Wenn die Aufgaben einer Behörde abnehmen, nimmt irgendwann auch der Personalbestand der betreffenden Einrichtung ab. So entwickelten sich die Dinge auch in der Arbeitsverwaltung. Die Zahl der Mitarbeiter ging zurück, da die Zahl der Arbeitslosen seit Jahren rückläufig ist. Trotz dieser Personalverringerung nahm allerdings die Zahl der hochbezahlten Führungskräfte in der Arbeitsverwaltung in den letzten Jahren deutlich zu.
Die Bundesagentur für Arbeit, ehemals Bundesanstalt für Arbeit, erbringt Leistungen für den Arbeitsmarkt, insbesondere die Arbeitsvermittlung sowie die Arbeitsförderung, und zahlt als Träger der Arbeitslosenversicherung das Arbeitslosengeld. Die Bundesagentur ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung, die der Rechtsaufsicht durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterliegt.
Die Dienststellen der Bundesagentur auf regionaler Ebene werden als Regionaldirektionen (früher: Landesarbeitsämter) bezeichnet, auf lokaler Ebene als Agenturen für Arbeit (früher: Arbeitsämter). 156 Agenturen für Arbeit stellen mit rund 600 Geschäftsstellen und rund 300 Jobcentern die örtliche Erreichbarkeit sicher. Finanziert wird die Arbeitsverwaltung vor allem durch die Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber zur Arbeitslosenversicherung. Aus den Beiträgen werden die Kernaufgaben wie Arbeitsvermittlung und Arbeitsberatung sowie die Versicherungsleistungen getragen.
Erfreuliche Entwicklung des Arbeitsmarktes im Jahr 2017
Für das Jahr 2017 erwartete die Bundesregierung ein Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent. Dabei ging sie von einer jahresdurchschnittlichen Arbeitslosenzahl von 2,67 Millionen Personen sowie einem Zuwachs der Beschäftigten um 1,1 Prozent aus. Tatsächlich wuchs die deutsche Wirtschaft um 2,2 Prozent. Im Durchschnitt des Jahres 2017 waren mit 2,53 Millionen 5,9 Prozent weniger Menschen arbeitslos als ein Jahr zuvor. Die Arbeitslosenquote (bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen) verringerte sich dadurch im Jahresvergleich von 6,1 auf 5,7 Prozent. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten erhöhte sich von 31,255 Millionen Personen im Jahr 2016 auf 31,953 Millionen Personen im Jahr 2017.
Überschüsse wurden der Rücklage zugeführt
Am Ende des Jahres 2017 überschritten die Gesamteinnahmen von 37,8 Milliarden Euro das veranschlagte Soll um rund 400 Millionen Euro. Die Gesamtausgaben von 31,8 Milliarden Euro blieben um rund 4,1 Milliarden Euro hinter dem veranschlagten Soll zurück. Die Bundesagentur führte daraufhin gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen diese Überschüsse ihrer allgemeinen Rücklage zu.
Die allgemeine Rücklage hatte Ende 2017 einen Umfang von 16,7 Milliarden Euro. Dieser Betrag mag hoch erscheinen. Sollten sich die Arbeitslosenzahlen aber irgendwann wieder einmal deutlich erhöhen, sei es wegen eines konjunkturellen Einbruchs oder wegen sonstiger Krisen, dürfte dieser Puffer schnell wieder aufgezehrt sein. Dann müssten die Kosten der Arbeitslosigkeit aus Steuermitteln finanziert werden.
Starke Zunahme der außertariflichen Beschäftigungsverhältnisse
Die Arbeitsverwaltung sieht insbesondere bei strategischen Führungspositionen und herausgehobenen Fachkräften außertarifliche Beschäftigungsverhältnisse vor. Die im außertariflichen Bereich auszuübenden Tätigkeiten sind dabei jeweils einer von insgesamt drei Ebenen zugeordnet. Das jährliche Festgehalt (ohne Zulagen) liegt je nach Ebene zwischen 80.000 und 110.000 Euro. Die Mitarbeiterkapazität der Arbeitsverwaltung ist seit dem Jahr 2011 von 55.000 um 6.000 auf 49.000 im Jahr 2017 gesunken (- 11,1 Prozent). Die Zahl der Mitarbeiter im außertariflichen Bereich ist im gleichen Zeitraum um 130 gestiegen (+ 60,5 Prozent).
Was machen die vielen Führungskräfte?
Bei den von der Arbeitsverwaltung zu betreuenden Arbeitslosen ist es in letzter Zeit zu einem deutlichen Rückgang gekommen. Im Verlauf der letzten zehn Jahre hat sich der Jahresdurchschnittsbestand an Arbeitslosen nahezu halbiert. Trotz insgesamt sinkender Mitarbeiterkapazität hat die Arbeitsverwaltung die Anzahl der Beschäftigungsverhältnisse im außertariflichen Bereich erheblich erhöht.
Zwar gibt es überall in der öffentlichen Verwaltung eine Tendenz, vermehrt Akademiker zu beschäftigen, die besser bezahlt werden. Bei der Arbeitsverwaltung muss man aber schon die Frage aufwerfen, was die vielen zusätzlichen „Häuptlinge“ an Führungsarbeit leisten, wo doch die Zahl der „Indianer“ rückläufig ist und die Arbeitslosigkeit seit Jahren abnimmt.
Die Bundesagentur hat inzwischen zugesagt, eine Personalbedarfsermittlung durchzuführen. Bei derartigen Untersuchungen wird auch die Anzahl der leitenden Mitarbeiter überprüft. Man kann gespannt sein, liebe Leserinnen und Leser, ob als Ergebnis dieser Untersuchung die außertariflichen Beschäftigungsverhältnisse in der Arbeitsverwaltung verringert werden. Dass dies geschieht, bezweifelt
Ihr
Gotthilf Steuerzahler
Dieser Text stammt aus dem kostenlosen Newsletter Claus Vogt Marktkommentar.
