Heute Mittag hat das Europaparlament die seit langem hoch umstrittene und viel diskutierte EU-Urheberrechtsreform beschlossen. Insgesamt sitzen 751 Abgeordnete im EU-Parlament. 96 davon kommen aus Deutschland. Allerdings fehlten bei dieser überaus wichtigen Abstimmung über 12 % der Abgeordneten. Es waren lediglich 658 Stühle besetzt. Sieben deutsche Abgeordnete blieben der Abstimmung, warum auch immer, fern. Und so sieht das Abstimmungsergebnis in Bezug auf die deutschen Parteien im Detail aus:
Quelle: Piratenpartei Ba-Wü / https://twitter.com/PiratenBW/status/1110545583289389056
Während die SPD, Grüne, AfD, FDP sowie die Piratenpartei und Die PARTEI fast mehrheitlich bzw. einheitlich die Reform ablehnten, stimmten fast alle Abgeordneten aus der CDU/CSU dafür. Einzig Hermann Winkler sticht hebt sich hier von der Masse hervor. Insofern könnten die Hashtags wie zum Beispiel #niewiederCDU, die aktuell wieder bei Facebook und Twitter trenden, durchaus ihre Berechtigung haben.
Auf gesamteuropäischer Ebene sieht das Abstimmungsergebnis wie folgt aus:
Quelle: Julia Reda / https://twitter.com/Senficon/status/1110552457682264065