aufgerufen, zwar im Umgang mit dem Virus Umsicht und Vorsicht walten zu lassen, uns aber nicht von der durch regelrechte Propaganda aufgebauschten Massenhysterie anstecken zu lassen. Es gilt, einen kühlen Kopf zu bewahren und allen Bemühungen eine Abfuhr zu erteilen, die darauf hinauslaufen, unsere Demokratie im Kern abzuschaffen! (eh). Die vom Verlag Arbeit und Wirtschaft seit 1951 herausgegebenen ‚Vertraulichen Mitteilungen‘ liefern Ihnen Woche für Woche ausgewählte Informationen aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage und sichern Ihnen damit den gerade in der heutigen Zeit so wichtigen Informationsvorsprung. Besuchen Sie uns im Internet unter www.vertrauliche-mitteilungen.de
09.04.2020
Wenig Klimaschutz bei vom Staat geförderten Baumaßnahmen
In Deutschland rangiert der Klimaschutz seit geraumer Zeit ganz oben auf der politischen Prioritätenliste. Der Bund hat Ende 2019 das Bundes-Klimaschutzgesetz verabschiedet, das den Schutz vor den Auswirkungen des weltweiten Klimawandels und die Erfüllung der nationalen Klimaschutzziele sicherstellen soll. Mehrere Bundesländer hatten für ihren Zuständigkeitsbereich schon Jahre zuvor eigene Klimaschutzgesetze in Kraft gesetzt. Doch nicht immer werden die mit diesen Gesetzen verfolgten Ziele auch tatsächlich erreicht. Dies belegt beispielhaft eine Untersuchung aus einem süddeutschen Bundesland, in der es um Klimaschutz bei mit Zuschüssen des Landes geförderten Baumaßnahmen von Kommunen geht. Schon im Jahr 2014 war in dem Bundesland ein Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Kraft getreten. Danach sollte die Gesamtsumme der Treibhausgasemissionen in dem Bundesland bis 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden. Bis 2050 wird Klimaneutralität angestrebt. Den Behörden des Landes sowie den Kommunen und den sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts wurde beim Klimaschutz eine allgemeine Vorbildfunktion zugewiesen. Ferner wurde festgelegt, dass die Förderprogramme des Landes für den Hochbau den Grundsätzen des nachhaltigen Bauens Rechnung tragen sollen. Die Bauplanungen berücksichtigten Aspekte der Nachhaltigkeit häufig nicht In der erwähnten Studie wurde zunächst untersucht, ob sich die Planungen von geförderten Hochbaumaßnahmen seit dem Inkrafttreten des Landesklimaschutzgesetzes im Hinblick auf nachhaltiges Bauen und Klimaschutz verbessert haben und die geförderten Kommunen ihrer Vorbildfunktion gerecht wurden. Im Ergebnis war vielfach festzustellen, dass die Instrumente des nachhaltigen Bauens, wie Lebenszykluskostenberechnungen, flächeneffizientes Bauen oder die Ökobilanzierung von Baustoffen bei den Planungen oftmals nicht oder nicht hinreichend genutzt wurden. Die mit Landesmitteln geförderten Hochbaumaßnahmen wurden näher betrachtet In einem weiteren Schritt wurde untersucht, in welchem Umfang Fragen des Klimaschutzes bei Hochbaumaßnahmen vor und nach Inkrafttreten des Landesklimaschutzgesetzes berücksichtigt worden sind. Zu diesem Zweck wurden 147 in den Jahren 2010 bis 2019 mit Landesmitteln geförderte Hochbaumaßnahmen näher betrachtet. Im Wesentlichen handelte es sich um Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen, teilweise in Verbindung mit Sanierungen und Modernisierungen, von Dienstgebäuden kommunaler Gebietskörperschaften, um Kindertagesstätten, Schulen oder Gebäude mit kulturellen Nutzungen. Die Kosten der einzelnen Maßnahmen lagen zwischen 1 Million und 39 Millionen Euro. Kaum Wirkungen des Landesklimagesetzes feststellbar Die Auswertung führte zu folgenden Ergebnissen: Vor Inkrafttreten des Landesklimaschutzgesetzes hatten 18 von 60 Baumaßnahmen (30 Prozent) einen höheren als den gesetzlich geforderten energetischen Standard. Nach dem Inkrafttreten des Landesklimaschutzgesetzes wiesen lediglich 13 von 87 Baumaßnahmen (15 Prozent) einen energetischen Standard aus, der die Vorgaben überschritt. Gebäudebewertungen nach einem Zertifizierungssystem für nachhaltiges Bauen wurden nicht durchgeführt oder waren anhand der vorgelegten Bauunterlagen nicht feststellbar. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Bestimmungen des Landesklimaschutzgesetzes bisher nicht die vom Gesetzgeber beabsichtigte Wirkung entfaltet hätten. Die Vorgaben des Landesklimagesetzes sollen konkretisiert werden Die Grundsätze des nachhaltigen Bauens hätten im Ergebnis zu wenig Beachtung gefunden. Auch seien die kommunalen Zuschussempfänger ihrer Vorbildfunktion im Hinblick auf die Verbesserung des Klimaschutzes nicht hinreichend gerecht geworden. Laut der Untersuchung liegt dies zum Teil in fehlenden Regelungen begründet, welche die Grundsätze des Klimaschutzgesetzes handhabbar machen. Das für den Baubereich zuständige Ministerium des Bundeslandes hat erklärt, dass für die Zukunft entsprechende Erlasse ergehen werden, um die Einhaltung der Klimaschutzziele und die Beachtung der Grundsätze des nachhaltigen Bauens bei geförderten Baumaßnahmen sicherzustellen. Der Klimaschutz und die derzeitige reale Krise Die Ergebnisse der Untersuchung belegen, wie schwer es den betroffenen Dienststellen fällt, den von der Politik gewünschten Klimaschutz in die Tat umzusetzen. Momentan hat unser Land allerdings ganz andere Probleme. Ob sich der Meeresspiegel in den nächsten hundert Jahren um einen Meter erhöhen wird, ist nicht mehr die vorrangige Sorge der deutschen Bevölkerung. Wir sind besser beraten, liebe Leserinnen und Leser, erst einmal die derzeitige reale Krise zu bewältigen, ehe wir uns wieder Gedanken über weit in der Zukunft liegende Entwicklungen machen, sagt gelassen Ihr Gotthilf Steuerzahler www.krisensicherinvestieren.com Dieser Text stammt aus dem kostenlosen Newsletter Claus Vogt Marktkommentar.
28.03.2020
