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AfD

Aufrüstung im Imagekrieg Annalena Baerbock ist der Stern am deutschen Politikerhimmel. Weiblich, jung und zwar nicht mehr ledig, aber dafür fotogen und auch deshalb überall zu sehen, selbst barfuß am Strand von Palau. Die Umfragen sagen es ununterbrochen: Baerbock vor Habeck oder beide gleichauf. Scholz, Lindner, Söder, Klingbeil unter „ferner liefen“, Wagenknecht und Weidel im Keller der Schmuddelkinder. Monat für Monat das gleiche Ranking, hin und wieder mit einer Delle für die grünen Stars. Dass daraus kein dauerhafter Absturz wird, lässt sich die […] 02.12.2022
Die Thüringen-AfD im November 22 Bezugnehmend auf einen vertraulichen Bericht des Thüringer Landesrechnungshofes, meldet der „Spiegel“ eine „rechtswidrig“, „fehlerhafte“ und „schlichtweg intransparente“ Einstellungspraxis der rot-rot-grünen Koalition für Staatssekretäre. Demnach hätten für insgesamt fünf Personen die „Mindestvoraussetzung für eine Einstellung als Staatssekretär nicht“ vorgelegen. Dazu erklärt der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Thüringen, Stefan Möller: „Die Personalpolitik der rot-rot-grünen Landesregierung offenbart einmal mehr, dass hohe Führungspositionen nach politischer Loyalität statt nach Eignung und Befähigung vergeben werden. Diese verfassungswidrige Praxis passt eher zu einer Bananenrepublik als zu […] 27.11.2022
Nicolaus Fest zu den Menschenrechten in Katar Die Gesetzgebung in Katar entspricht in Grundzügen dem Koran und den Aussprüchen des Propheten gegenüber seinen Anhängern. Viele Wunderzeichen werden konservativ ausgelegt, so gibt es zum Beispiel keine Sklaverei mehr, Kaffern, die keine Völker des Buchs sind, werden nicht auf der Stelle getötet usw. Die deutschen Medien und ihre Marionetten in der Regierung haben offensichtlich einen großflächigen Abfall vom Islam erwartet. Das war etwas wilhelministisch gedacht und geht nicht in Erfüllung. Eher werden die Frauen im Ruhrgebiet mit der Burka […] 26.11.2022
Scheindemokratie – Ist die AfD eine demokratische Partei? Um diese Frage beantworten zu können, muss man nicht nur tief in die Strukturen der AfD eintauchen, sondern auch das gesamte Parteiensystem durchleuchten. Wer könnte das besser, als ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter der AfD, der hart mit seiner Partei ins Gericht geht? Weiter lesen   25.11.2022
Weidel in Hochform Der Regierungsbank haben die Ohren geklungen. Alice im Zunderland:    Grüße an den Inlandsgeheimdienst: Wir waren zu der schönen Tat bestimmt, Uns wird sie auferlegt, und seltsam sind Wir an der Pforte schon gezwungen hier. (Geh. Rath v. Goethe) 23.11.2022
Die AfD und die „Anbiederung an menschenverachtende Regime“ Interne Papiere des Arbeitskreises Außenpolitik der AfD-Bundestagsfraktion zeigen die Nähe der Partei zu China und Russland. Die USA werden dagegen als „globaler Hegemon“ und „raumfremde Macht“ bezeichnet. Einrichtungen wie der German Marshall Fund, das Aspen Institute oder die Atlantik-Brücke sollen kein Geld vom Staat mehr beziehen. CORRECTIV veröffentlicht die Positionspapiere. 23.11.2022
Die nächste bitte: Joana Cotar verlässt die AfD Die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar verlässt die AfD, zu deren Gründern in Hessen sie vor zehn Jahren zählte. Cotar ist das, was man eine Realpolitikerin nennt, sie interessiert sich für das, was im Parlament diskutiert und beschlossen wird, auch abseits der großen gesellschaftlichen Aufregerthemen. Eine engagierte Politikerin, die sich zuletzt intensiv in das wichtige Zukunftsthema Digitalisierung eingearbeitet hatte. In den vergangenen Jahren gehörte Cotar zu den profiliertesten Politikern in ihrer Partei gegen den Rechtsruck durch das Erstarken des Höckeschen „Flügels“. […] 21.11.2022
Der Bund importiert Kriminalität Ein Blick in die thüringische Statistik (die AfD hat gerade ein Heftchen zum Thema zusammengestellt, aus dem ich schöpfe). 2010 betrug der Ausländeranteil 2,1 % und der Beitrag zur Kriminalität 5,3 %. 2021 handete es sich um 5,4 % Ausländer, die 17,2 % der Straftaten verübten. Die kriminellsten Ausländer wohnen im Echsfeld. Dort“schaffen“ 3,6 % Ausländer 17,3 % der Kriminalität. Das ist allerdings zum Teil ein statistischer Effekt. Es liegt nicht zuletzt daran, daß die Eingeborenen sich dort noch einigermaßen […] 20.11.2022
Alice Weidel: Auszahlung an United4Rescue muss gestoppt werden Die Regierung hat der im Mittelmeer tätigen NGO „United4Rescue“ Fördergelder in Höhe von insgesamt 8 Millionen Euro zugesagt. Weidel: Die offizielle Finanzierung dubioser NGOs durch die Bundesregierung muss gestoppt werden. Read more… 16.11.2022
Skandale sind keine, wenn die AfD sie laut macht Vax-Wunderland: Der Spritzfetischismus, zumindest bei der Bundesregierung, hat immer noch nicht sein verdientes Ende gefunden. Ohne Unterlass wird noch Werbung für die COVID-19-Gentherapie gemacht und ein Skandal nach dem anderen produziert. Dies völlig unbesehen der Tatsache, dass der Hersteller der Spritz-Brühe (Pfizer) inzwischen eingeräumt hat, dass es hinsichtlich der Übertragbarkeit der Krankheit dazu keinerlei Studien gegeben hat. Demzufolge ist zumindest die Behauptung, dass diese Behandlung vor der Übertragung von COVID-19 und des angeblichen Erregers und SARS-CoV-2 schützt, völlig aus der […] 14.11.2022
EU-Generaldirektorin gibt zu, dass die Dauer-Impfschleife von Anfang an geplant gewesen sei 13. 11. 2022 | Die Generaldirektorin der EU-Kommission Gesundheit hat im EU-Parlament zur Verteidigung der scheinbar viel zu vielen verbindlich bestellten Impfstoffe gesagt, dass man dabei davon ausgegangen sei, wie bei der Grippe immer wieder neu Impfen zu müssen. Der Ausdruck „vollständig geimpft“ wäre danach von Anfang an Augenwischerei gewesen. Das gilt auch für Deutschland. Auf einer Anhörung des „Sonderausschusses des Europaparlaments zur Covid-19-Pandemie“ (Special Committee on COVID-19 pandemic) am 30. August 2022 fragte die Abgeordnete Sylvia Limmer (AfD) die […] 13.11.2022
INSA: Union gewinnt, FDP verliert, AfD 15% Die Union kann in den Umfragen ihren Abstand zur Kanzlerpartei SPD leicht ausbauen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU auf 28 Prozent, das ist ein… Read more… 12.11.2022
Thüringer Landtag stimmt gegen das Gendern In Thüringen sollen Landesregierung, Parlament, Schulen und Hochschulen künftig keine sogenannte „Gendersprache“ benutzen. Das beschloss der Landtag auf Antrag der CDU und mit Unterstützung der AfD mit 38 gegen 36 Stimmen. Die FDP beteiligte sich… Read more… 11.11.2022
Bäckermeister ist willkommen in der AfD Olaf S. war Vizekanzler unter Dr. M. und schloß auch noch den Ampelkoalitionsvertrag ab, als das Gas hochgejubelt wurde, als Strom durch CO2-Luftsteuer, Emissionshandel, Kernkraftausstieg, Kohleausstieg und EEG künstlich verteuert wurde. Ein Bäckermeister hat ausgelöst durch solche Fehlsignale seinen Ofen gewechselt. Jetzt lacht der Kanzler über den armen Kerl. Statt dessen hätte er ihm sagen können: „Ich bin mitschuldig, ich zahle dir einen Elektroofen aus meinem Kanzlergehalt, daß du aus der Sache wieder rauskommst.“ Das wäre ein Wort und Einsicht […] 10.11.2022
Alternative Zwangsarbeit In Sachen Corona- und Russlandpolitik gäbe es ohne die AfD im Bundestag kaum noch Kritik daran. In Ostdeutschland mimt diese Partei auf der Straße den Anwalt der „kleinen Leute“. Doch Vorsicht: Das ist sie nicht. Wenn es darum geht, Lohnabhängige gegeneinander auszuspielen, ist sich die AfD mit ihrer großen Schwester CDU sehr einig. Beide fordern eine Arbeitspflicht und weitere Repressalien für künftige Bürgergeld-Bezieher, mithin eine Angst- und Lohndrück-Agenda, die sich gegen alle „kleinen Leute“ richtet. Warum gelingt es der AfD […] 29.10.2022
Die Thüringen-AfD im Oktober 22 „Der Untersuchungsausschuss zur politisch motivierten Gewaltkriminalität in Thüringen verkommt immer mehr zur Farce und verfehlt sein Ziel. Die nicht bereitgestellten Akten sind eine nicht länger hinnehmbare Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Ausschusses. Viel gravierender ist jedoch, dass Anträge der AfD-Fraktion in teils gesetzeswidriger Weise abgelehnt wurden. Wir kommen nicht umhin und werden den Rechtsweg beschreiten müssen. Eine entsprechende Klageschrift liegt dem Untersuchungsausschuss vor,“ erläutert der Innenpolitiker und Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Ringo Mühlmann. Der Ausschuss erhält nach Auffassung Mühlmanns momentan […] 29.10.2022
Endlich Aufstehen! Sahra Wagenknecht warnt vor den Grünen. Auch deshalb unterstellt man ihr, sie würde dieselben Themen wie die AfD behandeln. Das stimmt ja auch. Was nichts über die Themen sagt, aber viel über ihre eigene Partei Die Linke. Der Beitrag Endlich Aufstehen! erschien zuerst auf neulandrebellen. 28.10.2022
Demokratische Teilhabe muss für alle gelten – auch für die AfD Es ist ein Trauerspiel, was die etablierten politischen Kräfte in Deutschland aufführen, seit die rechtskonservative AfD an den Wahlurnen Erfolg hat. In einigen ostdeutschen Bundesländern wählt jeder Vierte inzwischen die Partei, in aktuellen Umfragen sehen Demoskopen die AfD bundesweit bei 15 Prozent. Das allein wäre Grund genug, sich mit der Motivation ihrer Wähler einmal ernsthaft auseinanderzusetzen. Aber noch mehr: In der Corona-Krise war die Partei, wie auch vorher schon bei Migration und anderen Themen, die einzige politische Kraft, die einen […] 25.10.2022
Eine neue Partei? Sarah Wagenknecht, übernehmen Sie! Die Hoffnung konservativer Zirkel auf eine neue wählbare Partei in Deutschland, die die Lücke zwischen linksgewendeter Union und rechtsabgleitender AfD füllen könnte, ist überall in diesen Milieus mit Händen zu greifen. Und selbst einst hoffnungsvoll gestartete, spätere Rohrkrepierer wie die LKR, eine Abspaltung der Wirtschaftsliberalen um Bernd Lucke aus der AfD nach dessen Sturz in Essen, können den Willen nach „etwas Neuem“ nicht dämpfen. Auch wir, auch ich erhalten jeden Tag Mails und Messenger-Nachrichten, uns unbedingt mal mit diesem oder […] 22.10.2022
AfD-Fraktionsvize will Arbeitszwang für Arbeitslose Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, konkretisiert das Gegenkonzept der AfD zum Bürgergeld. So sollen Empfänger von Arbeitslosengeld I laut einem Bundestagsantrag zu einer sogenannten „Bürgerarbeit“… Read more… 20.10.2022
Bürgermeister Kreuch und die verlorene Mitte Der Gothaer Bürgermeister – vom Typ her ein barocker Fürst – beklagte in der WELT die Erosion der politischen Mitte in Thüringen. Warum erst jetzt? Bereits 2019 hatte bei der Landtagswahl die Linke 31 % und die AfD 23,4 % eingesammelt. Das war für Kreuch offensichtlich nicht bemerkenswert. Erst als sich die Verhältnisse in den Umfragen umgedreht haben ist es ein Problem. INSA berichtete am 21.09.2022 von 26 % für die AfD und 23 % für die Linke. Mit dem […] 20.10.2022
AfD kritisiert Ermittlungen zu Nord-Stream-Anschlag Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat die Ermittlungen zum vermeintlichen Anschlag auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 kritisiert. Auffällig sei, dass die Bundesregierung zu diesem Fall „wirklich sehr laut schweigt“, sagte er den… Read more… 19.10.2022
Iran-Proteste AfD fordert Kopftuchverbot in Deutschland München – Mahsa Amini wurde im September von der iranischen Sittenpolizei festgenommen, weil sie angeblich ihr Haar nicht ordnungsgemäß mit dem vorgeschriebenen Hidschab bedeckt hatte. Nach Angaben ihrer Verwandten und Zeugen wurde sie auf einer Polizeistation in Teheran geschlagen und drei Tage später für tot erklärt. Der Tod der 22-Jährigen löste Proteste in Dutzenden von Städten im ganzen Land aus. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, fordert nun Solidarität mit den Protesten im Iran. Hierbei gelte […] 19.10.2022
Infratest: FDP auf schlechtestem Wert seit 2020 – AfD 15% Die SPD kann nach der gewonnenen Landtagswahl in Niedersachsen auch auf Bundesebene zulegen. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme sie laut „ARD Deutschlandtrend“ auf 19 Prozent (zwei Prozentpunkte mehr als im Vergleich zur Umfrage vom… Read more… 14.10.2022
Durchsuchungen in der AfD-Spendenaffäre: Ermittler gehen Spuren zu Milliardär aus der Schweiz nach Der AfD drohen nach den bundesweiten Hausdurchsuchungen millionenschwere Strafzahlungen. Die Ermittlungsorte weisen auf neue Dimensionen in der AfD-Spendenaffäre hin. CORRECTIV, das ZDF-Magazin Frontal und Spiegel erklären die Hintergründe. 11.10.2022
Abschreckende Jusos und alternative Moslems Die SPD ist seit 2021 im Bundestag durch zahlreiche Jusos vertreten. Nun müßte man ja annehmen, daß Jungwähler davon magisch angezogen werden. In der Realität haben die parlamentarischen Jungtürken abschreckende Wirkung. Ich beweise das mal mit zwei Tabellen zur Landtagswahl in Niedersachsen: Wähler nach Altersgruppen 2017: SPD CDU AfD 18-24 31 25 5 25-34 31 29 8 35-44 30 34 7 45-59 38 31 6 60 plus 41 39 5 Schon damals zeigte sich bei der SPD (auch bei der […] 10.10.2022
Die AfD muss sich inhaltlich hübsch machen, wenn sie ein Rendezvous mit der Macht will Die letzte Landtagswahl in diesem Jahr ist vorbei. Die SPD verliert Stimmen, gewinnt aber. Die CDU verliert noch mehr Stimmen und verliert auch richtig. „Der Lack ist ab“, würde man die Nach-Merkel-CDU in meiner lippischen Heimat beschreiben. Grüne und AfD feiern, SED und FDP stürzen ab. So weit alles erwartbar Interessant aber erwartbar, denken Sie jetzt vielleicht. Nein, es lohnt sich, genauer hinzuschauen bei den Wählerwanderungen, also den Wählern, die sich im Vergleich zur Wahl davor gestern umentschieden haben. Die […] 10.10.2022
Seit der Bundestagswahl hat die FDP 64 % ihrer Anhänger verloren Erst mal Glückwunsch an die AfD! PB hat mal das Wahlergebnis zur Bundestagswahl in Niedersachsen mit dem gestrigen Landtagswahlergebnis verglichen. Das Ergebnis ist nicht überraschend. Die Ampelmänner haben binnen eines Jahres 29 % ihrer Anhänger verloren, die Scheinopposition 10 %, nur die AfD hat als einzige Partei 18 % Wähler dazugewonnen. Bundestagswahl Landtagswahl SPD                       1.498.500                     1.211.210 81% Grüne                           726.613                         526.787 72% FDP                           474.638                         170.271 36% Summe Ampel                       2.699.751                     1.908.268 71% CDU                       […] 10.10.2022
Niedersachsen Wahl Endergebnis: FDP raus – Grüne, AfD zweistellig Die FDP fliegt in Niedersachsen nach knapp 20 Jahren Präsenz aus dem Landtag. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis der Landtagswahl kommen die Liberalen auf 4,7 Prozent, und damit 2,8 Prozent weniger als vor fünf Jahren. Klarer Wahlsieger ist… Read more… 09.10.2022
Rätsel um Nordstream Natürlich werden wir nie definitiv per Videobeweis erfahren wer Nordstream geprengt hat. Gegenseitige Schuldzuweisungen kursieren, auch die Frage „Qui bono?“ führt nicht wirklich weiter. Peter Grimm, der schon das Fingernagelmassaker von Erfurt gefilmt hatte, hat zu Nordstream ein Video hergestellt. Lohnt sich anzusehen. Sicher ist nur eins: Annalena erzählt Märchen, wenn sie behauptet, daß Rußland nie wieder auf die Beine kommen wird. Die Welt ist ungeheuer inkonsequent und knappe Rohstoffe sind und bleiben eine Verlockung. Außer der AfD will niemand […] 08.10.2022