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„Wir müssen die Menschen dort erreichen, wo sie sind“
Mit ENTR ist vergangene Woche ein transnationales Social-Media-Projekt für junge Europäerinnen und Europäer an den Start gegangen. Auf drei Plattformen – YouTube, Facebook und Instagram – und in sechs Sprachen – Deutsch, Englisch, Französisch, Polnisch, Portugiesisch und Rumänisch – wollen die Macher Menschen zwischen 18 und 34 Jahren ansprechen. Die Idee zum ENTR-Projekt hatte die Deutsche Welle, die das Projekt koordiniert; daneben sind Zeit Online, die Stiftung Genshagen (Deutschland), France Médias Monde (Frankreich), RTP (Portugal), Ringier Axel Springer Polska (Polen), […]
26.05.2021
Rüdiger Rauls: China und der Sozialismus
Gastbeitrag von Rüdiger Rauls China bezeichnet sich selbst als sozialistisch, andererseits aber lässt die Volksrepublik das Privateigentum an Produktionsmitteln zu. Das passt für viele nicht zusammen. Linke Schwäche Unser heutiges Bild vom Sozialismus ist geprägt durch die ehemalige UdSSR und die anderen Staaten, die sich als real-sozialistisch bezeichneten. Sie wurden als arm und rückständig dargestellt, wie es den westlichen Betrachtern auch heute noch im Falle Nord-Koreas und Kubas vermittelt wird. Dabei darf nicht vergessen werden, wer dieses Bild gezeichnet hatte. Es sind die westlichen Medien, weitgehend private Unternehmen. Diese haben kein Interesse daran, sozialistische Entwicklungen durch objektive Berichterstattung zu unterstützen. Denn damit schaufelten sie ihr eigenes Grab. Dieses Interesse der Herrschenden hierzulande darf bei der Diskussion über den Sozialismus nicht vergessen werden. Das soll aber nicht bedeuten, dass sie durchweg unrecht hatten, nur muss man sich auch der Interessen der Berichterstatter bewusst sein. Aber es ist an der Zeit, dass sich stattdessen die Linke einen Standpunkt nicht nur zum Sozialismus in China erarbeitet sondern generell zu der Frage: Was ist Sozialismus und wie sieht er nach dem Untergang der UdSSR aus? Denn eines wird immer deutlicher: Solange die Linke nicht zurückfindet zum Sozialismus als gemeinsamem Ziel, das alle verbindet und auf die Zukunft ausrichtet, werden Zerfall und Zerstrittenheit unter einander weitergehen. Nur ein gemeinsames Ziel führt zu gemeinsamem Kampf. Um das gemeinsame Ziel zu erreichen, braucht man jedoch die entsprechenden Mittel der Orientierung, einen Kompass. Das ist die materialistische Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse. Ohne eine Weltsicht, die auch der Welt entspricht, führen alle Wege über kurz oder lang in die Irre. Das bedeutet schonungslose Überprüfung all der Gewissheiten über den Sozialismus, die bisher als unumstößlich gegolten hatten. Denn offensichtlich haben in der Wirklichkeit Veränderungen stattgefunden, die in manchen sozialistischen Betonköpfen noch nicht angekommen sind. Die Welt verändert sich, auch wenn sich in den Köpfen nichts bewegt. Rückständiger Sozialismus Was Sozialismus ist, ist heute schwerer zu sagen denn je. Bis zum Untergang der Sowjetunion und der Öffnung Chinas für westliches Kapital schien diese Frage weitgehend klar und unstrittig zu sein: Vergesellschaftung der Produktionsmittel und Diktatur des Proletariats. Punkt. Das waren die Kriterien, die die Klassiker des Sozialismus herausgearbeitet hatten. Aber bereits für die Urenkel war strittig, ob die UdSSR oder China als richtiger Sozialismus bezeichnet werden konnte, soweit das überhaupt bestimmt werden konnte. Weitere Verunsicherung brachte die Propaganda der Gegner des Sozialismus. Sie verwiesen immer wieder auf dessen Rückständigkeit gegenüber den führenden kapitalistischen Staaten. Dabei wurde aber nicht erwähnt, dass die meisten anderen kapitalistischen Staaten gegenüber den führenden ebenso im Rückstand waren, größtenteils sogar noch wesentlich mehr als die sozialistischen Staaten. Diese Rückständigkeit war aber geerbt worden von der vorangegangenen bürgerlichen Gesellschaft. Sie war letztlich kein Makel des Sozialismus sondern des Kapitalismus selbst gewesen. Denn weder im alten Russland noch im vorrevolutionären China, nicht in Kuba und auch nicht in Vietnam hatte das Bürgertum seine historische Aufgabe erfüllt: Die Entwicklung der eigenen Gesellschaftsordnung mit moderner Industrie und Bankenwesen. Das wäre Aufgabe des Bürgertums gewesen, aber dazu waren die bürgerlichen Kräfte zu schwach. Hierin liegt ihr historisches Versagen, das dann später gerade von jenen dem Sozialismus angelastet wurde, die selbst nicht in der Lage gewesen waren, diese Entwicklungsstufe zu erklimmen. Stattdessen mussten diese gesellschaftlichen Aufgaben dann notgedrungen und unter erheblichen Opfern die kommunistischen Parteien übernehmen. Aber es blieb ihnen gar nichts anderes übrig, als unter den vorgefundenen Bedingungen – der übernommenen Rückständigkeit, den Verwüstungen der Kriege und den Wunden der Bürgerkriege – erst einmal für die Lebensgrundlagen der Menschen zu sorgen, für bescheidenen Wohlstand und den Anschluss an die Moderne. Das jedoch war nicht die historische Aufgabe der kommunistischen Parteien. Diese bestand gerade nicht in der Vollendung der bürgerlichen Gesellschaft sondern in ihrer Überwindung. Ihre politische Bestimmung war es, die Völker aus dem Kapitalismus in den Sozialismus zu führen. Ihnen oblag der Aufbau der sozialistischen Gesellschaft mit der Unterstützung eines gesellschaftlich und fachlich breit entwickelten Proletariats, das aufgrund des eigenen Wissens und der eigenen Erfahrung aus dem kapitalistischen Produktionsprozess in der Lage gewesen wäre, die Produktion zu übernehmen und weiter zu entwickeln. Auf ein solches Proletariat aber konnten die kommunistischen Parteien weder in Russland, noch in China, auch nicht in Kuba oder Vietnam zurückgreifen. Man musste den Sozialismus aufbauen mit den Kräften, die man vorfand. Denn es gab dazu keine Alternative, wollte man nicht die alten Verhältnisse wieder aufleben lassen, denen man doch gerade durch die Revolutionen und Befreiungskriege zu entkommen versucht hatte. Mangelnde Kapitalbasis Waren diese Gesellschaften schon vor den Revolutionen nur schwach entwickelt gewesen, so hatte sich diese Lage vorerst durch die inneren Auseinandersetzungen wie Bürger- oder Befreiungskriege nicht verbessert. Die Wirtschaft war schwach, der Lebensstandard niedrig, das Leben entbehrungsreich. Hinzu kamen nun noch die Versuche der führenden kapitalistischen Staaten, die Entwicklung zurück zu drängen. Die Sowjetunion wurde umzingelt mit Militärbündnissen und -stützpunkten. Ähnliches gilt für China. Kubas Entwicklung wird seit Jahrzehnten durch Blockaden und Sanktionen, Invasions- und Umsturzversuchen behindert. Vietnam wurde durch einen dreißig Jahre dauernden Krieg versucht, „in die Steinzeit zurück zu bomben“. All das beeinträchtigte die Entwicklung der sozialistischen Staaten. Und dennoch kamen sie allmählich und stetig voran dank der Opferbereitschaft der Bevölkerung in ihrem Kampf für eine bessere Zukunft. Ihre Entwicklung wurde aber nicht nur behindert durch die Drohungen der imperialistischen Staaten, zusätzlich erschwerte der Mangel an Kapital ihr Vorankommen. Alle sozialistischen Staaten hatten von Beginn an diesen entscheidenden Nachteil aufgrund der geringen Kapitalbasis, die sie mit der Übernahme der Macht von Adel und Bürgertum übernommen hatten. Kapital war knapp, und der Zugang zu den internationalen Kapitalmärkten war ihnen versperrt. Das sah in den entwickelten kapitalistischen Staaten ganz anders aus. Hier jagte überschüssiges Kapital rund um den Globus auf der Suche nach Anlage und Rendite. Aber um die sozialistischen Staaten machte westliches Kapital verständlicher Weise einen großen Bogen. So kam nicht zusammen, was zusammen gepasst hätte, bis Mitte der 1970er Jahre China sich für westliche Investitionen öffnete. Der chinesischen Regierung unter Führung der kommunistischen Partei ging es darum, die eigene Wirtschaft zu entwickeln, um die rasant wachsende Bevölkerung zu ernähren. Denn Sozialismus ist nicht nur eine Idee, er ist auch eine Hoffnung auf ein besseres Leben. Aber diese Hoffnung muss sich bestätigen, sonst verliert der Sozialismus wie jede andere gesellschaftliche Ordnung den Rückhalt in der Bevölkerung und damit seine Existenzberechtigung. Armut ist nicht erstrebenswert, wie einige Idealisten im Westen glauben, die keine Armut kennen, und sie bringt die Menschheit auch nicht voran. Armut ist für nichts gut. Überbewertes Kapital Wie wichtig gerade die Kapitalbasis als Voraussetzung für gesellschaftliche Entwicklung ist, zeigt in eindrucksvoller Weise gerade die Volksrepublik China. Nirgendwo hat der Zustrom von Kapital solch gewaltige Erfolge hervorgebracht wie in einer Gesellschaft, die sich als sozialistisch versteht und von einer kommunistischen Partei geführt wird. Ähnliches gilt übrigens auch für Vietnam. Mittlerweile steht dieses China an der Schwelle der weltweiten Technologieführerschaft. Es ist nicht mehr nur die Werkbank der Welt, die von westlichem Kapital abhängig ist. Die Volksrepublik ist selbst einer der größten Kapitalgeber und fördert mit Projekten wie die Seidenstraße die weltweite Entwicklung von Infrastruktur. Da die Entwicklung mittlerweile anders verläuft, als der Westen erhofft hatte, versucht man nicht nur Chinas wirtschaftlichen Aufstieg zu bremsen. Es geht zunehmend um politische Fragen. Wurde bisher von der westlichen Propaganda der Eindruck vermittelt, dass Sozialismus Armut bedeutet, so ist dieses Bild durch die Wirklichkeit widerlegt. Stattdessen versuchen westliche „Experten“ die Ergebnisse des chinesischen Aufschwungs umzudeuten in den Erfolg des Kapitalismus, der in China in Form von Markt und Privatinitiative Einzug gehalten hat. Dem westlichen Medienkonsumenten soll der Eindruck vermittelt werden, dass nicht das politische Wirken der chinesischen Kommunisten und die Leistungskraft der Bevölkerung die Ursache des Reichtums sind, sondern dass „mehr Privateigentum und mehr Markt zu mehr Wohlstand für die Menschen führen werden“(1). In typisch oberflächlicher Betrachtungsweise vieler westlicher „Experten“ singt der Autor Rainer Zitelmann das Hohelied von Kapitalismus und Privatinitiative. Dass beide eine hohe Wirkung auf die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft haben zu bestreiten, wäre realitätsfern. Aber ebenso realitätsfern ist die fehlende Wahrnehmung vieler westlicher „Experten“, dass all das nicht ohne Arbeitskraft, also ohne Arbeiter geht. Jedenfalls kommen diese in den westlichen Erklärungsversuchen nicht vor. Aber Kapital ohne Arbeitskraft schafft keinen Mehrwert, denn es schafft weder Umsatz noch Gewinn. Kapital entfaltet seine Wirkkräfte erst, wenn es mit Arbeitskraft in Berührung kommt. Da macht auch die Privatinitiative keinen Unterschied. Auch sie ist nichts anderes als Arbeitskraft, nur dass private Unternehmer sich das Ergebnis ihrer Unternehmen privat aneignen. Das ist nicht verwerflich, aber trotzdem ist es so. So hat auch Axel Springer, Vorzeigeunternehmer der Wirtschaftswunderjahre, nicht selbst die Druckmaschinen bedient, um seine Zeitungen zu drucken. Er hat auch nicht die Werbekunden akquiriert, die seine Blätter finanzierten. Die Zeitungen wurden nicht von ihm ausgeliefert, sondern von Hunderten von Fahrern. Vermutlich hat er nicht einmal die betriebswirtschaftlichen und redaktionellen Entscheidungen alleine getroffen. Auch dort wie in allen Bereichen seines Unternehmens wirkten bezahlte Menschen, also Nicht-Eigentümer daran mit, das Unternehmen am Laufen zu halten. Und als Springer starb, brach da das Unternehmen zusammen? Nein, es wird weiterhin von denen am Laufen gehalten, die es seit Jahr und Tag am Laufen hielten, die Nicht-Eigentümer, die Arbeiter. Das zeigt aber, dass der private Unternehmer für das Funktionieren eines Unternehmens nicht von Bedeutung ist. Er ist nur der Kapitalgeber, der Besitzer. Aber ohne ihn funktioniert das Unternehmen trotzdem weiter, denn es ist die gesellschaftlich organisierte Arbeit aller im Betrieb Beschäftigen, die das Ergebnis bringt. Kapital ist nicht Kapitalismus Kapital ist zum Aufbau einer modernen Industrie unabdingbar, nicht aber der Kapitalismus. Das muss unterschieden werden. Auch China produzierte vor dem Kapitalstrom aus dem kapitalistischen Ausland und entwickelte seine Industrie und Gesellschaft. Die UdSSR hatte ihre Produktion immerhin ganz ohne westliches Kapital aufgebaut und das sogar trotz der Verwüstungen des 2. Weltkriegs und der kostentreibenden militärischen Bedrohung durch NATO und andere antikommunistische Bündnisse. Fremdes Kapital, Kapital generell, beschleunigt die Entwicklung, die sonst aus eigener Kraft länger gedauert hätte aufgrund der übernommenen wirtschaftlichen Rückständigkeit. Aber Kapital, auch westliches Kapital, kann Arbeitskraft und menschliche Schöpferkraft nicht ersetzen. Ohne menschliche Schaffenskraft und Genialität nützt alles Kapital der Welt nichts. Das scheinen westliche Wirtschaftswissenschaftler nicht zu verstehen, aber ihr Unwissen ändert nichts an den Tatsachen. Kapital ist wichtig für die Aufbau und Ausweitung von Produktion. Aber deswegen sind Vorhandensein und Investition von Kapital nicht gleich zu setzen mit dem Kapitalismus selbst. Ersteres ist ein Produktionsfaktor, Kapitalismus ist ein Wirtschafts- beziehungsweise Gesellschaftssystem. Es sieht nur so aus, als hätte mit dem Zustrom von Kapital auch der Kapitalismus selbst Einzug in China gehalten. Aber dieser Schein trügt. Es ist nur Schein, nicht das Wesen der Entwicklung. Im Falle Chinas, aber auch zunehmend in Vietnam fließt privates Kapital in den Aufbau privater Unternehmen innerhalb einer Gesellschaft, die sich als sozialistisch versteht. Das ist für viele Linke unverständlich und ein Widerspruch zur reinen Lehre. Für viele ist das gleichbedeutend mit Verrat am Sozialismus, und dementsprechend reagieren sie auch auf die Entwicklung in China. Viele bezeichnen China deshalb als Staatskapitalismus. Auch sie sehen nur den Schein, nicht das Wesentliche. Denn Kapital ist nicht gleich Kapitalismus. Der Unterschied Mit der Öffnung Chinas für westliches Kapital bestand natürlich die Gefahr, dass mit dem Kapital auch das Wirtschaftssystem Kapitalismus Einfluss auf Gesellschaft und Staat ausüben könnte. Das ist nicht von der Hand zu weisen und geschichtliche Erfahrungen scheinen diesen Schluss zu bestätigen. Auch in China selbst war diese Gefahr zu Beginn der 2000er Jahre vorhanden, als die Behörden massiv gegen korrupten Unternehmer und Funktionäre vorgingen, weil aus der Verknüpfung dieser beiden Kräfte eine ernst zu nehmende Gefahr entstanden war. Aber auch das muss gesehen werden: Der sozialistische Staat zerschlug diese Korruption zwischen Wirtschaft und Teilen der Bürokratie. Wie die Geschichte des Imperialismus zeigt, begnügt sich der Kapitalismus nicht damit, Märkte zu erschließen. Marktöffnung und Markteintritt sind immer nur der erste Schritt. Wenn die auf diesem Anfangsniveau erzielten und erzielbaren Gewinne an ihre Grenzen stoßen, wachsen Drang und Forderung nach größeren Anteilen am geöffneten Markt. Im Falle Chinas zeigt sich dieses Drängen derzeit in den Forderungen der kapitalistischen Staaten nach gleichberechtigtem Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen und der Öffnung weiterer chinesischer Märkte. Hier hat man besonders den Kapitalmarkt im Auge. Die chinesische Regierung gibt diesen Forderungen nach und nach statt. Aber dieses Nachgeben erfolgt nicht aufgrund eigener Schwäche gegenüber imperialistischem Druck sondern nach reiflicher Überlegung und der Abwägung der Vor- und Nachteile. Es ist deutlich zu sehen, dass China die eigenen Interessen dabei nicht aus dem Auge verliert und diese höher gewichtet als die der westlichen Investoren. Denn letztlich schont es auch die staatlichen Finanzen, wenn Risiken von Privatkapital übernommen werden. Diese Gelassenheit und Experimentierfreudigkeit hat zwei Gründe. China ist eine Welt- und Atommacht, die nicht durch militärischen Druck zur Abkehr von einer sozialistischen Entwicklung gezwungen werden kann. Zum anderen ist das Land anders als seinerzeit Chile und andere Opfer imperialistischer Putschpolitik innerlich so stabil und gefestigt, dass es keine gesellschaftlichen Kräfte gibt, die mit äußeren Feinden zusammenarbeiten und das Land von innen gefährden könnten. Auch die untergegangene Sowjetunion hatte militärisch nicht von ihrem Sozialismus abgebracht werden können. Aber anders als sie verfügt China über den großen Vorteil einer wesentlich höher […]
10.12.2020
