Jourova: Kein Rechtsstaats-Verfahren gegen Ungarn wegen LGBT

EU-Kommissionschefin von der Leyen sprach von einer “Schande” und kündigte harte Maßnahmen gegen Ungarns homophobe Jugenschutz-Gesetze an. Doch nun rudert die Brüsseler Behörde zurück: Ein Rechtsstaats-Verfahren werde es deswegen nicht geben. Dies erklärte die zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova auf Nachfrage von Journalisten. Man setze sich zwar für die Rechte der LGBT ein, sagte sie. Diese