GroKo - Nachrichten-Fabrik

Jahrgedächtnis: Gabriels acht Punkte-Plan für ein gutes Klima Der Junge im grünbraunen Kaftan gilt in der arabischen Welt als Gegenstück zum armen Medienmädchen in der roten Jacke. Er wartet allerdings immer vergebens auf neue deutsche Klimaziele. Es waren die ganz großen Zeiten der Großen Koalition, als… Kompletten Text lesen bei PPQ

Kompetenzzentrum Wärmewende: Heißer Sommer Noch wird am neuen Glaspalast des KWW eine zusätzliche Außendämmung aufgezogen. Es war eines der größten, aber auch eines der wichtigsten Projekte zur Vollendung der deutschen Einheit, das die große Koalition im letzten Vor-Pandemiewinter 2019… Kompletten Text lesen bei PPQ

Bundeskanzlerin Angela Merkel 2005 – 2021 Angela Merkel (CDU)war die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Sie wuchs in der DDR auf. Die promovierte Physikerin wurde am 22. November 2005 vor dem Deutschen Bundestag zum ersten Mal als Bundeskanzlerin vereidigt. Über vier Wahlperioden prägte Angela Merkel die Politik in Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 trat sie nicht mehr an. Nach 16 Jahren endete die zweitlängste Kanzlerschaft nach der von Bundeskanzler Helmut Kohl. 1. Kabinett 2005-2009 Nach der Bundestagswahl 2005 kam zum zweiten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik […]

Bundeskulturetat steigt auf 2,29 Milliarden Euro – Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die Ampel zeigt sich als Koalition der Kultur“ Der Bundeshaushalt für Kultur und Medien wird 2022 erstmals bei 2,29 Milliarden Euro liegen. Dies beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner gestrigen Sitzung. Damit wächst der Kultur- und Medienetat der Bundesregierung gegenüber dem Vorjahr um rund 148 Millionen Euro. Dies entspricht einer Steigerung von rund sieben Prozent. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Mit dem Haushalt 2022 stärken die Abgeordneten des Bundestages im Angesicht der beispiellosen Krisen unserer Zeit gezielt Kunst, Kultur und Medien. Für diese Koalition der Kultur danke ich […]

Groko hat 2021 eigene Energieziele verfehlt Man könnte die Entwicklung der Energieerzeugung im vergangenen Jahr, wo ja Präsident Putin noch everygasmanns Darling war, an den Erfordernissen der deutschen Konsumenten messen, man kann aber auch nachsehen, ob die erkläreten Regierungsziele erreicht wurden. Das war in keinster Weise der Fall. 2022 wird es für Annalenas und Roberts Kohlendioxid noch schlimmer kommen, weil die Ampel zu Sylvester drei KKW abgeschaltet hat. Der Energieverbrauch in Deutschland erreichte 2021 eine Höhe von 12.265 Petajoule (PJ). Das entspricht einem Anstieg um 3,1 […]

Drei nachdenkliche Texte zum Krieg Beim Kriegsgipfel in Ramstein haben die USA die Führung über eine internationale “Koalition der Willigen” übernommen. Sie geht über die Nato und die EU hinaus und könnte zu einer Ausweitung des Konflikts führen – bis hin zum 3. Weltkrieg. Dazu empfehle ich drei aktuelle Texte. Im Kern geht es jetzt um einen Krieg zwischen den

Wohnraumoffensive des Bundes brachte 56 Wohnungen in 4 Jahren Die von der großen Koalition 2018 angekündigte „Wohnraumoffensive“ des Bundes fällt nach vier Jahren bescheiden aus: Insgesamt wurden genau 56 Wohnungen gebaut. 2021 hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nur sechs Wohnungen… Read more…

EIP verkündet den Beitritt von APG und Mainova zur globalen Koalition NEW YORK, LONDON, AMSTERDAM & FRANKFURT, Deutschland–(BUSINESS WIRE)–Energy Impact Partners (EIP), ein globales Risikokapitalunternehmen, das den Übergang zu einer nachhaltigen Zukunft anführt, gab heute bekannt, dass APG Asset Management (APG) und die Mainova AG (Mainova) der wachsenden globalen Koalition von Industriepartnern des Unternehmens beigetreten sind, die aus europäischen Energieversorgern und globalen Vermögensverwaltern besteht. EIP arbeitet mit seinen strategischen Partnern im R

Sozialhilfe in Österreich: Eine Hilfe, die „langsamer“ und „weniger effizient“ ist? Ein Gesetz, das vor Hilfe abschottet? Österreich wird seit einiger Zeit regiert von einer „türkis-grünen“ Bundesregierung. Davon hatte man in unserem Nachbarland eine „türkis-blaue“ Regierung (also eine Koalition aus ÖVP und FPÖ), damals noch unter Führung des seit Ende des vergangenen Jahres privatisierten Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP). Über eines der Prestigeprojekte der damaligen Koalition wird so berichtet: »Nach ausgiebigen Klagen über „Zuwanderung in das Sozialsystem“ und angeblich arbeitsfeindlich hohe Leistungen ersetzten ÖVP und FPÖ die bestehende Mindestsicherung 2019 durch ein neues Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. Die Koalition drehte dabei […]

Warum eine Impfpflicht light besonders großen Schaden anrichten kann 25. 01. 2022 | Das Beharren der Ganz Großen Koalition in Berlin auf Einführung einer Impfpflicht mutet in Anbetracht der Pandemieentwicklung mit Omikron bizarr an. Betrachtet man jedoch die Corona-Poltik als darauf gerichtet, dauerhaft eine allgegenwärtige Überwachungs- und Kontroll-Infrastruktur einzurichten, ergibt es Sinn, auch und gerade, wenn nur noch eine Impfpflicht light dabei herauskommen kann. Omikron führt viel seltener zu schweren Krankheitsverläufen als frühere Corona-Varianten. Die Belegung der Intensivstationen mit Covid-positiven Patienten hat sich gegenüber dem Hoch Anfang Dezember halbiert, […]

Kasachstan: Miner nehmen Produktion wieder auf | BTC-ECHO Nach den schweren Unruhen in Kasachstan haben große Mining-Unternehmen die Produktion wieder aufgenommen. Die Hashrate erholt sich hingegen nur langsam. Derweilen sollen die Truppen der russisch geführten Koalition sich auf den Abzug aus dem zentralasiatischen Land vorbereiten. Source: BTC-ECHO Der Beitrag Kasachstan: Miner nehmen Produktion wieder auf erschien zuerst auf BTC-ECHO.

Kasachstan-Krise Armenische Truppen treffen in Kasachstan ein Almaty – Seit Tagen treffen auf Bitten des kasachischen Staatschefs Kassym-Schomart Tokajew Truppen der OVKS (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) in Almaty ein. Hierzu gehören auch Verbände Armeniens, die am Samstag im wirtschaftlichen Zentrum Kasachstans landeten. Die OVKS ist ein, wenige Monate nachdem eine US-geführte Koalition in Afghanistan einmarschiert war, im Jahr 2002 unter der Führung Russlands in der moldauischen Hauptstadt Chișinău gegründetes internationales Militärbündnis. Hervorgegangen ist sie jedoch aus einer mit dem Vertrag über kollektive Sicherheit (VKS) von 1992 […]

Was ist wichtig für die Akzeptanz eines CO2-Preises? Transparenz, Verlässlichkeit – und Gerechtigkeit Zum Jahresende ist – fast unbemerkt – der sogenannte CO2-Preis um fünf Euro pro Tonne gestiegen. Die Große Koalition hat ihn 2019 eingeführt, doch er bleibt ein Reizthema, das die Politik lieber meidet. Dabei ist die Bepreisung von Treibhausgasen sehr hilfreich fürs Klima, und sie lässt sich sozial ausgestalten. Was läuft da schief in der Kommunikation? Und welche Ratschläge hat die Forschung zu bieten?

Scholz merkelt sich durch, Erdgogan umwirbt Afrika – und die neue GroKo beim Boostern Der neue Kanzler setzt in der Außenpolitik auf Kontinuität. Fast scheint es, als wolle er in Merkels Fußstapfen treten und deren vorsichtige, dialogbereite Linie gegenüber Russland fortsetzen.

„Wir werden neue Wege einschlagen“ Kanzler Olaf Scholz hat im Bundestag die Leitlinien der neuen Bundesregierung vorgestellt: „Wir haben keine Zeit zu verlieren“, betonte Scholz. Die Koalition werde eine Regierung des Aufbruchs und Fortschritts sein. Der Kanzler erläuterte zudem die nächsten Schritte im Kampf gegen die Corona-Pandemie.

Sahra Wagenknecht fragt: Ist die Ampel eine Fortschrittskoalition oder ein Gruselkabinett?

Nach 16 Jahren Merkel haben wir nun mit Bundeskanzler Scholz und der Ampel eine neue Regierung. Eine "Fortschrittskoalition" möchte sie sein, die den Stillstand beendet und unser Land "fit für die Zukunft" macht. Koalition des Wortbruchs Ich habe eher den Eindruck, dass wir eine "Wortbruchkoalition" bekommen, weil man aus allen Parteien nicht das Beste, sondern teilweise das Schlimmste zusammengewürfelt hat. Mehr soziale Gerechtigkeit und sichere Renten versprach die SPD – doch weder eine Vermögenssteuer noch eine Entlastung unterer und mittlerer […]

Koalition der Ampel: Fortschrittsversprechen deckt Grenzen auf Unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ fassen die drei neuen Ampel-Koalitionäre auf mehr als 170 Seiten Koalitionsvertrag zusammen, was sie eint und – fast noch mehr – was sie gewissermaßen trennt. Erst einmal in den Maschinenraum der Tagespolitik hinabgestiegen, da sind sich immer mehr Beobachter weitgehend einig, werden SPD, Grüne und FDP ihre stets selbstauferlegten Grenzen mehr und mehr erkennen.

Schulden: Wo die neue Ampelkoalition in die Trickkiste greift Stellen Sie sich vor, Sie sind Buchhalter in einem Betrieb und der Chef befiehlt: Investieren, was das Zeug hält. Woher kommt das Geld? Niedrigere Löhne oder Schulden sind verboten. Sie müssten sich einiges ausdenken. Die neue Koalition hat das gemacht. Hier ist das Ergebnis. Ganz gleich, ob Sie als Vorstand die Finanzen im Unternehmen verantworten, als Meister den Investitionsplan in ihrem Betrieb fürs nächste Jahr ausarbeiten oder sich als Selbständiger mit dem Finanzamt auseinandersetzen- vom neuen Koalitionsvertrag können alle etwas […]

Millionen Elektroautos werden Rohstoffe verschlingen Rund 15 Millionen Elektroautos sollen bis zum Jahr 2030 die deutschen Straßen bevölkern. Der Boom der Elektromobilität hat nicht nur Deutschland erfasst. Die meisten Elektroautos fahren in China, gefolgt von den USA und Deutschland. Weltweit lag die Zahl der zugelassenen Elektrofahrzeuge bei rund 10,9 Millionen, Tendenz steigend. Diese Entwicklung wird eine Menge Rohstoffe verbrauchen, allen voran Lithium und auch Kobalt. So haben die Preise für Lithium den höchsten Stand seit drei Jahren erreicht. Dabei schielen Lithiumverbraucher besonders nach langfristigen Verträgen. […]

Die Koalition der Schande – Kindesmord soll legalisiert werden… Pro Life und die Flaggen des Todes – Bildquelle: pixabay Liebe Freunde der Liebe und des Glücks, liebe Freunde des Friedens und der Freiheit, liebe Mitleser, die Ampel in Berlin besteht aus lauter Versagern – kurzum eitlen Frazen, Studienabbrechern, Möchtegernen und Mitgliedern der Geschwätzwissenschaften, die sich gerne im Rampenlicht sehen und auf das Leben ihrer Mitmenschen sprichwörtlich schxxxxxn – erst recht wenn es um das ungeborene Leben eines Menschen geht. Nicht nur dass diese Gestalten, wie Baerbock, Habeck, Lindner und […]

Koalitionsvertrag: Hier greift die neue Regierung uns ins Portemonnaie Maut für kleine Lastwagen, Pflichtrente für Selbständige, teurere Flugtickets und keine Förderung mehr für Hybridautos – es gibt im Koalitionsvertrag eine Liste der Grausamkeiten. Sie ist allerdings kurz. Um dennoch mehr Geld für Klimaschutz und Digitalisierung auszugeben, will die Koalition Schattenhaushalte aufbauen.Die Koalition lässt noch vieles offen, wo genau sie ans Geld der Bürger geht. Einige Punkte allerdings hat sie bereits jetzt festgezurrt. Auf den 177 Seiten des frischverhandelten Koalitionsvertrags finden sich bereits ganz handfeste Hinweise, welche finanziellen Belastungen auf […]

Rot-Grün-Gelb: Deutschland verkorkst Wann platzt Rot-Grün-Gelb? Die Koalition in spe steht für einen verkorksten Start. Trunken vor Freude machten sich SPD, Grüne und FDP ans Werk. Ohne klares Konzept aber mit dunkel rot-grünen Utopien, von denen keiner weiß: Wer soll das bezahlen! Read more…

Neue Koalition plant Provisionsverbot für Sparkassen, Banken und Versicherer Vermittler von Krediten, Anlagemöglichkeiten und Finanzierungen nehmen Provisionen für ihre Dienste. Die sich bildende Koalition in Berlin will das ändern. Die Finanzbranche soll zur Honorarberatung übergehen, damit Kunden keine unnötigen, teuren Produkte angedreht bekommen. Die Branche läuft Sturm. Auf der Zielgeraden der Koalitionsgespräche taucht zwischen den Verhandlern ein Thema von ungeahnter Sprengkraft auf: Es geht um das trocken daherkommende Thema der Provisionsberatung, das es aber in sich hat: Wenn sich hier etwas ändert, trifft es alle Kunden von Banken und […]

Kanzleramtsastrologie: Titanische Transformationen Eine der im politischen Berlin kursierenden Kabinettslisten, mit denen die neue Koalition auslotet, wie das Personaltableau bei den Medien ankommt. Gerüchte hier, wilde Behauptungen da. Das politische Berlin ergeht sich in Kanzleramtsastrologie:… Kompletten Text lesen bei PPQ

Fragwürdige Impfungen gegen nutzlose Piekse Die Groko ist mit dem Impfen gescheitert, die mit den zwei Pieksen gemachten Freiheitsversprechungen waren angesichts der Einwände zahlreicher Fachleute sehr mutig und in der Konsequenz gequirlte Grütze. Es wäre natürlich für die Reputation von Gates, Spahn, Steinmeister, Lauterbach und Merkel riskant bis gefährlich den Mißerfolg einzugestehen. Auch für die lokalen Fürsten Kretschmann und Ramelow von Grünen und Linken, die alles mitgemacht haben, was ihnen von den NGO-durchseuchten Medien befohlen wurde. Die Nationale Front setzt nun auf die Erhöhung der […]

Pharrell Williams will eine DAO zum Schutz von Künstlerrechten gründen Der berühmte Musiker Pharrell Williams hat sich mit NFT-Künstlern und der NFT-Plattform CXIP zusammengetan, um eine dezentralisierte autonome Organisation (DAO) zu gründen. Unter dem Namen CXIP DAO will die Organisation die größte Koalition von NFT-Künstlern schaffen. Damit will man den Künstlern die Möglichkeit geben, die Zukunft des NFT-Marktes zu bestimmen und zu überwachen, aber auch den zentralisierten Marktplätzen wie OpenSea die Macht zu entziehen. Berichten zufolge wird Pharrell Williams zusammen mit Daniel Arsham, Chad Knight und Jen Stark das Beratungsgremium […]

Vorhersage für den Rohölpreis nach Änderung der Nachfrageaussichten Der Rohölpreis reagiert auf die angepasste Prognose der OPEC für die globale Ölnachfrage und die Wahrscheinlichkeit, dass die USA das Produkt aus ihrem SPR freigeben werden. Trotz der erhöhten Volatilität wird es kurzfristig wahrscheinlich stabil über 80$ bleiben. Nachfrageausblick Am Donnerstag hat die Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) ihre Prognose der weltweiten Ölnachfrage gesenkt. Nach Angaben der Koalition dürften die stark anziehenden Energiepreise die Nachfrage im letzten Quartal des Jahres dämpfen. Daher hat es seine Prognose für die weltweite Ölnachfrage im […]

NRW Stamp erwartet keine Kursänderung unter NRW-Ministerpräsident Wüst Düsseldorf – Nach dem Rücktritt von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet blickt dessen Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) optimistisch auf die zukünftige Zusammenarbeit der schwarz-gelben Koalition unter neuer Führung: „Ich erwarte mir die gleiche vertrauensvolle Zusammenarbeit auch mit Hendrik Wüst. Wir arbeiten seit Jahren sehr gut miteinander im Kabinett zusammen“, sagte Stamp im phoenix-Interview. Er äußerte sich zuversichtlich, dass Wüst bereits im ersten Wahlgang zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werde: „Wir haben in fast viereinhalb Jahren keine einzige Abstimmung verloren, und das wird auch diesmal […]