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Kuchen für alle!
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der zu provozieren liebt, äußerte kürzlich in der Bild-Zeitung die Meinung, die Deutschen sollten länger arbeiten. Für eine Partei, die ihre gesamte Geschichte über das Gegenteil gefordert hat, nämlich Arbeitszeitverkürzung ohne Einkommensverluste, war das eine aparte Forderung, die Gabriel mit dem Fehlen qualifizierter Arbeitskräfte und mit krisenbedingten Einkommensverlusten begründete. Der Vorschlag, der rasch in der Versenkung verschwand, war nicht nur sozialpolitisch unklug, sondern auch umweltpolitisch fantasielos – was ein einstiger Umweltminister eigentlich vermeiden sollte. Schon […]
Prager Rede: Scholz‘ Visionen für mehr EU-Vielfalt
Die zehn Jahre seit Joachim Gaucks großer Mehrropa-rede sind rum, die fünf seit Emmanuel Macrons Entgegnung mit der Forderung nach Mehropa folgenlos vergangen. Es war nun an Bundeskanzler Olaf Scholz, die drängendste Frage dieser Tage zu stellen, eine Frage, die Millionen Europäer angesichts unbezahlbarer Preise, Atomkriegsangst und Fachkräftemangel gern beantwortet hätten: Wie weiter mit der EU? Was wird aus Green Deal, Klimarettung, neuen Umweltzöllen, Europa-Wiederaufbaufonds, gemeinsamer Gesundheitsunion und der geplanten Erweiterung der Gemeinschaft nach Osten? Und wenn es soweit ist, […]